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Einreisen: Häusliche Quarantäne, Melde- und Testpflichten

01.12.2020

Einreise Gruppe
Bild: dpa

Einreisen aus dem Ausland: Quarantäne und Meldepflichten

Für Einreisende, die sich innerhalb der letzten zehn Tage vor ihrer Einreise in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten haben, gelten Quarantäne- und Meldepflichten. Als Risikogebiete gelten Staaten oder Regionen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche zum Zeitpunkt der Einreise ein erhöhtes Infektionsrisiko mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut veröffentlicht.

Wer über den Luft-, Land- oder Seeweg nach einem Aufenthalt in einem Risikogebiet in das Land Berlin einreist, muss sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung bzw. Haus oder eine andere geeignete Unterkunft begeben und sich dort für einen Zeitraum von zehn Tagen nach der Einreise ständig aufhalten. Dies gilt auch für Menschen, die zunächst über ein anderes Bundesland in die Bundesrepublik eingereist sind. Während der Quarantäne ist jeder Kontakt mit Personen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören, strikt zu meiden.

Darüber hinaus besteht für genannte Rückkehrende und Einreisende eine Meldepflicht.

Digitale Einreiseanmeldung

Seit 08. November 2020 sind Einreisende aus ausländischen Risikogebieten bundesweit dazu verpflichtet, ihre Einreise vorab digital anzumelden. Diese Meldung hat über das vom Robert Koch-Institut eingerichtete elektronische Melde- und Informationssystem unter der Webadresse einreiseanmeldung.de zu erfolgen. Dort werden folgende Daten abgefragt:

  • Identität einschließlich Geburtsdatum
  • Staatsangehörigkeit
  • Aufenthaltsort vor der Einreise
  • Kontaktdaten einschließlich Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Anschrift des Wohnsitzes oder der voraussichtlichen Aufenthaltsorte in Berlin während der zehn Tagen, die auf die Einreise folgen
  • Genutzte Reisemittel zur Einreise

Die Informationen werden anschließend automatisch an das zuständige Gesundheitsamt weitergeleitet.

Nach erfolgreicher digitaler Anmeldung erhalten Einreisende eine Bestätigung, welche auf Verlangen dem Beförderer und den zuständigen Behörden vorzulegen ist. Sofern eine digitale Anmeldung der Einreise aus technischen Gründen nicht möglich ist, müssen Einreisende eine schriftliche Ersatzmitteilung mit sich führen, auf welcher die oben genannten Punkte gelistet sind. Auch die Ersatzmitteilung muss dem jeweilige Beförderer oder der zuständigen Behörde vorgelegt werden.

Ausnahmen von der Quarantänepflicht

In bestimmten Fällen besteht die zur Selbstisolation nach der Einreise aus einem Risikogebiet nicht, sofern bei den betroffenen Personen keine typischen Symptome auftreten. Ausnahmen von der häuslichen Quarantäne gelten für folgende drei Gruppen:

  • Gruppe 1: Personen, die nur zur Durchreise in das Land Berlin einreisen oder aufgrund ihrer (systemrelevanten) Tätigkeit oder anderen Rechtspositionen von den Vorschriften der Reisequarantäne ausgenommen sind. Dies umfasst u.a. Grenzgänger und Grenzpendler sowie Personen, die sich nicht länger als 72 Stunden in Berlin oder in einem Risikogebiet aufhalten, beispielsweise für Besuche bei Verwandten und Personen, für die ein Sorge- und Umgangsrecht besteht). Eine Testung ist nicht erforderlich.(Grundlage: § 9 Absatz 1, 2 und 4 SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung)
  • Gruppe 2: Personen, die aufgrund ihrer (systemrelevanten) Tätigkeit oder anderen Rechtspositionen sich privilegiert “freitesten” können (u.a. medizinisches Personal, Lehrkräfte, Personen mit zeitlich unbegrenztem Aufenthalt in Berlin, beispielsweise für Besuche bei Verwandten, Beistand und Pflege schutz- und bedürftiger Personen); diese Personengruppe kann sich – wie bisher auch – unmittelbar vor oder unmittelbar nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland “freitesten” (Grundlage: § 9 Absatz 3 SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung)
  • Gruppe 3: Sonstige Personen, die aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland einreisen (Reiserückkehrer); diese können sich fortan erst am fünften Tag nach ihrer Einreise “freitesten”, siehe Verkürzung der Quarantänepflicht

Darüber hinaus können nach § 9 Absatz 5 SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung Befreiungen von der Pflicht zur Reisequarantäne nach einer einzelfallbezogenen Prüfung durch die jeweils zuständigen Gesundheitsämter erteilt werden. Sofern nach der negativen Testung innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise typische Covid-19-Symptome auftreten, sind Betroffene zu einem erneuten Test verpflichtet.

Verkürzung der Quarantänepflicht

Die Quarantäne kann frühestens fünf Tage nach der Einreise beendet werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die betroffene Person einen negativen Test auf das Coronavirus vorweist, welcher frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt wurde. Das Testergebnis muss in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfasst und in schriftlicher oder elektronischer Form vorliegen. Das ärztliche Zeugnis ist für mindestens zehn Tage nach der Einreise aufzubewahren und auf Verlangen der zuständigen Behörde unverzüglich vorzulegen.

Sofern nach der negativen Testung innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise typische Covid-19-Symptome auftreten, sind Betroffene zu einem erneuten Test verpflichtet.

