Aktuelle Sprache: Deutsch

Basisschutzmaßnahmen gegen das Coronavirus

Derzeit gelten in Berlin Basisschutzmaßnahmen und bundesrechtliche Vorgaben zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dazu zählen insbesondere Masken- und Testpflichten in bestimmten Situationen.

Wer gilt als geimpft, getestet, genesen?

Personen gelten unter folgenden Umständen als vollständig geimpft:

  • Sie haben drei Impfstoffdosen erhalten und die dritte Impfung erfolgte mindestens drei Monate nach Verabreichung der zweiten Impfdosis, oder
  • Sie haben zwei Impfstoffdosen erhalten und können zusätzlich eine Erkrankung mit dem Coronavirus mittels PCR-Test nachweisen. Sofern die Erkrankung nach den Impfungen erfolgte, muss diese mindestens 28 Tage zurückliegen, oder
  • Sie können einen spezifischen positiven Antikörpertest vorweisen, welcher den Kriterien des Paul-Ehrlich-Instituts entspricht und wurden anschließend mit zwei Impfdosen geimpft.

Als genesen gelten hingegen Personen, die im Besitz eines Genesenennachweises sind. Dabei handelt es sich um einen positiven PCR- oder PoC-NAT-Test (PCR-Schnelltest), welcher mindestens 28 Tage und maximal drei Monate (90 Tage) zurückliegt.

Als negativ getestet gelten Personen, die einen Nachweis über einen negativen Corona-Test vorlegen können, der nicht älter als 24 Stunden ist.

Maskenpflicht: Medizinische Masken und FFP2-Masken

Grundsätzlich wird empfohlen, in öffentlich zugänglichen Innenräumen eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske oder FFP2-Maske ohne Ventil) zu tragen, wenn mehrere Personen anwesend sind.

Das Tragen einer FFP2-Maske ohne Ventil (oder vergleichbare Maske) ist verpflichtend:

  • In Bus, U-Bahn, S-Bahn, Tram und auf Fähren
  • Im öffentlichen Personenfernverkehr
  • In Arztpraxen für Besucher:innen und Patient:innen
  • In Krankenhäusern für Besucher:innen, Personal und Patient:innen, die sich nicht auf ihrem Zimmer aufhalten
  • In Pflegeeinrichtungen für Besucher:innen, Personal und Patient:innen, die sich nicht auf ihrem Zimmer aufhalten
  • In geschlossenen Räumen von Obdachlosenunterkünften und Gemeinschaftsunterbringungen

Kinder und Jugendliche ab 6 und unter 14 Jahren müssen in diesen Fällen einen medizinischen Gesichtsschutz tragen.

Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske oder FFP2-Maske ohne Ventil) ist verpflichtend:

  • Im öffentlichen Nahverkehr für das Fahrpersonal, wenn physischer Kontakt zu anderen Personen besteht

In der Kinder- und Jugendhilfe regelt die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, in welchem Rahmen eine medizinische Maske getragen werden muss.

Die Masken müssen so getragen werden, dass Mund und Nase vollständig bedeckt sind und der Ausstoß von Aerosolen und Tröpfchen verhindert wird.

Die Maskenpflicht gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr, für Personen, die aufgrund einer ärztlich bescheinigten, gesundheitlichen Einschränkung keinen entsprechenden Schutz tragen können, für gehörlose und schwerhörige Menschen sowie für Personen, die durch eine anderweitige Vorrichtung den Ausstoß von Tröpfchenpartikeln und Aerosolen verhindern.

Testangebot und Testpflichten

Testangebote

Für symptomlose Personen besteht kein anlassloser Anspruch auf kostenlose Schnelltests mehr. Folgende Personen haben weiterhin Anspruch auf einen kostenlosen Schnelltest:

  • Personen, die sich aufgrund einer Corona-Infektion in Isolation befinden und sich freitesten wollen
  • Personen, die mit einer an Covid 19 erkrankten Person in einem Haushalt leben
  • Kinder unter 5 Jahren
  • Besucher:innen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
  • Personen, die aus medizinischen Gründen nachweislich nicht gegen das Coronavirus geimpft werden können wie beispielsweise Schwangere im ersten Trimester
  • Personen, die Pflegebedürftige in ihrer häuslichen Umgebung pflegen, etwa pflegende Angehörige
  • Personen, die in den letzten drei Monaten an einer klinischen Studie zur Wirksamkeit von Impfstoffen gegen das Coronavirus teilgenommen haben

In folgenden Fällen werden Schnelltests für eine Selbstbeteiligung von 3 Euro angeboten:

  • Personen, die eine Warnung mit dem Status „erhöhtes Risiko“ von ihrer Corona-Warn-App erhalten haben
  • Personen, die am selben Tag eine Veranstaltung in einem Innenraum besuchen möchten
  • Personen, die am selben Tag eine Person besuchen möchten, bei welcher ein erhöhtes Risiko auf einen schweren Krankheitsverlauf im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus besteht
  • Personen, die am selben Tag eine Person über 60 Jahren besuchen möchten

Sofern weder Anspruch auf kostenlose Tests noch 3-Euro-Tests besteht, sind die Tests kostenpflichtig. Die Kosten können je nach Teststelle variieren. Eine Liste zertifizierter Anbieter:innen finden Sie auf direkttesten.berlin. Sie wird stetig aktualisiert.

