Berlin will Wahlalter senken | Newsletter 19/2022

Liebe Leserinnen und Leser,

in Berlin sollen Jugendliche künftig ab 16 Jahren an der Wahl des Abgeordnetenhauses teilnehmen können. Um den Einfluss von Jugendlichen auf politische Prozesse zu stärken, plant Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse regelmäßige Treffen mit Jugendlichen z.B. vom Landesjugendring Berlin sowie dem Landesjugendhilfeausschuss. Eine Idee, die bereits von Jugendlichen an uns herangetragen wurde, ist der „Jugend-Check“, bei dem Gesetzesvorhaben auf die Auswirkungen für die junge Generation überprüft würden. Wie genau Berlin plant, darüber konnten wir mit Jugendstaatssekretär Aziz Bozkurt sprechen. Dies und andere spannende Themen finden Sie in unserem aktuellen Newsletter.

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Die Politik braucht frischen Wind

Ein Gespräch mit Aziz Bozkurt, Staatssekretär für Jugend, Familie und Schuldigitalisierung, über die Pläne des Senats, das Alter für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin auf 16 Jahre zu senken.

Herr Bozkurt, warum macht sich der Senat dafür stark, dass 16-Jährige künftig an der Wahl des Abgeordnetenhauses teilnehmen können?
Junge Menschen brauchen eine stärkere Stimme in unserer Gesellschaft und in unserem demokratischen System. Wir müssen sie mehr sehen, hören und ihren Ansichten Raum geben. Mit der Absenkung des Wahlalters werden junge Menschen von Objekten der Politik zu gestaltenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Dies wird zu mehr Generationengerechtigkeit, zu mehr Perspektivwechsel und zu frischem Wind in der politischen Landschaft gehören. All das können wir gut gebrauchen.

Was genau muss gemacht werden, damit das Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt wird?
Das Abgeordnetenhaus muss die Absenkung des Wahlalters beschließen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf muss dafür das reguläre parlamentarische Gesetzgebungsverfahren passieren. Eine Besonderheit ist in diesem Fall, dass das Wahlalter in der Berliner Verfassung geregelt ist. Dementsprechend braucht es für dessen Absenkung auch eine Verfassungsänderung. Um die Berliner Verfassung zu ändern, ist bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich. Die Stimmen der Regierungsfraktionen allein reichen nicht aus, um diese Zweidrittel-Mehrheit zu erreichen. Daher mussten Abgeordnete aus der Opposition für das Vorhaben gewonnen werden. Die Fraktion der FDP hat sich dazu bekannt, die Gesetzesinitiative zu unterstützen. Damit werden im anstehenden Gesetzgebungsverfahren ausreichend viele Abgeordnete für die Änderung der Verfassung stimmen.

Wo sehen Sie die größten Hindernisse für die geplante Senkung des Wahlalters?
Das größte Hindernis wurde bereits überwunden: Die Schaffung der entsprechenden Zweidrittel-Mehrheit. Die Regierungsfraktionen und die FDP-Fraktion haben sich geeinigt, bei der Gesetzesinitiative zur Absenkung des Wahlalters zusammenzuarbeiten. Nun handelt es sich um eine Frage der Zeit. Eine Verfassungsänderung wird nicht von heute auf morgen möglich sein. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren wie geplant verlaufen wird und dass zukünftig auch 16- und 17-jährige Berlinerinnen und Berliner wählen dürfen.

Wie begleitet die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie diesen Prozess?
Die Senatsverwaltung begrüßt die Initiative zur Absenkung des Wahlalters ausdrücklich. Gleichzeitig darf die Einführung des Wahlrechts für 16- und 17-Jährige nicht alles sein. Jugendpolitik muss als Querschnittsthema begriffen werden, das alle Politikbereiche betrifft und das immer mitgedacht werden muss. Dafür müssen wir Jugendliche stärker einbinden. Wir müssen den Blick häufiger und genauer auf die Lebensrealitäten junger Menschen richten. Ihre Perspektiven einnehmen, um generationsgerechte Entscheidungen für die gesamte Gesellschaft zu treffen. Mit einer Initiative werden wir junge Menschen und deren Vertretungen in den Dialog bringen. Sie werden Forderungen formulieren, die unsere Gesellschaft kinder- und jugendfreundlicher machen werden.

