Weihnachtsmärkte

Bude auf dem Weihnachtsmarkt mit Abstand-halten-Schild

Der Berliner Senat gibt in seiner SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung den Rahmen vor, in dem der Besuch von Weihnachtsmärkten während der Pandemie in Berlin möglich ist.

Grundsätzlich müssen Besucherinnen und Besucher von Weihnachtsmärkten nicht negativ auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet sein, d. h. es gilt keine 3G-Vorgabe. Für die einzelnen Stände auf dem Weihnachtsmarkt gelten die jeweils einschlägigen Vorschriften der InfSchMV, wie etwa § 18 InfSchMV für Gastronomiestände.

Auf Weihnachtsmärkten besteht gemäß § 16 Absatz 4 InfSchMV Maskenpflicht.

Für Weihnachtsmärkte gelten keine Personenobergrenzen.

Option der 2G-Bedingung

Gemäß § 16 Abs. 5 InfSchMV kann die Öffnung der Weihnachtsmärkte unter die 2G-Bedingung nach § 8a nfSchMV gestellt werden. Die 2G-Bedingung gilt dann für alle Marktstände, gastronomischen Angebote und Freizeiteinrichtungen des Weihnachtsmarktes. Bei Wahl der 2G-Bedingung für den Weihnachtsmarkt entfällt das allgemeine Abstandsgebot, dennoch besteht die Pflicht zum Tragen einer med. Maske durch die Besucher:innen und durch das Markt-/Standpersonal. Von der Möglichkeit der Wahl der 2G-Bedingung kann auch für einzelne Tage oder für begrenzte Zeiträume Gebrauch gemacht werden.

Bei Wahl dieser 2G-Möglichkeit gilt Folgendes:
  1. Es dürfen ausschließlich Personen, welche vollständig geimpft oder genesen sind (§ 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 InfSchMV), eingelassen werden. Ausgenommen sind:
    1. Kinder unter 18 Jahren, die negativ getestet sein müssen. § 6 Abs. 3 InfSchMV regelt dazu: Die Testpflicht entfällt für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sowie für Schülerinnen und Schüler, die eine regelmäßige Testung im Rahmen des Schulbesuches unterliegen (als Nachweis kann bspw. der Schülerausweis herangezogen werden). Für Kinder ab 6 Jahren, die im Rahmen des Besuches einer Kindertagesstätte einer regelmäßigen Testung unterliegen, entfällt ebenfalls die Testpflicht. Als Testnachweis wird ein maximal 24 Stunden zurückliegender Antigen-Schnelltest oder ein maximal 48 Stunden zurückliegender PCR-Test akzeptiert.
    2. Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können (dies ist mittels einer ärztlichen Bescheinigung nachzuweisen) und die mittels einer maximal 48 Stunden zurückliegenden PCR-Testung negativ getestet sind;
  2. Das Personal, das mit Besucherinnen und Besuchern in unmittelbaren Kontakt kommt, darf nur aus vollständig geimpften oder genesenen Personen bestehen (§ 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 InfSchMV) oder muss an jedem Tag des Arbeitseinsatzes eine negative Testung im Sinne von § 6 der 3. InfSchMV nachweisen, wobei die Verantwortlichen in diesem Fall verpflichtet sind das Ergebnis der Testung zu dokumentieren.
  3. Auf dem Gelände des Weihnachtsmarktes dürfen sich zu dem Personenkreis von Nummer 1 und 2 keine weiteren Personen aufhalten, die weder vollständig geimpft noch genesen sind (§ 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 InfSchMV). Die Verantwortlichen haben dies durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.
  4. Die Verantwortlichen haben das Vorliegen eines digital verifizierbaren Impf- oder Genesenennachweises zu prüfen, digital zu verifizieren und mit einem Lichtbildausweis abzugleichen sowie Personen, auf die diese Voraussetzungen nicht zutreffen, den Zutritt zu verweigern. Die Pflicht zur digitalen Verifizierbarkeit des Impfnachweises gilt nicht für Nicht-EU-Bürger (Drittstaatler:innen).
  5. Für die Dauer der Geltung der 2G-Bedingung haben die Verantwortlichen hierauf in geeigneter Weise hinzuweisen.
  6. In den Bereichen des Weihnachtsmarktes besteht Maskenpflicht (medizinische Maske).
  7. Das Abstandsgebot entfällt.