Folgende Personengruppen haben Anspruch auf einen kostenlosen PCR Test:

  • Personen, die mittels Schnelltest in einer zertifizierten Teststelle positiv auf das Coronavirus getestet wurden
  • Personen, die mittels Schnelltest in Eigenanwendung positiv getestet wurden
  • Personen, die vom Gesundheitsamt, von den behandelnden Ärzt:innen oder von Krankenhäusern, Kliniken, ambulanten Pflegediensten oder ähnlichen Einrichtungen offiziell als Kontaktpersonen festgestellt wurden, wobei hier zunächst ein Schnelltest zur Abklärung durchgeführt werden kann

Die Testzentren führen in der Regel keine kostenlose PCR-Nachtestung durch. Einzige Ausnahme: In einer Teststelle wurde eine Person positiv durch einen Schnelltest getestet und erhält nun direkt vor Ort den kostenlosen PCR-Test. Wer einen positiven Schnelltest vorweist, kann in zahlreichen Apotheken eine kostenlose PCR-Nachtestung erhalten. Personen mit typischen Covid-19-Symptomen können sich bei niedergelassenen Ärzt:innen mittels PCR-Test testen lassen.

Testpflichten

In den meisten Bereichen des öffentlichen Lebens gelten keine Testpflichten mehr. In Krankenhäusern besteht eine Testpflicht für Besucher:innen, Patient:innen und Beschäftigte. In Notfällen entfällt die Testpflicht für alle Beteiligte.

In Pflegeeinrichtungen gilt eine Testpflicht für Beschäftigte und Besucher:innen.

Eine Testpflicht gilt ebenfalls für den Zutritt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen, psychiatrischen Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen.

Die Testpflicht gilt im Regelfall für alle, auch für vollständig geimpfte und genesene Personen. Besucher:innen von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen haben einen Anspruch auf einen kostenlosen Schnelltest in einer zertifizierten Teststelle.

Test melden

Sie können ein positives Schnelltest- oder PCR-Testergebnis online an das zuständige Gesundheitsamt melden. Gemeldet werden können nur positive Tests von zertifizierten Teststellen, keine Selbsttests.

Quarantänepflichten

Quarantänepflicht nach positivem Testergebnis

Wer positiv auf das Coronavirus getestet wird, muss sich unverzüglich in die häusliche Isolation begeben. Bei einem positiven Testergebnis muss diese grundsätzlich für zehn Tage eingehalten werden. Die Isolationspflicht endet nach diesem Zeitraum ohne Test. Eine Verkürzung der Quarantäne ist frühestens ab dem fünften Tag der Selbstisolation möglich. Voraussetzung ist, dass Betroffene mindestens 48 Stunden symptomfrei sind und einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen.

Während der Quarantäne sind sämtliche Kontakte mit haushaltsfremden Personen verboten. Wer mittels Schnelltest positiv getestet wurde, kann eine kostenlose PCR-Testung zur Verifizierung durchführen lassen. Fällt der PCR-Test negativ aus, endet die Quarantänepflicht.

Einzelhandel und Dienstleistungen

Einzelhandelsgeschäfte und Dienstleistungsbetriebe dürfen ohne Einschränkung für den Publikumsverkehr öffnen. Es gelten weder Masken- noch Testpflichten. Dies gilt auch für körpernahe Dienstleistungen.

Gastronomie und Hotels

In Restaurants, Cafés und gastronomischen Betrieben gelten keine Einschränkungen. Selbiges gilt auch für Hotels, Ferienwohnungen und weitere Übernachtungsangebote.

Veranstaltungen, Kultur, Sport und Freizeit

Veranstaltungen im Kultur-, Sport oder Freizeitbereich sind ohne Einschränkungen der Personenanzahl oder besonderen Zugangsvoraussetzungen erlaubt. Es gilt keine allgemeine Maskenpflicht. Bei einigen Kulturveranstaltungen und in bestimmten Museen haben sich die Verantwortlichen für eine Weiterführung der Maskenpflicht entschieden. Bitte erkundigen Sie sich vor Ihrem Besuch, welche genauen Regelungen gelten.