Was für Initiativen können das sein?
Wir denken da beispielsweise an einen „Jugend-Check“. Danach würden Gesetzesentwürfe stets dahingehend überprüft werden, welche Auswirkungen die Gesetzesinhalte auf die junge Generation hätten. Auch die Frage, wie und in welchem Rahmen wir Kinder und Jugendliche politisch weiterbilden und zu Engagement motivieren, wird zentral sein. Das sind natürlich nur einzelne Aspekte und zu sehr möchte ich nicht vorgreifen. Hier sollen schließlich auch die jungen Menschen Ideen entwickeln und mitgestalten können.

Welche gesellschaftlichen Erwartungen oder Hoffnungen verbinden Sie mit der Senkung des Wahlalters in Berlin?
Ich erwarte ein faireres, gerechteres und offeneres politisches Leben. Und ich habe die Hoffnung, dass der Fokus stärker und schärfer auf junge Menschen gerichtet wird. Ich bin überzeugt, dass sich die Jugendlichen ihrer neuen Rolle und damit auch der neuen Verantwortung bewusst sein werden. Gleichzeitig ist es unsere Aufgabe, junge Menschen als Akteurinnen und Akteure im politischen System zu stärken. Daher halte ich die Initiative für einen zentralen und essentiellen Begleitprozess zu der Absenkung des Wahlalters auf 16. Ich bin sicher, dass die 16- und 17-jährigen Wählerinnen und Wählern helfen, die Potentiale unserer Demokratie und unserer Gesellschaft noch besser auszuschöpfen.

Es ist ja oft von politischem Verdruss die Rede? Wie nehmen Sie das politische Interesse und Engagement unter Jugendliche wahr?
Wir müssen uns die Frage stellen: Was bedeutet politisches Engagement? Politisches Engagement geht weit über Parteipolitik oder über die Mitarbeit in Gewerkschaften und Umweltverbänden hinaus. Junge Menschen sind hochpolitisch. Sie teilen über Twitter Postings für mehr Geschlechtergerechtigkeit. Sie setzen sich im Sportverein für mehr Hallenzeiten ein. Sie weisen mit ihrer eigenen Musik auf überholte gesellschaftliche Muster hin. All das ist Politik. Die gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist es, dieses Engagement anzuerkennen und den frischen Wind, der dadurch weht, aufzugreifen und zu nutzen.

Fachtag zum 40-jährigen Bestehen des Jugendnotdienstes

Der Jugendnotdienst (JND) wurde am 19.01.1981 in West-Berlin eröffnet. Im vergangenen Jahr jährte sich das Bestehen des Berliner Jugendnotdienstes sowie des Mädchennotdienstes zum 40. beziehungsweise 30. Mal. Die Notwendigkeit dieser Einrichtungen ist wahrlich kein Grund zum Feiern, wohl aber zum Austausch über aktuelle Herausforderungen zu den Möglichkeiten und Visionen einer gelingenden Kooperation in der Krisenarbeit.

In dieser Woche, genauer gesagt am internationalen Kindertag, war es dann nach dem pandemiebedingten Ausfall der Fachtagung im vergangenen Jahr soweit: Auf dem Fachtag „GEMEINSAM – statt einsam“ im JugendKulturZentrum PUMPE tauschten sich Kooperationspartner/-innen des Jugend- und Mädchennotdienstes aus Jugendämtern, Krisendiensten, Kriseneinrichtungen sowie aus Beratungsstellen und der Suchthilfe in mehreren Workshops untereinander aus. Die Expertinnen und Experten diskutierten über fachliche Erkenntnisse aus der Zusammenarbeit sowie best practice Beispiele.

