Häusliche Quarantäne und Meldepflichten für Einreisende

20.05.2020

Reiserückkehrende_Familie
Bild: dpa

Für Einreisende, die nicht aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, Island, dem Fürstentum Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz oder dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland in Berlin einreisen, gelten Quarantäne- und Meldepflichten.

Wer über den Luft-, Land- oder Seeweg aus einem anderen als den genannten Staaten – ob auf direktem Wege oder mit einem Umstieg – in Berlin einreist, muss sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung bzw. Haus oder eine andere geeignete Unterkunft begeben und sich dort für einen Zeitraum von 14 Tagen nach der Einreise ständig aufhalten. Während der Quarantäne ist jeder Kontakt mit Personen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören, strikt zu meiden.

Darüber hinaus besteht für genannte Rückkehrende die Pflicht, sich unverzüglich beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden und auf die Einreise hinzuweisen. Die Meldung bei anderen Stellen – Hausarzt, kassenärztliche Dienste usw. – ersetzt die verpflichtende Kontaktaufnahme mit dem Gesundheitsamt nicht.

Für Einreisende aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, Island, dem Fürstentum Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz oder dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland in Berlin gelten diese Regelungen ebenfalls, wenn sie aus einem Staat anreisen, welcher eine Neuinfiziertenzahl von mehr als 50 Fällen pro 100 000 Einwohner*innen innerhalb der letzten sieben Tage aufweist.

Ausnahmen

Ausnahmen von der häuslichen Quarantäne gelten laut Verordnung für Menschen,

  1. die beruflich bedingt grenzüberschreitend andere Personen, Waren und
    Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren
  2. deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit
    1. des Gesundheitswesens einschließlich Pflegeeinrichtungen, und von weiteren kritischen Infrastrukturen,
    2. der öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
    3. der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen,
    4. der Funktionsfähigkeit des Rechtswesens,
    5. der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen oder
    6. der Funktionsfähigkeit der Organe der Europäischen Union und internationaler Organisationen zwingend notwendig ist.
  3. die sich im Rahmen ihrer Tätigkeit als Mitarbeiter:innen von Luft-, Schiffs-, Bahn-, oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten haben
  4. die aus Staaten einreisen, für welche aufgrund belastbarer epidemiologischer Erkenntnisse durch das Robert Koch-Institut festgestellt wurde, dass das dortige Infektionsgeschehen eine Ansteckungsgefahr für den Einzelnen als gering erscheinen lässt.
  5. die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Bundesgebiet einreisen (Saisonarbeitskräfte), wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten 14 Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden sowie das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist. Die Arbeitgeber:innen zeigen die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn beim zuständigen Gesundheitsamt an und dokumentiert die ergriffenen Maßnahmen.
  6. die nur zur Durchreise in das Land Berlin einreisen; diese haben das Gebiet des Landes Berlin auf unmittelbarem Weg zu verlassen.

Weitere Maßnahmen

Einzelhandel: Supermärkte, Spätis, Drogerien und Geschäfte

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02.06.2020
Ladengeschäfte aller Art dürfen öffnen – allerdings nur unter Einhaltung strenger Hygiene- und Abstandsvorgaben. Kund*innen müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Weitere Informationen

Gastronomie und Hotels: Restaurants, Cafés, Bars und touristische Übernachtungsangebote

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02.06.2020
Restaurants und Gaststätten, die selbst zubereitete Speisen anbieten, dürfen unter Auflagen wieder für den Publikumsverkehr öffnen. Hotels können touristische Übernachtungen anbieten. Seit 02. Juni dürfen auch Bars und Kneipen sowie Rauchergaststätten und Shisha-Bars mit Einschränkungen öffnen. Weitere Informationen

Gottesdienste und religiöse Versammlungen

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29.05.2020
Religiös-kultische Veranstaltungen im Freien sind mit unbegrenzter Personenanzahl erlaubt, seit dem 2. Juni auch in Innenräumen mit bis zu 200 Personen. Weitere Informationen

Hochschulen und Forschungseinrichtungen

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29.05.2020
Seit 11. Mai können die Hochschulen in Berlin den Präsenznotbetrieb, der seit dem 20 März galt, beenden und in einen eingeschränkten Betrieb übergehen. Die digitale Vorlesungszeit des Sommersemesters 2020 hat am 20. April begonnen. Weitere Informationen

Kontaktbeschränkungen

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29.05.2020
Um die Infektionsrate weiterhin möglichst unter Kontrolle zu halten, wurden Kontaktbeschränkungen beschlossen, die bis einschließlich 04. Juli gelten. Weitere Informationen

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

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02.06.2020
Der Besuch in Krankenhäusern und Hospizen wird eingeschränkt. Krankenhäuser müssen außerdem, soweit medizinisch vertretbar, planbare Operationen und Eingriffe aussetzen, um Kapazitäten für die Behandlung von Patientinnen und Patienten mit COVID-19 zu schaffen. Weitere Informationen

Mobilität und Verkehr

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04.05.2020
Berlin bleibt auch während der Corona-Krise mobil. Busse, S- und U-Bahnen sowie Trams fahren weiter durch die Stadt. Berliner:innen müssen im ÖPNV, in Bahnhöfen und an Haltestellen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Weitere Informationen

Orientierungshilfe für Gewerbe

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05.06.2020
Anwendungsempfehlungen und Auflagen für den Einzelhandel, den Betrieb von besonderen Gewerbe- und Kulturbetrieben sowie Gaststätten und Hotels. Weitere Informationen

Schulen, Kitas und Berufsschulen

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05.06.2020
Alle Schüler*innen erhalten seit 29. Mai wieder Präsenzunterricht in ihren Schulen. Die Notbetreuung in Kita und Grundschule (Grundschulklassen 1 bis 6) wurde ausgeweitet. Eine Sommerschule und die Ferienbetreuung in den Sommerferien wurde eingerichtet. Weitere Informationen

Sport und Freizeit: Schwimmbäder, Sportanlagen, Zoos und Spielplätze

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02.06.2020
Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen dürfen ab dem 2. Juni unter Auflagen wieder öffnen. Sportvereine können Training und Lehrbetrieb unter Auflagen ausweiten. Strand- und Freibäder dürfen nach Genehmigung ihres Nutzungs- und Hygienekonzeptes öffnen. Weitere Informationen

Veranstaltungen, Versammlungen und Kulturleben: Museen, Messen und Clubs

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02.06.2020
Öffentliche und private Veranstaltungen sowie Versammlungen dürfen vorerst bis einschließlich 04. Juli nicht oder nur eingeschränkt stattfinden. Unter Einhaltung der Hygienestandards dürfen Museen, Galerien und ähnliche Bildungseinrichtungen für den Publikumsverkehr öffnen. Weitere Informationen

Verhalten im Verdachtsfall

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Die Senatsgesundheitsverwaltung empfiehlt in der jetzigen Lage und nach Anpassung der Kriterien durch das Robert-Koch-Institut (RKI) die Abklärung in folgenden Fällen. Alle Kontaktaufnahmen sollten zuerst telefonisch stattfinden. Der direkte Kontakt zu anderen Personen sollte vermieden werden. Weitere Informationen

Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie (Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV)

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Der Senat hat eine Verordnung zum Verbot von Großveranstaltungen beschlossen. Sie gilt bis einschließlich 24. Oktober 2020. Weitere Informationen

Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung – SARS-CoV-2-EindmaßnV)

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Der Senat hat eine Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) beschlossen. Darin werden eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Weitere Informationen