Drucksache - 0747/XIX  

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin fasste in ihrer Sitzung am 19.02.2003 folgenden Beschluss:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rhythmus von zwei Jahren, beginnend mit dem 01.06.2003, einen ressortübergreifenden Bericht zur Lage der Integration von Menschen nichtdeutscher Herkunft im Bezirk Tempelhof-Schöneberg zu erstellen und der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Inhalt des Berichtes sollte sein:

1. Eine abteilungsübergreifende Darstellung der bezirklichen Aktivitäten bei der Integration von Menschen nichtdeutscher Herkunftssprache im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
2. Eine Zusammenstellung der in den einzelnen Ressorts eingesetzten Finanzmittel für Integrationsaufgaben.
3. Die durch das Bezirksamt festgelegten Integrationsziele.
4. Die Aufstellung eines Maßnahmenkatalogs, mit dessen Hilfe die festgelegten Integrationsziele im Bezirk realisiert werden können. Hierbei sollte auch der finanzielle Bedarf für die Umsetzung der Maßnahmen dargestellt werden.
5. Die Festlegung eines konkreten, abteilungsübergreifenden Handlungsrahmens für die kommenden zwei Jahre.
6. Die Überprüfung der Wirksamkeit der durchgeführten Maßnahmen im Hinblick auf die definierte Ziele im Folgebericht.

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin fasste in ihrer Sitzung am 22.01.2014 folgenden Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, den derzeitigen Integrationsbericht durch einen jährlichen Statusbericht zur Integration zu ersetzen und jeweils zum 2. Quartal eines jeden Jahres - erstmals im 2. Quartal 2014 - vorzulegen.

Abweichend von der in der Vergangenheit erfolgten fachabteilungsbezogenen Darstellung im Integrationsbericht wird der Statusbericht nach thematischen Handlungs-/Aufgabenfeldern untergliedert (z.B. Bildung; Sprachförderung; Gesundheit; Ausbildung & Arbeitsmarkt, etc.).

Hierzu sollen jeweils ein kurzer Statusbericht, Zielvorstellungen und die geplanten Maßnahmen zur Erreichung der Integrationsziele angegeben werden. Ebenfalls soll enthalten sein, wann diese Ziele erreicht werden sollen.

Dieser Bericht wird jeweils mit aktualisierten Daten fortgeschrieben. Rückblickend auf das vorangegangene Jahr wird in jedem Folgebericht kurz und übersichtlich – wo möglich anhand von Indikatoren – dargestellt, inwiefern es zu Veränderungen beim Status, bei den Zielvorstellungen, den Integrationszielen selbst und/oder den zur Zielerreichung vorzunehmenden Maßnahmen kam.

Der Statusbericht zur Integration ist auf der Homepage des Bezirks im Bereich der Integrationsbeauftragten zu veröffentlichen.

Das Bezirksamt teilt zu den o.g. Drucksachen Folgendes mit:

Gemäß dem Auftrag der Bezirksverordnetenversammlung (Drucksachennr. 11/480 und Drucksache Nr. 0747/XIX) wurden die Abteilungen des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg mit einem Schreiben vom 13. März 2015 durch die Bürgermeisterin gebeten, für  die im Leitfaden beschriebenen fünf Handlungsfelder kurz über Status, Zielvorstellungen und geplante Maßnahmen ihrer Bereiche, zu berichten.

Integration ist ein Prozess in diesem Prozess sind alle Seiten gefordert. Ziel einer

demokratischen Integrationspolitik ist es, in dieser zunehmend vielfältiger werdenden

Gesellschaft Chancengleichheit zu erreichen. Herkunft, Sprache, Bildungsgrad,

Erwerbstätigkeit oder Wohnsituation dürfen nicht ausschlaggebend sein für

Benachteiligungen in unserer Gesellschaft. Die Diversität der Bevölkerung ist anzuerkennen

und das Zusammenleben gemeinsamen zu gestalten.

2011 hatte der ehemalige Bezirksbürgermeister Ekkehard Band den Integrationsbericht

2008/2009 vorgelegt, der die ressortübergreifende Ausrichtung der Integrationspolitik im

Bezirk berücksichtigt. Den Bericht 2010/2011/2012 legte die Bezirksbürgermeisterin Frau Angelika Schöttler 2013 vor. Die dort benannten Handlungsfelder werden in diesem Bericht

fortgesetzt und entsprechend der Drucksache Nr. 0747/XIX (BVV-Beschluss vom 22.01.2014) vervollständigt.

Um eine einheitliche Form zu gewährleisten wurde für den Integrationsbericht 2013/2014

folgender überarbeiteter Leitfaden an alle Fachabteilungen verschickt:

Leitfaden für den

Tempelhof-Schöneberger Integrationsbericht 2013/2014

1. Allgemeines:

Der Textumfang für jedes der fünf Handlungsfelder pro Fachbereich ist auf eine halbe Seite im Kästchen begrenzt und sollte in elektronischer Form versendet werden. Pro Kästchen stehen Ihnen ca. 1700 Zeichen mit Leerzeichen in Arial 11 zur Verfügung. Weitere Angaben oder Dokumentationen können Sie uns in elektronischer Form mitschicken, diese werden als Anlage im Integrationsbericht aufgenommen. Bitte gehen Sie nur auf die für die Sie relevante Handlungsfelder an.