Einreisen: Häusliche Quarantäne, Melde- und Testpflichten

Derzeit gelten nur noch für Einreisende aus Virusvariantengebieten bestimmte Vorgaben wie Anmelde-, Test- und Quarantänepflichten. Für Einreisen aus anderen Gebieten gelten keine Maßnahmen. Als Virusvariantengebiete gelten Gebiete, in welchen besorgniserregende SARS-CoV-2-Mutationen verbreitet auftreten, welche noch nicht oder nicht mehr flächig in der Bundesrepublik vorhanden sind.

Die Einstufung erfolgt durch gemeinsame Entscheidungen des Bundesministeriums für Gesundheit, des Auswärtigen Amtes und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut laufend aktualisiert und veröffentlicht.

Personen, die sich innerhalb der letzten zehn Tage vor ihrer Einreise in Deutschland in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben, dürfen nicht per Flugzeug, Bahn, Bus oder Schiff in die Bundesrepublik befördert werden. Ausnahmen gelten für deutsche Staatsbürger, Personen, die ihren Wohnsitz und ein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben sowie für dringend notwendige Beförderungen – etwa Ambulanztransporte oder Beförderungen aus humanitären Gründen. Wer aus einem Virusvariantengebiet einreist, muss:

  • die Einreise vorab unter der Webadresse einreiseanmeldung.de anmelden,
  • einen negativen Corona-PCR-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist.
  • sich unverzüglich für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben. Eine Ausnahme von dieser Pflicht gilt nur für vollständig geimpfte Personen, die mit einem gegen die jeweilige Virusvariante hinreichend wirksamen Impfstoff immunisiert wurden. Entsprechende Informationen werden vom Robert Koch-Institut (https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html) veröffentlicht. Eine vorzeitige Beendigung der Quarantänepflicht ist nur möglich, wenn das Virusvarianten-Gebiet während der 14 Tage entlistet wird. In diesem Fall entfällt die Quarantänepflicht unmittelbar.

Ausführliche Informationen zu Einreisen finden Sie auf den Seiten des Bundesgesundheitsministeriums.

Schulen und Kitas

Regelungen an Schulen

An den Berliner Schulen gilt die Präsenzpflicht. Es gilt keine generelle Maskenpflicht. Im Einzelfall und je nach Infektionsgeschehen kann jedoch eine Maskenpflicht für Schüler:innen ab der 5. Klasse und Beschäftigte angeordnet werden. Es besteht eine Testpflicht, wenn die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie diese anordnet. Die Tests werden von den Schulen zur Verfügung gestellt.

Regelungen in Kitas

Die Berliner Kitas befinden sich im Regelbetrieb. Alle Kinder mit Betreuungsvertrag werden gemäß ihres individuellen Gutscheins betreut. Die Kitas bieten anlassbezogene Testungen an – etwa für Kontaktpersonen von Corona-Fällen.

Alle Informationen zu Schulen und Kitas finden Sie auf den Seiten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Kranke und ältere Menschen unterliegen einem besonderen Risiko, bei einer Ansteckung mit dem Coronavirus einen schweren Krankheitsverlauf zu erleiden. Die Besuchsrechte in Kliniken, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sind daher Hygienemaßnahmen unterworfen. Zudem sind Patient:innen dazu verpflichtet, eine FFP2-Maske zu tragen, wenn sie sich nicht auf ihrem Zimmer aufhalten. Für Krankenhaus-Patient:innen, -Besucher:innen und Mitarbeitende gilt zusätzlich zur Masken- auch eine Testpflicht. Die genannten Personengruppen haben Anspruch auf kostenlose Schnelltests in den zertifizierten Teststellen.

Besuchsregelungen in Krankenhäusern

Alle Besucher:innen müssen eine FFP2-Maske tragen und einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen. Weitere Regeln für den Besuch legen die Berliner Krankenhäuser eigenständig fest. Bitte informieren Sie sich vorab bei den Krankenhäusern über die jeweils geltenden Besuchsregeln.

Besuchsvorgaben in Pflegeeinrichtungen

Bewohner:innen von Pflegeinrichtungen dürfen täglich Besuch empfangen. Besucher:innen müssen eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil tragen. Für Besucher:innen und das Personal gilt eine Testpflicht.

Skulptur von Themis, Femida oder Gerechtigkeit Göttin auf strahlend blauem Himmel

SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung

Ziel dieser Verordnung ist die notwendige Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und der hierdurch verursachten Krankheit COVID-19 durch Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und zur Bewältigung der Auswirkungen auf das Gesundheitswesen. SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung

Bußgeld_Geld

Bußgeldkatalog

Ziel ist es, den Ordnungsbehörden einen Orientierungsrahmen bei der Bemessung des Bußgelds für Verstöße im Einzelfall an die Hand zu geben. Dabei sind die Bußgelder in Form von Rahmen angegeben. Bußgeldkatalog