Coronavirus – Einschränkung des Zugangs zum Gerichtsgebäude

Zur Verringerung des Übertragungs- und Ansteckungsrisikos mit dem neuartigen Coronavirus und gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Rechtsprechungsaufgabe des Gerichts ist der allgemeine Publikumsverkehr für das Dienstgebäude eingeschränkt. Bei Gerichtsverhandlungen ist der Zutritt für die Beteiligten und das Publikum möglich. Die Plätze für Zuschauer/innen sind wegen der Einhaltung der Abstandsregeln reduziert. Der Einlass erfolgt in der Reihenfolge des Erscheinens; Pressevertreter/innen haben Vortritt. Vorsprachen in Rechtssachen (insb. Akteneinsicht, Rechtsantragsstelle) sind nur nach telefonischer Vereinbarung möglich. Im Übrigen findet kein Publikumsverkehr statt. Über Ausnahmen entscheidet die Hausleitung.

Während der Einlasskontrolle ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Im Gebäude sind ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen und die üblichen Hygienevorkehrungen (www.infektionsschutz.de) einzuhalten.“

Die Pressestelle ist im Wesentlichen per E-Mail zu erreichen. Eine Beantwortung von Presseanfragen kann sich verzögern, weil die Pressestelle nicht täglich besetzt ist.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie auf den Internetseiten des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist eine gemeinsame Institution der Bundesländer Berlin und Brandenburg mit Sitz in Berlin.

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen über das Oberverwaltungsgericht und die Verwaltungsgerichte in den Ländern Berlin und Brandenburg, Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts und Ausstellungen im Gerichtgebäude.

PräsOVG Joachim Buchheister