Kontaktbeschränkungen

Hinweisschild mit Aufschrift #stay@home
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Um die Infektionsrate durch das Coronavirus weiterhin möglichst unter Kontrolle zu halten, wurden umfangreiche Kontaktbeschränkungen beschlossen, die ab 23. März bis 19. April gelten. Innerhalb dieses Zeitraumes müssen sich die Bürger grundsätzlich in ihrer Wohnung bzw. ihrer gewöhnlichen Unterkunft aufhalten. Unter bestimmten Voraussetzungen ist ein Verlassen der Unterkunft möglich.

Richtlinien zum Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder Unterkunft

In einigen Fällen ist es gestattet, die eigenen vier Wände zu verlassen. Dazu gehören der Weg zur Arbeit, die Besorgung notwendiger Güter wie Lebensmittel und Hygieneartikel sowie Arzt- und Tierarztbesuche. Es ist auch erlaubt, Kinder und pflegebedürftige Angehörige zur Notbetreuungsstätte zu begleiten und wieder abzuholen.

Bewegung an der frischen Luft ist ebenso wie die Versorgung von Tieren – etwa das Gassigehen mit Hunden – nach wie vor gestattet. Hierbei gilt jedoch die Einschränkung, dass die Aktivitäten allein, mit Mitgliedern des eigenen Haushalts oder mit einer einzigen weiteren Person stattfinden dürfen.

Es ist weiterhin erlaubt, alte und kranke Personen sowie Menschen mit Einschränkungen zu besuchen. Für Bewohner von Kranken- und Pflegeeinrichtungen gelten eingeschränkte Besuchsrechte.

Auch Ehepartner und Kinder dürfen nach wie vor besucht werden.
Prüfungen sowie dringend erforderliche Termine bei Behörden, Gerichten, Rechtsanwälten und Notaren dürfen wahrgenommen werden. Auch Vorladungen von der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder von Behörden müssen weiterhin befolgt werden. Der Besuch von Gottes- und Glaubenshäusern ist zur individuellen stillen Einkehr gestattet.

Hilfebedürftige Menschen, die nicht in der Lage sind, eigene Besorgungen zu erledigen, dürfen eine Hilfsperson wählen. Diese darf an ihrer statt die eigene Wohnung verlassen, um sich um deren Einkäufe oder Besorgungen zu kümmern.

Auf Nachfrage der Polizei oder der Ordnungsbehörden muss jeder den Grund für seinen Aufenthalt außerhalb der eigenen vier Wände glaubhaft erklären. Wer sich außerhalb seiner Wohnung oder Unterkunft bewegt, muss – soweit irgendwie möglich – auf einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen achten.

Die Einhaltung der Richtlinien wird von Polizei und den Ordnungsbehörden kontrolliert. Bei Zuwiderhandlungen sind Bußgelder und Strafen möglich.

Häusliche Quarantäne und Meldepflichten für Reiserückkehrende

Wer über den Luftweg aus dem Ausland – ob auf direktem Wege oder mit einem Umstieg in einem deutschen Flughafen – in Berlin landet, muss sich in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Dazu muss sich der Betroffene vom Flughafen Berlin-Tegel auf direktem Weg zu seiner Wohnung oder Unterkunft begeben und dort für den genannten Zeitraum verbleiben. Während der Quarantäne ist jeder Kontakt mit Personen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören, strikt zu meiden. Ausnahmen sind die Inanspruchnahme medizinischer oder psychotherapeutischer Leistungen.

Darüber hinaus besteht für Rückkehrer die Pflicht, sich unverzüglich beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden. Die Meldung bei anderen Stellen – Hausarzt, kassenärztliche Dienste usw. – ersetzt die verpflichtende Kontaktaufnahme mit dem Gesundheitsamt nicht.

Ausnahmen von diesen Regelungen können nach einer Risikoabwägung für Betroffene gelten, die in systemrelevanten Berufsfeldern tätig und darüber hinaus symptomfrei sind.

Diese Bestimmungen gehen auf Teil 5, §§ 14-16 sowie Teil 6, § 17 und § 18 der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin zurück.Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin).