2. Gliederung / wichtige Punkte:

  Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat folgende integrationspolitische Handlungsfelder:

1. Zugang zu Ausbildung, Arbeit und Erwerb
2. Bildung
3. Interkulturelle Öffnung der Verwaltung und stadträumlicher Zusammenhalt (Entwicklung kommunaler Integrationsstruktur, Förderung kultureller und interkultureller Aktivitäten)
4. Soziale und politische Partizipation (Diversity)
5. Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt

Bitte gehen Sie auf für Ihren Fachbereich relevante Handlungsfelder ein und beachten Sie folgende Punkte:

1.1  Ausgangslage

Stand des Handlungsfeldes in den Jahren 2013/2014

      Bitte beschreiben Sie,

1. die zentralen Herausforderungen und Erfolge
2. beendete oder über den Zeitraum hinaus gehende Maßnahmen
3. die Instrumente/Art/Form der Maßnahmen (Beispiel der Einsatz von finanziellen/zeitlichen Ressourcen)
4. welche Migrantenselbstorganisationen/Communities werden durch Ihren Bereich angesprochen/unterstützt

      Für das Handlungsfeld der operativen Umsetzung der interkulturellen Öffnung der Verwaltung bitte beschreiben Sie in Ihrem Bereich:

• die Vernetzung in andere Gremien, Verwaltungen und ressortübergreifende Zusammenarbeit
• die Anzahl der Mitarbeiter/innen / Auszubildenden mit Migrationshintergrund, bzw. deutsch/nichtdeutsch
• ob das Merkmal Interkulturelle Kompetenz in die Ausschreibungen aufgenommen wurde
• Schulungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (welche Form? Sind spürbare Veränderungen erfolgt?)

1.2  Ausblick

Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Realisierung Integrationspolitischer Aufgaben und zur Interkulturellen Öffnung der Verwaltung

      Bitte beschreiben Sie,

• die zukünftige Entwicklung wirksamer und effizienter Integrationsangebote in Ihrem Bereich
• den zukünftigen Prozess der Interkulturellen Öffnung in Ihrem Bereich
• welchen Handlungsbedarf sehen sie hinsichtlich der Zusammenarbeit mit anderen Bereichen/Abteilungen.

3. Handlungsfelder / Integrationsmonitoring:

      Angelehnt an die integrationspolitischen Handlungsfelder und in Hinblick auf den Berliner Integrationsmonitor sowie den Monitor des Bezirkes seit 2008/2009 werden folgende Indikatoren erhoben.

      Bitte fügen Sie die für Ihren Fachbereich relevanten Daten und Statistiken soweit vorhanden als Anlage in elektronischer Form bei:

(Abkürzung MH = Migrationshintergrund)

1.      Zugang zu Ausbildung, Arbeit und Erwerb

1.1.  Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit/ohne MH

1.2.  Arbeitslosenquote Insgesamt mit/ohne MH

1.3.  Arbeitslosenquote bei unter 25–jährige mit/ohne MH

1.4.  Anzahl der an- und abgemeldeten Gewerbe von Einwohner/innen mit/ohne MH

1.5.  Ausbildungsquote: Anteil der Auszubildenden mit MH an allen Auszubildenden

2.      Bildung

2.1.  Einzuschulende Kinder mit vorherigem mindestens dreijährigem Besuch der Kita mit/ohne MH

2.2.  Anteil der Kinder mit Sprachförderbedarf in der deutschen Sprache an allen einzuschulenden Kindern mit/ohne MH

2.3.  Anteil der Schulabgänger/innen ohne Schulabschluss mit/ohne MH an allen Schulabgänger/innen mit/ohne MH

2.4. Verteilung der Schulabgänger/innen auf Schulabschlüsse mit/ohne MH

3.      Interkulturelle Öffnung der Verwaltung und stadträumlicher Zusammenhalt (Entwicklung kommunaler Integrationsstruktur, Förderung kultureller und interkultureller Aktivitäten)

3.1.  Anzahl der Auszubildenden mit MH

3.2. Anzahl der Neueinstellungen von Beschäftigten mit MH

3.3. Anteil der interkulturell qualifizierten Beschäftigten eines Fachbereichs

3.4. Anteil der Bewohnerbeiräte des QM

4.      Soziale und politische Partizipation (Diversity) / Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt

4.1. Anteil der Mitglieder mit MH in der BVV

4.2. Anteil der Bürgerdeputierten mit MH

4.4. Anteil der Menschen mit MH im Seniorenbeirat

4.5. Anteil der Menschen mit MH im Beirat für Menschen mit Behinderung

4.6. Anzahl der Eingebürgerten

Berichte der Abteilungen

Die Abteilungen haben sehr umfangreiche Berichte geliefert und deutlich gemacht, mit welchen Strategien und Handlungsfeldern sie den Integrationsprozess in Tempelhof-Schöneberg gestalten. Diese werden als Anhang der Berichtsvorlage beigefügt.

Namentlich sind folgende Berichte eingegangen:

Abteilung Finanzen, Personal und Wirtschaftsberatung/-förderung und Bericht der Integrationsbeauftragten

Abteilung Bildung, Kultur und Sport

Abteilung Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklungsamt

Abteilung Jugend, Ordnung, Bürgerdienste

Abteilung Bauwesen