Inhaltsspalte

Veranstaltungen, Versammlungen und Kulturleben

24.01.2021

Veranstaltungen_Absage_2_1_c_dpa
Bild: dpa

In Menschenansammlungen ist das Risiko einer Ansteckung hoch. Daher dürfen öffentliche und private Veranstaltungen und Versammlungen vorerst nur in sehr begrenztem Maße stattfinden.

Private und öffentliche Veranstaltungen

  • Veranstaltungen, die dem Kultur-, Unterhaltungs- oder Freizeitbereich zuzuordnen sind – etwa Konzerte, Opern, Theatervorführungen und Tanzveranstaltungen – sind bis zum Ablauf des 14. Februar 2021 grundsätzlich nicht zulässig.
  • Öffentliche Veranstaltungen in geschlossenen Räumen dürfen bis zum Ablauf des 14. Februar 2021 mit nicht mehr als 20 Personen stattfinden.
  • Öffentliche Veranstaltung im Freien dürfen mit maximal 50 Personen stattfinden.
  • Der Aufenthalt im privaten Raum ist nur allein, mit Ehe- und Lebenspartner:innen, mit Personen, für die ein Sorge- und Umgangsrecht besteht, mit Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren Person gestattet. Bei Alleinerziehenden werden Kinder bis zu 12 Jahren nicht mit einberechnet
  • Im Rahmen von Beerdigungen und zugehöriger Feierlichkeiten erhöht sich die zulässige Personenanzahl auf 20 Personen in geschlossenen Räumen und 50 Personen im Freien

Voraussetzung für die Erlaubnis aller genannten Veranstaltungen bleibt, dass die Veranstalter:innen die Einhaltung der geltenden Abstands-, Masken- und Hygienevorschriften gewährleisten. Für öffentliche Veranstaltungen sowie private Veranstaltungen ab 20 Teilnehmenden ist die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzeptes verpflichtend.

  • Die Veranstalter:innen sind dazu verpflichtet, eine detaillierte Anwesenheitsdokumentation zu führen, auf welcher die vollständigen Namen, Telefonnummern sowie Adressen oder E-Mail-Adressen und Kontaktdaten und den Bezirk oder die Gemeinde des Wohnortes aller Teilnehmenden festgehalten werden. Im Falle einer Infektion kann das Gesundheitsamt mithilfe der Liste alle potentiellen Kontaktpersonen schnell informieren. Die Daten müssen vier Wochen aufbewahrt und anschließend vernichtet werden.
  • Ein Konzept zur Steuerung des Zutritts, Vermeidung von Warteschlangen und Einhaltung des geltenden Mindestabstandes durch die Teilnehmer:innen und Besucher:innen muss erstellt und umgesetzt werden. Dieses Schutz- und Hygienekonzept ist der zuständigen Behörde auf Verlangen auszuhändigen.
  • Innenräume müssen ausreichend belüftet werden.
  • Gut sichtbare Aushänge müssen alle Anwesenden über die geltenden Maßnahmen und Vorschriften informieren.

Zur Übersicht der Anwendungsempfehlungen für Betriebe.

Versammlungsfreiheit: Politische Kundgebungen, Demonstrationen und Aufzüge

Öffentliche Versammlungen sind sowohl unter freiem Himmel als auch in geschlossenen Räumen ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl erlaubt.

Die Erlaubnis für die genannten Versammlungen gilt nur, wenn die Einhaltung der Hygienerichtlinien gewährleistet ist. Teilnehmer:innen müssen mindestens 1,5 Meter Abstand zu haushaltsfremden Personen einhalten. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist verpflichtend. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für Teilnehmer an Versammlungen, die als Aufzug unter ausschließlicher Nutzung von Kraftfahrzeugen durchgeführt werden. Die zulässige Teilnehmendenzahl je nach nutzbarer Fläche des Versammlungsortes ist von der Versammlungsleitung sicherzustellen. Grundsätzlich ist die Versammlungsbehörde dazu berechtigt, auch bei Versammlungen, bei welchen laut Sars-CoV-2-Infektionsschutzverodnung keine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes besteht, eine entsprechende Verpflichtung in begründeten Fällen anordnen. Die versammlungsrechtlichen Vorschriften gelten weiterhin.

Gottesdienste und religiöse Versammlungen

Religiös-kultische Veranstaltungen sind sowohl im Freien als auch in Innenräumen mit unbegrenzter Personenanzahl erlaubt. Hierzu ist – analog zu Versammlungen und Veranstaltungen – die Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln zu gewährleisten. Alle Teilnehmer:innen sind dazu verpflichtet, eine OP-Maske, FFP2-Maske oder KN95-Maske ohne Ausatemventil zu tragen. Das Gemeindesingen ist in Innenräumen nicht erlaubt. Unter freiem Himmel ist ein 15-minütiger Gemeindegesang mit Mund-Nasen-Bedeckung möglich. Religiöse Veranstaltungen mit mehr als zehn Teilnehmenden müssen zwei Tage vorab bei dem zuständigen Ordnungsamt angemeldet werden. Die Pflicht entfällt, wenn die Religionsgemeinschaft ein Hygienekonzept etabliert hat, dass den Vorgaben der Senatsverwaltung für Kultur entspricht.