Weitere Maßnahmen

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen gegen die Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin

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Ziel ist es, den Ordnungsbehörden einen Orientierungsrahmen bei der Bemessung des Bußgelds für Verstöße im Einzelfall an die Hand zu geben. Dabei sind die Bußgelder in Form von Rahmen angegeben. Weitere Informationen

Einzelhandel: Supermärkte, Spätis, Drogerien und Geschäfte

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Bild: Robert Kneschke

Ladengeschäfte aller Art müssen geschlossen bleiben. Um die Versorgung der Bürger mit notwendigen Gütern, Medikamenten, Lebensmitteln und Sanitärbedarf zu sichern und zu gewährleisten, sind einige Geschäfte von dem Verbot ausdrücklich ausgeschlossen. Weitere Informationen

Gastronomie: Restaurants, Cafés, Bars und Kneipen

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Im Gastronomiebetrieb greifen zur Eindämmung der Verbreitung des neuen Coronavirus Sars-Cov-2 verschiedene Einschränkungen und Verbote. Rauchergaststätten und Shisha-Bars müssen grundsätzlich geschlossen bleiben. Restaurants, Imbisse und Cafés dürfen unter Auflagen weiterhin geöffnet bleiben. Weitere Informationen

Hochschulen und Wissenschaftsbetriebe

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Ein Großteil der wissenschaftlichen Einrichtungen muss bis zum 19. April sowohl für den Lehrbetrieb als auch für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben. Das betrifft alle Hochschulen - ob privat, öffentlich oder konfessionell sowie die Hochschulbibliotheken und Mensen. Weitere Informationen

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

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Der Besuch in Krankenhäusern und Hospizen wird eingeschränkt. Krankenhäuser müssen außerdem, soweit medizinisch vertretbar, grundsätzlich alle planbaren Operationen und Eingriffe aussetzen, um Kapazitäten für die Behandlung von Patientinnen und Patienten mit COVID-19 zu schaffen. Weitere Informationen

Mobilität und Verkehr

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Berlin bleibt auch während der Corona-Krise mobil. Busse, Straßen- und U-Bahnen fahren weiter durch die Stadt. Das ÖPNV-Angebot wird jedoch an die Einschränkungen des öffentlichen Lebens angepasst. Weitere Informationen

Orientierungshilfe für Gewerbe

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Um die Verbreitung des Coronavirus in Berlin zu verlangsamen, müssen Ladengeschäfte grundsätzlich geschlossen bleiben. Die Versorgung der Bürger:innen mit notwendigen Gütern bleibt jedoch gewährleistet: Welche Geschäfte, Läden und Dienstleistungen laut geöffnet bzw. angeboten werden dürfen. Weitere Informationen

Schulen, Kitas und Berufsschulen

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Öffentliche und private Schulen und Kitas sind seit dem 16./17. März bis zunächst 19. April 2020 geschlossen. Für bestimmte Fälle wurde eine Notbetreuung in Kita und Grundschule (Grundschulklassen 1 bis 6) eingerichtet. Weitere Informationen

Sport und Freizeit: Schwimmbäder, Sportanlagen, Zoos und Spielplätze

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Der Sportbetrieb ist auf allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, in Schwimmbädern und Fitnessstudios untersagt. In besonders begründeten Einzelfällen kann eine Ausnahmeregelung nach einem Antrag bei der zuständigen Senatssportverwaltung zugelassen werden. Weitere Informationen

Veranstaltungen und Kulturleben: Museen, Messen und Clubs

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In Menschenansammlungen und auf Veranstaltungen ist das Risiko einer Ansteckung sehr hoch. Daher dürfen öffentliche und private Veranstaltungen vorerst bis zum 19. April 2020 nicht stattfinden. Weitere Informationen

Verhalten im Verdachtsfall

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Bild: Robert Koch-Institut

Die Senatsgesundheitsverwaltung empfiehlt in der jetzigen Lage und nach Anpassung der Kriterien durch das Robert-Koch-Institut (RKI) die Abklärung in folgenden Fällen. Alle Kontaktaufnahmen sollten zuerst telefonisch stattfinden. Der direkte Kontakt zu anderen Personen sollte vermieden werden. Weitere Informationen

Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin

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Der Senat hat eine Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) beschlossen. Darin werden eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Weitere Informationen