Eröffnet wurde der Fachtag mit einem Grußwort vom Staatssekretär für Jugend, Familie und Schuldigitalisierung, Aziz Bozkurt, der in seiner Rede den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Jugendnotdienstes für 14.600 Tage und Nächte durchgehende Erreichbarkeit dankte. Anschließend ging es für die Teilnehmerinnen und Teilnehmers des Fachtages in die Arbeitsphase, in der sie sich in Workshops über das Arbeiten in Krisenintervention und Clearing oder über die Kooperation von Jugendnotdienst, Jugendamt und Kriseneinrichtung in der Krisenarbeit austauschten.

Veranstaltet wurde der Fachtag von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, dem Berliner Notdienst Kinderschutz/ Jugendnotdienst/ Mädchennotdienst in Kooperation mit dem SFBB. Das Programm des Fachtages wurde von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Jugendnotdienst/Mädchennotdienst entwickelt.

Bericht zur Entwicklung der Schülerzahlen sowie zur mittelfristigen Lehrkräftebedarfsplanung

Der Senat hat auf seiner Sitzung am 24. Mai den Jährlichen Bericht zur Entwicklung der Schülerzahlen sowie zur mittelfristigen Lehrkräftebedarfsplanung beschlossen.

Nach der Modellrechnung ist die Anzahl der Schülerinnen und Schüler in den Berliner Schulen weiter steigend, wenn auch etwas gedämpft als im Vorjahr. Nach der nun vorliegenden Berechnung würde sich die Anzahl um rund 26.000 Schülerinnen und Schüler in den kommenden zehn Jahren auf dann 362.750 Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden öffentlichen Schulen im Schuljahr 2030/31 erhöhen.

Diese Entwicklung hat wesentlich Einfluss auf den Bedarf an Lehrkräften, deren Bestand durch Pensionierungen und sonstige Abgänge absehbar um bis zu 1.600 Vollzeiteinheiten pro Jahr zurückgeht. Entsprechend steigt der Einstellungsbedarf für Lehrkräfte in Berlin, um den Unterrichtsbedarf zu decken. Gleichwohl bleibt es ein wichtiges Anliegen der Senatsverwaltung, auch die zusätzlichen Förderstunden oder Profilkurse möglichst vollumfänglich abzubilden.

Da die Lehrkräfte-Lücke im aktuellen Schuljahr schon bei 613 Vollzeiteinheiten (VZE) lag, muss auch für die Folgejahre in der Summe der bedarfserhöhenden und der bedarfsdeckenden Umstände von einer Lehrkräfte-Lücke ausgegangen werden. Im kommenden Schuljahr wird eine Lücke von 920 VZE erwartet.

Der Bericht weist aus, dass das Land Berlin neben der Abdeckung der Stundentafel noch viele zusätzliche Lehrkräftestunden für weitere Förderung oder Profilklassen bereitstellt und damit mehr Mittel pro Schülerin und pro Schüler zur Verfügung stellt als jedes andere Bundesland. Auch bei der Schüler-Lehrkräfte-Relation ist Berlin laut Bericht ganz vorne mit dabei. Der beschlossene Bericht wird an das Abgeordnetenhaus weitergeleitet.

Kurznachrichten

Tests in Schulen freiwillig: Die Testpflicht an den Berliner Schulen wird nach Beratungen im Hygienebeirat über die aktuelle Pandemielage ausgesetzt. Ab dem 7. Juni können die Schulen zwei freiwillige Schnelltestungen pro Woche anbieten. Die Berliner Schulen wurden mit einem entsprechenden Schreiben informiert.

OSZ-Anbau eröffnet: Nach knapp dreijähriger Bauzeit wurde am Donnerstag der zukunftsweisende Erweiterungsbau für Elektromobilität am Oberstufenzentrum Kraftfahrzeugtechnik in Charlottenburg eröffnet. Der moderne Neubau bietet Platz für vier Werkstatt-Labore mit kompletter Einrichtung, für vier Seminarräume und einen großen Mehrzweckraum.