Kultureinrichtungen: Museen, Theater, Kinos und Konzerthäuser

Museen, Kinos, Theater, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen dürfen nicht für den Publikumsverkehr öffnen. Selbiges gilt für sämtliche Vergnügungsstätten – etwa Freizeitparks, Spielhallen, Wettvermittlungsstellen und ähnliche Betriebe.
Der Leihbetrieb von Bibliotheken ist weiterhin zulässig. Besucher:innen sind dazu verpflichtet, in Bibliotheken und Archiven einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Diese Bestimmungen gehen auf Teil 1 und Teil 2 der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zurück.

Hygienerahmenkonzepte

Hygienerahmenkonzept für Kultureinrichtungen im Land Berlin

PDF-Dokument - Stand: 16.12.2020 Dokument: Senatsverwaltung für Kultur und Europa

Hygienerahmenkonzept für Kinos im Land Berlin

PDF-Dokument (293.6 kB) - Stand: 20.08.2020 Dokument: Senatskanzlei

Interims-Hygienerahmenkonzept für sichere Veranstaltungen (Kongresse, B2B-Veranstaltungen u.Ä.) in Berlin

PDF-Dokument (104.2 kB) - Stand: 29.10.2020 Dokument: Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Hilfsmaßnahmen für Berlins Kultur und Kreativwirtschaft

Die Absage von Kulturveranstaltungen und Schließung von Veranstaltungsstätten bedroht viele Kulturschaffende existenziell. Der Senat hat deshalb ein Soforthilfe-Programm aufgesetzt. Weitere Informationen

Weitere Maßnahmen

Abstands- und Hygieneregeln

Link zu: Abstands- und Hygieneregeln
Bild: dpa

24.01.2021
Während der Corona-Pandemie gelten für Bürger:innen und Unternehmen grundsätzliche Pflichten zur Verringerung der Infektionsrate durch das Coronavirus. Weitere Informationen

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Berlin

Link zu: Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Berlin
Bild: dpa

24.01.2021
Ziel ist es, den Ordnungsbehörden einen Orientierungsrahmen bei der Bemessung des Bußgelds für Verstöße im Einzelfall an die Hand zu geben. Dabei sind die Bußgelder in Form von Rahmen angegeben. Weitere Informationen

Einreisen: Häusliche Quarantäne, Melde- und Testpflichten

Link zu: Einreisen: Häusliche Quarantäne, Melde- und Testpflichten
Bild: dpa

24.01.2021
Für Einreisende, die sich innerhalb der letzten zehn Tage vor ihrer Einreise in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten haben, gelten Quarantäne-, Test- und Meldepflichten. Weitere Informationen

Gastronomie: Restaurants, Cafés, Bars und Kneipen

Link zu: Gastronomie: Restaurants, Cafés, Bars und Kneipen
Bild: dpa

24.01.2021
Gaststätten dürfen nicht für den Publikumsverkehr öffnen. Das Anbieten von Speisen und Getränken zur Abholung und zur Lieferung bleibt jedoch gestattet. Weitere Informationen

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Link zu: Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
Bild: dpa

24.01.2021
Kranke und ältere Menschen unterliegen einem besonderen Risiko, bei einer Ansteckung mit dem Coronavirus eine schweren Krankheitsverlauf zu erleiden. Die Besuchsrechte in Kliniken und Krankenhäusern sind daher deutlich eingeschränkt. Weitere Informationen

Orientierungshilfe für Gewerbe

Link zu: Orientierungshilfe für Gewerbe
Bild: dpa

24.01.2021
Anwendungsempfehlungen und Auflagen für Geschäftsangebote nach der jeweils aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Weitere Informationen

Quarantäne-Regelungen der Bezirke

Link zu: Quarantäne-Regelungen der Bezirke
Bild: dpa

Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, Kontakt zu nachweislich Infizierten hatten oder typische Covid-19-Symptome zeigen, müssen sich in Selbstisolation bzw. Quarantäne begeben. Weitere Informationen

SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Link zu: SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Bild: ligorosi - Depositphotos

Schulen und Kitas

Link zu: Schulen und Kitas
Bild: dpa

24.01.2021
Der Präsenzunterricht in Schulen und Volkshochschulen findet bis zum Ablauf des 14. Februar 2021 nicht statt. Es wird schulisch angeleitetes Lernen zu Hause angeboten. Prüfungen und Klausuren dürfen stattfinden. Weitere Informationen

Sexuelle Dienstleistungen

Link zu: Sexuelle Dienstleistungen
Bild: dpa

02.11.2020
Sexuelle Dienstleistungen mit Körperkontakt und Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes sind nicht erlaubt. Weitere Informationen

Sport und Freizeit: Schwimmbäder, Sportanlagen, Zoos und Spielplätze

Link zu: Sport und Freizeit: Schwimmbäder, Sportanlagen, Zoos und Spielplätze
Bild: dpa

24.01.2021
Die Sportausübung und der Sportbetrieb sind nur eingeschränkt möglich. Fitnessstudios, Tanzstudios und ähnliche Einrichtungen müssen bis zum Ablauf des 14. Februar 2021 geschlossen bleiben. Weitere Informationen