Testpflicht für Rückkehrende aus Risikogebieten

Auf Verlangen der zuständigen Gesundheitsbehörde sind Einreisende aus Risikogebieten dazu verpflichtet, sich einem Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 zu unterziehen. Ein entsprechender Test kann auch bei Einreisenden durchgeführt werden, die der Aufforderung keine Folge leisten. Die Quarantänepflicht bleibt bis zur Vorlage eines negativen Testergebnisses bestehen. Im Falle eines positiven Testergebnisses werden Betroffene vom zuständigen Gesundheitsamt über die folgenden notwendigen Schritte informiert. Auch bei einem negativen Test besteht aufgrund der potenziell langen Inkubationszeit des Coronavirus die dringende Empfehlung, die Testung nach 5 bis 7 Tagen zu wiederholen.

Diese Bestimmungen gehen auf Teil 3 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sowie der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und den Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag zurück.

Corona-Teststellen für Reiserückkehrende

Tegel Ankunft II
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Flughafen BER

Reiserückkehrende aus Risikogebieten können sich am Flughafen BER auf COVID-19 testen lassen. Das Testangebot richtet sich ausschließlich an Reiserückkehrende, die keine Corona-Symptome zeigen.

Hausarzt-Praxen

Testmöglichkeiten für Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten, die keine Symptome aufweisen, hat die Kassenärztliche Vereinigung gesondert in einem PDF zusammengestellt (786 KB, nicht barrierefrei).

Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)

Teststelle geschlossen

Hauptbahnhof

Teststelle geschlossen

Flughafen Tegel

Teststelle geschlossen

Hinweise für Reisen innerhalb Deutschlands

Der Bund und die Länder haben sich auf die Durchführung eines «Teil-Lockdowns» im November geeignet. Demnach sind touristische Übernachtungen in Hotels und ähnlichen Betrieben in den meisten Bundesländern bis zum Ablauf des 20. November 2020 (in Berlin bis zum 22. Dezember) verboten. Wer in ein anderes Bundesland reisen möchte, sollte sich vorab auf dem Internetauftritt des Ziellandes über die geltenden Regeln informieren:

Quarantäne-Regelungen der Bezirke

Link zu: Quarantäne-Regelungen der Bezirke
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Zu den Allgemeinverfügungen der Berliner Bezirke Weitere Informationen

Weitere Maßnahmen

Abstands- und Hygieneregeln

Link zu: Abstands- und Hygieneregeln
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29.11.2020
Das Abstandsgebot zu Menschen außerhalb des eigenen Haushalts gilt weiterhin. Das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes ist in bestimmten Bereichen verpflichtend. Weitere Informationen

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung in Berlin

Link zu: Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung in Berlin
Bild: dpa

21.11.2020
Ziel ist es, den Ordnungsbehörden einen Orientierungsrahmen bei der Bemessung des Bußgelds für Verstöße im Einzelfall an die Hand zu geben. Dabei sind die Bußgelder in Form von Rahmen angegeben. Weitere Informationen

Gastronomie: Restaurants, Cafés, Bars und Kneipen

Link zu: Gastronomie: Restaurants, Cafés, Bars und Kneipen
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02.11.2020
Gaststätten dürfen nicht für den Publikumsverkehr öffnen. Das Anbieten von Speisen und Getränken zur Abholung und zur Lieferung bleibt jedoch gestattet. Weitere Informationen

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Link zu: Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
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17.11.2020
Kranke und ältere Menschen unterliegen einem besonderen Risiko, bei einer Ansteckung mit dem Coronavirus eine schweren Krankheitsverlauf zu erleiden. Die Besuchsrechte in Kliniken und Krankenhäusern sind daher deutlich eingeschränkt. Weitere Informationen

Orientierungshilfe für Gewerbe

Link zu: Orientierungshilfe für Gewerbe
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02.11.2020
Anwendungsempfehlungen und Auflagen für Geschäftsangebote nach der jeweils aktuellen Infektionsschutzverordnung Weitere Informationen

Quarantäne-Regelungen der Bezirke

Link zu: Quarantäne-Regelungen der Bezirke
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19.11.2020
Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, Kontakt zu nachweislich Infizierten hatten oder typische Covid-19-Symptome zeigen, müssen sich in Selbstisolation bzw. Quarantäne begeben. Weitere Informationen

SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung

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Schulen und Kitas

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28.11.2020
Zur regelmäßigen Beurteilung des Infektionsgeschehens gilt ein Corona-Stufenplan an den Berliner Grundschulen, allgemeinbildenden weiterführenden Schulen sowie an den beruflichen Schulen. Weitere Informationen

Sexuelle Dienstleistungen

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02.11.2020
Sexuelle Dienstleistungen mit Körperkontakt und Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes sind nicht erlaubt. Weitere Informationen

Sport und Freizeit: Schwimmbäder, Sportanlagen, Zoos und Spielplätze

Link zu: Sport und Freizeit: Schwimmbäder, Sportanlagen, Zoos und Spielplätze
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29.11.2020
Die Sportausübung und der Sportbetrieb sind nur eingeschränkt möglich. Fitnessstudios, Tanzstudios und ähnliche Einrichtungen müssen bis zum Ablauf des 22. Dezember 2020 geschlossen bleiben. Weitere Informationen

Veranstaltungen, Versammlungen und Kulturleben

Link zu: Veranstaltungen, Versammlungen und Kulturleben
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29.11.2020
In Menschenansammlungen ist das Risiko einer Ansteckung hoch. Daher dürfen öffentliche und private Veranstaltungen und Versammlungen vorerst nur in sehr begrenztem Maße stattfinden. Weitere Informationen