Landesrahmenvereinbarung

Am 11.07.2018 wurde die Landesrahmenvereinbarung (LRV) abgeschlossen. Ziel der LRV ist es, Transparenz über das Handeln der Vertragspartnerinnen und -partner herzustellen und Kooperationen zur Förderung von Maßnahmen und Strukturen für eine bessere Gesundheitsförderung und Prävention im Land Berlin aufzubauen.

Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention fordert die gesetzlichen Krankenversicherungen auf, gemeinsam mit den gesetzlichen Rentenversicherungen, den gesetzlichen Unfallversicherungen und den Pflegekassen eine nationale Präventionsstrategie zur Gesundheitsförderung und Prävention zu entwickeln und umzusetzen. Auf Bundesebene wurden über die Nationale Präventionskonferenz Bundesrahmenempfehlungen entwickelt.

In den Bundesländern haben die Landesverbände der Krankenkassen, die Ersatzkassen sowie die Pflegekassen mit den Trägerinnen und Trägern der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherungen sowie mit den in den Ländern zuständigen Stellen gemeinsame Rahmenvereinbarungen auf Landesebene abgeschlossen. Dazu gehört auch die Landesrahmenvereinbarung (LRV) Berlin.

Die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung vertritt dabei das Land Berlin und stimmt sich insbesondere mit den bezirklichen Vertreterinnen und Vertretern ab. Dazu gehören die Stellen für Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie weiteren Ressorts wie Bildung, Jugend, Sport, Stadtentwicklung und Wohnen oder Pflege.

Im Juli 2023 hat der Verband der Ersatzkassen (vdek) mit Unterstützung durch den BKK Landesverband die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung bei der Wahrnehmung der Geschäftsstellenfunktion der LRV abgelöst. Der vdek übernimmt diese Aufgabe für die nächsten zwei Jahre.

• AOK Nordost – die Gesundheitskasse
• BIG direkt gesund, handelnd als IKK Landesverband Berlin
• BKK Landesverband Mitte, Regionalvertretung Berlin und Brandenburg
• Bundesagentur für Arbeit RD Berlin-Brandenburg (der LRV beigetreten)
• Deutsche Rentenversicherung Berlin/Brandenburg
• Deutschen Rentenversicherung Bund
• Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Regionaldirektion Berlin
• Knappschaft Regionaldirektion Berlin
• Land Berlin, vertreten durch die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung
• Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG), als Landwirtschaftliche Genossenschaft
• Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG), als Landwirtschaftliche Krankenkasse
• Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, vertreten durch die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Landesverband Nordost
• Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek), Der Leiter der vdek-Landesvertretung Berlin/Brandenburg