Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Kranke und ältere Menschen unterliegen einem besonderen Risiko, bei einer Ansteckung mit dem Coronavirus einen schweren Krankheitsverlauf zu erleiden. Die Besuchsrechte in Kliniken, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sind daher deutlich eingeschränkt. Zudem sind Patient:innen und Bewohner:innen dazu verpflichtet, eine FFP2-Maske ohne Ventil oder bzw. medizinische Gesichtsmaske zu tragen, wenn sie sich nicht auf ihrem Zimmer aufhalten oder Besuch empfangen. Schwerstkranke und sterbende Bewohner:innen von Pflegeeinrichtungen sind hiervon ausgenommen.

Besuchsverbot für Personen mit Covid-19-Symptomem

In Krankenhäusern und teilstationären Pflegeeinrichtungen gilt ein grundsätzliches Besuchsverbot für Personen, die laut den aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts typische Covid-19-Symptome zeigen. Ausnahmen sind nur in besonders begründeten Einzelfällen und durch schriftliche Genehmigung des jeweiligen Krankenhauses möglich.

In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gilt die grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske ohne Ventil oder vergleichbaren Maske für Besucher:innen.

Besuchseinschränkungen in Krankenhäusern

Patient:innen in Krankenhäusern dürfen einmal täglich von einer Person für eine Stunde besucht werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Besucher:innen keine Covid-19-Symptome zeigen. Personen unter 16 Jahren, Schwerstkranke und sterbende Patient:innen dürfen grundsätzlich ohne Einschränkungen besucht werden.
Auch für Neugeborene und ihre Mütter gilt das einstündige Besuchsrecht am Tag durch eine einzige Person. Geschwister des Babys unter 16 Jahren dürfen die besuchende Person begleiten. Gebärende dürfen sich zur Geburt in einem Krankenhaus von einer Person ihrer Wahl begleiten lassen.
Für Personen, die mit der Seelsorge betraut sind, Urkundpersonen sowie notwendigen Personen bei gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungen gilt keine Einschränkung des Besuchsrechts.

Im Rahmen einer Gefährdungsabschätzung kann die Leitung eines Krankenhauses darüber hinaus gehende Einschränkungen der Besuchsrechte beschließen – etwa ein komplettes Besuchsverbot. Hierfür ist jedoch die Genehmigung des zuständigen Gesundheitsamts notwendig. Die zusätzlichen Einschränkungen müssen zudem zeitlich befristet erfolgen. Das Besuchsrecht für mit der Seelsorge betrauten Personen, Urkundpersonen und im Rahmen von gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungen darf nicht eingeschränkt werden.

Besuchseinschränkungen in Pflegeeinrichtungen

Bewohner:innen von Pflegeinrichtungen dürfen täglich Besuch empfangen, sofern strenge Hygienerichtlinien eingehalten werden und sie während des Besuchs eine medizinische Gesichtsmaske tragen. Besucher:innen müssen innerhalb des Gebäudes zu jeder Zeit eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil tragen. Auf dem Gelände der Pflegeeinrichtungen müssen Besucher:innen mindestens einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Auch hier ist die Nutzung einer FFP2-Maske ohne Ausatemventil empfohlen. Weiterhin ist der Besuch nur Personen gestattet, die

• einen negativen POC-Antigen-Corona-Schnelltest oder
• einen negativen PCR-Test auf das Coronavirus

vorweisen können. Das Testergebnis darf nicht älter als 24 Stunden sein. Für vollständig geimpfte Personen sowie Menschen, die nach einer Covid-19-Erkrankung genesen sind, entfällt die Testpflicht bei der Vorlage folgender Nachweise:

• bei vollständig geimpften Personen: Impfnachweis, welcher bezeugt, dass die finale Impfung mindestens 14 Tage zurückliegt
• bei kürzlich genesenen Personen: Positiver PCR-Test, welcher mindestens 28 Tage und höchstens 6 Monate alt ist
• bei Personen, die vor längerer Zeit an Covid-19 erkrankt sind: Positiver PCR-Test, welcher mindestens 6 Monate alt ist und zusätzlich einen Impfnachweis über mindestens eine Impfung

Jede:r Bewohner:in darf täglich von zwei Personen besucht werden. Bei Besucher:innen von bis zu 12 Jahren ist ein:e dritte:r Besucher:in als Begleitperson zulässig. Selbiges gilt für Besuchende, die eine ständige Begleitperson benötigen.

Besuche in Pflegeeinrichtungen sind innerhalb folgender Mindestbesuchszeiten möglich:

• täglich von 10 bis 17 Uhr
• an mindestens einem Tag am Wochenende sowie zwei weiteren Wochentagen von 09 bis 19 Uhr

Darüber hinaus sind auch individuelle Terminvereinbarungen möglich.

Schwerstkranke und Sterbende können ohne Einschränkung besucht werden. Hierbei sind jedoch gesteigerte Schutzmaßnahmen zum Schutze der anderen Bewohner:innen, sowie der Besucher:innen und Mitarbeiter:innen zu beachten. Das Besuchsrecht für mit der Seelsorge betrauten Personen, für Urkundpersonen und zur medizinisch-pflegerischen Versorgung darf nicht eingeschränkt werden.

Veranstaltungen in Pflegeeinrichtungen

Soweit mindestens 90 Prozent der Bewohner:innen einer Pflegeinrichtung vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, können unter Einhaltung strenger Auflagen wieder Gemeinschaftsveranstaltungen durchgeführt werden. So sind unter anderem Theatervorführungen, Konzerte und Tanzdarbietungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 20 Personen gestattet und auch der gemeinsame Gesang ist zulässig.

Diese Bestimmungen gehen auf die Krankenhaus-Covid-19-Verordnung sowie die Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung zurück.