Regelungen für Weihnachtsmärkte

Allgemeines

  • Die Betreiberin oder der Betreiber eines Weihnachtsmarktes hat ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.
  • Jede Betreiberin und jeder Betreiber eines Standes auf dem Weihnachtsmarkt hat für seinen Stand ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.
  • Auf dem gesamten Gelände des Weihnachtmarktes gilt die Pflicht zur Einhaltung des allgemeinen Abstandsgebots von 1,5 Metern; ausgenommen hiervon ist nach § 1 Absatz 2 Satz 2 InfSchMV u.a. der engste Angehörigenkreis. Bei Wahl der 2G-Bedingung für die Öffnung des Weihnachtsmarktes entfällt das allgemeine Abstandsgebot.
  • Auf dem gesamten Gelände des Weihnachtsmarktes besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Beschäftigte und Besucherinnen und Besucher), mit Ausnahme der Personengruppen, die nach der jeweils geltenden Fassung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (InfSchMV) von der Maskenpflicht ausgenommen sind.
  • Eine Anwesenheitsdokumentation ist für den Weihnachtsmarkt als solchen nicht zu führen.
  • Für die einzelnen Stände auf dem Weihnachtsmarkt gelten die jeweils einschlägigen Vorschriften der InfSchMV, wie etwa § 18 InfSchMV für Gastronomiestände.

Gastronomische Angebote

  • Für gastronomische Angebote gelten die Vorgaben zur Gastronomie gemäß der jeweils geltenden Fassung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Für gastronomische Angebote in geschlossenen Räumen sind zudem die Vorgaben des Hygienerahmenkonzepts der für die Wirtschaft zuständigen Senatsverwaltung zu beachten.
  • Für den Besuch gastronomischer Betriebe im Freien gilt keine 3G-Vorabe. Hingegen dürfen gastronomische Angebote in geschlossenen Räumen nur von Gästen wahrgenommen werden, die geimpft oder genesen sind (2G-Regel). Die jeweils Verantwortlichen haben zur Kontrolle der Verpflichtung entsprechende Nachweise zu prüfen und Personen, die einen entsprechenden Nachweis nicht erbringen, den Zutritt zu verweigern. Speisen und Getränke dürfen im Außenbereich nur am Tisch verzehrt werden.
  • Gastronomische Angebote im Außenbereich können unter der 2G-Bedingung geöffnet werden, auch wenn der Weihnachtsmarkt als solcher nicht unter der 2G-Bedingung geöffnet wird. Diese müssen dann jedoch vom restlichen Markt abgrenzbar sein. Zutritt darf nur Personen gewährt werden, die die 2G-Bedingung erfüllen. Dann entfällt das allgemeine Abstandsgebot, das Abstandsgebot bei der Bestuhlung und Anordnung der Tische sowie das Gebot, Speisen und Getränke am Tisch zu verzehren.
  • Die medizinische Maske darf am Platz abgenommen werden.
  • Die Anwesenheit der Gäste ist zu dokumentieren, soweit diese nicht ausschließlich Speisen oder Getränke abholen und nicht zum Verzehr an Ort und Stelle erwerben.

Betriebe für Freizeitaktivitäten

  • Die medizinische Maske darf in Betrieben für Freizeitaktivitäten wie bspw. Fahrgeschäften am Platz abgenommen werden.
  • Der Betrieb der Fahrgeschäfte ist so zu organisieren, dass es den Besuchenden möglich ist, bei der Benutzung den Abstand von 1,5 Metzer einzuhalten (Zutrittssteuerung).
  • Einzelne Betriebe für Freizeitaktivitäten dürfen soweit geschlossene Räume betroffen sind, nur unter der 2G-Bedingung geöffnet werden. Dann entfällt das allgemeine Abstandsgebot.
  • Die Anwesenheit von Besucherinnen und Besuchern ist zu dokumentieren, soweit auch geschlossene Räume betroffen sind. Somit gibt es keine Pflicht zum Führen einer Anwesenheitsdokumentation, sofern der Betrieb der Freizeitaktivität ausschließlich im Freien erfolgt.

Verkaufsstellen

  • Wie auf dem gesamten Gelände des Weihnachtsmarktes gilt auch bei Verkaufsständen eine Maskenpflicht. Sofern der gesamte Weihnachtmarkt unter der 2G-Bedingung öffnet, entfällt das allgemeine Abstandsgebot.
  • Eine Anwesenheitsdokumentation ist nicht zu führen.
  • Die Regelungen des § 16 der 3. InfSchMV für die jeweiligen Sortimente sind zu beachten.

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