Ausschreibung: Berliner Schulen, die sich für die begleitete Entwicklung eines Schulprofils „Kulturelle Bildung“ interessieren, können sich noch bis zum 15. Juni für das Profil IMPULS im Programm „Kulturagenten für Kreative Schulen Berlin“ online bewerben.

Ausgezeichnete Leser/-innen: Henrik Koßack und Leyla-Ingrid Tuncbilek vom Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium haben den Vorlesewettbewerb der Berliner UNESCO-Projektschulen 2022 gewonnen. Sie setzten sich am 20. Mai gegen die Vorleser/-innen aus den elf anderen UNESCO-Projektschulen durch.

Mathe-Cracks gesucht: Die Mathematische Schülergesellschaft Leonhard Euler der Berliner Universitäten und Schulen fördert mathematisch begabte Schüler/-innen in Berlin. Für die freien Plätze von Klasse 5 bis 12 im Schuljahr 2022/23 können sich mathematisch begabte und interessierte Kinder und Jugendliche bis zum Ende des laufenden Schuljahres online anmelden. Wegen der hohen Nachfrage in Klasse 7 findet am 27./28. Juni ein Aufnahmetest statt.

Armutsfeste Kindergrundsicherung: Am Internationalen Kindertag haben Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse und Sozialsenatorin Katja Kipping eine armutsfeste Grundsicherung für Kinder und Heranwachsende gefordert, die sich an den Bedarfen von Kindern für Wohnraum, Bildung, Kultur und ausgewogene Ernährung ausrichtet. Mit einer solchen Kindergrundsicherung soll die Abhängigkeit von elterlichem Sozialtransferbezug bestmöglich aufgelöst und mehr Chancengerechtigkeit geschaffen werden.

Kita- und Spielplatzsanierungsmaßnahmen: Mithilfe des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms konnten im vergangenen Jahr 40 Kitasanierungsmaßnahmen und 138 Spielplatzsanierungsmaßnahmen im Umfang von rund 15,8 Millionen Euro verwirklicht werden. Dies geht aus dem kürzlich vorgestellten Bericht über die Umsetzung des Programms Kita- und Spielplatzsanierung hervor.

Europäisches Jahr der Jugend: Beteiligung, Begegnung und Befähigung von jungen Menschen stehen im Mittelpunkt im Europäischen Jahr der Jugend 2022. Hier können Heranwachsende zeigen, worauf es ankommt, um Europa grüner, inklusiver und digitaler zu machen. Mehr auf der Website unter www.berlin.de/jahr-der-jugend

Berliner Geschichte: Der Lernort Keibelstraße greift die Geschichte der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt auf und hat ein interaktives und mediengestütztes Angebot für Grund- und Sekundarschulen entwickelt. Im Podcast des Berliner Aufarbeitungsbeauftragten wurde der Lernort kürzlich mit seinen Möglichkeiten und Perspektiven vorgestellt (hier nachhören).

Das steht an

4. – 12. Juni, 10-18 Uhr: Das kann ich schon alleine. Hier können Ein- bis Fünfjährige in geschützter, kleinkindgerechter Atmosphäre ihre Grenzen austesten und sich nach Herzenslust kreativ, sportlich und spielerisch ausleben. Online-Tickets / Programm unter www.fez-berlin.de.

9. Juni, 14.30-17.30 Uhr: Brandschutzerziehung in der Schule etablieren. Fortbildung der Lehrrettungswache Mitte der Berliner Feuerwehr statt. Bitte melden Sie sich online unter der Veranstaltungsnummer 22.1-107070 an. Nachfragen bitte an [e-mail] oder telefonisch unter [phone].

10. Juni: Ablauf der Bewerbungsfrist zur Teilnahme an der 12. Familiennacht am 8. Oktober 2022. Institutionen wie Theater, Museen, Familienzentren, Vereine, Organisationen und Unternehmen in den Bereichen Kultur, Kunst, Sport, Bildung, Soziales und Tourismus sind aufgerufen, sich mit ihrem Veranstaltungsangebot zum Thema „MITeinander FÜReinander in Berlin“ online zu bewerben.

12. Juni, 11-18 Uhr: Öffentliches Programm des Anne Frank Zentrums Berlin zum Anne Frank Tag. Anne Frank Zentrum, Rosenthaler Straße 39, 1. Hof rechts, 10178 Berlin. Eintritt frei.

14. – 15. Juni, ab 10 Uhr: 10. Internationale Schülerfirmenmesse im FEZ. Schüler/-innen aus mehr als 30 Unternehmen präsentieren ihre Produkte, Dienstleistungen und Ideen. Weitere Informationen finden Sie online.

15. Juni, 14-16 Uhr: Bezirkliches Vernetzungstreffen des InfoPoints Kulturelle Bildung in Schöneberg im Jugendkulturzentrum Weiße Rose, Martin-Luther-Str. 77, 10825 Berlin. Bitte melden Sie sich bis zum 13. Juni online an.

16. Juni, 10.30-19.00 Uhr: Theaterjahrmarkt anlässlich des Jubiläums „11 Jahre TUKI Theater und Kita“ für Kinder, Kitas, Familien, Interessierte, Fachpublikum. Im Podewil, Klosterstraße 68, 10179 Berlin. Eintritt frei, Anmeldung erbeten unter [e-mail].

19. Juni, 14-16 Uhr: Lesen lernen mit Silben- und Betonungsbögen. Fachvortrag des Legasthenie & Dyskalkulie Landesverbandes Berlin-Brandenburg im Familienzentrum Philantow, Mahlower Straße 139, 14513 Teltow.

21. Juni, 12.30-15.30 Uhr: Roller Fit – Kids mit Drive! Fortbildung zur Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung. Max-Schmeling-Halle, Am Falkplatz, 10437 Berlin. Bitte melden Sie sich bis zum 14. Juni an.

22. Juni, 9-17 Uhr: Erfahrungen aus der Krise: Nachhaltige Ansätze für starke Fachkräfte, Kinder und ihre Familien. Fachtag der Fröbel-Gruppe für pädagogische Fachkräfte, Kita-Leitungen, Träger-Vertretungen u.v.m. Bitte melden Sie sich bis zum 10. Juni online an.

23. Juni, 9-11 Uhr: Filmvorführung „LENALOVE“ im Kino Babylon. Präventionsangebot zum Thema (Cyber-)Mobbing ab Klassenstufe 9. Bitte melden Sie ihre Klasse unter Angabe des Wunschtermins, der Klassenstärke sowie der Kontaktdaten per E-Mail an.

23. Juni, 16.00-17.30 Uhr: Algo…Was?! Algorithmen im Unterricht. Online-Fortbildung für Lehrkräfte des Netzwerks Verbraucherschule. Bitte melden Sie sich online an.

23. Juni: Tag der kleinen Forscher unter dem Motto „Geheimnisvolles Erdreich – die Welt unter unseren Füßen“. Kitas, Horte und Grundschulen sind eingeladen mitzumachen. Unter www.tag-der-kleinen-forscher.de finden Sie Ideen zur Umsetzung und spannendes Hintergrundmaterial.

28. Juni, 15.00-20.30 Uhr: Demokratie, Mitbestimmung und politische Bildung an Berliner Schulen. Eine Tagung der Landeszentrale für politische Bildung, Hardenbergstraße 22-24, 10623 Berlin. Bitte melden Sie sich online an.

30. Juni, 9-11 Uhr: Filmvorführung „LENALOVE“ im Kino Babylon. Präventionsangebot zum Thema (Cyber-)Mobbing ab Klassenstufe 9. Bitte melden Sie ihre Klasse unter Angabe des Wunschtermins, der Klassenstärke sowie der Kontaktdaten per E-Mail an.

Bitte beachten Sie bei allen Präsenzveranstaltungen die geltenden Corona-Regelungen und prüfen Sie bitte vorab, ob die Veranstaltungen stattfinden!

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