Ukraine

Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів: berlin.de/ukraine

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

Bild: Landesarchiv Berlin

Gebäude des Oberverwaltungsgerichts

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie auf den Internetseiten des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist eine gemeinsame Institution der Bundesländer Berlin und Brandenburg mit Sitz in Berlin.

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen über das Oberverwaltungsgericht und die Verwaltungsgerichte in den Ländern Berlin und Brandenburg, Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts und Ausstellungen im Gerichtgebäude.

PräsOVG Joachim Buchheister

Coronavirus - Aktuelle Hinweise für Besucher*innen

Im Oberverwaltungsgericht findet regulärer Sitzungsbetrieb statt. Die Plätze für Zuschauer*innen bei mündlichen Verhandlungen sind allerdings wegen der Einhaltung der Abstandsregeln reduziert. Der Einlass erfolgt in der Reihenfolge des Erscheinens.

Bei der Eingangskontrolle und in besonders ausgewiesenen Bereichen des Gebäudes muss eine Gesichtsmaske (medizinische oder – empfohlen – FFP2-Maske) getragen werden. Im gesamten Gebäude sind ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen und die üblichen Hygienevorkehrungen einzuhalten (www.infektionsschutz.de). Sofern der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, wird das Tragen einer FFP2-Maske empfohlen. Bei Gerichtsverhandlungen entscheidet die/der sitzungsleitende Richter/in über die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Sitzungssaal.

Aktuelle Pressemitteilungen

08.06.2022 15:03 Uhr Auskunftsklage eines Journalisten zu Hintergrundgesprächen des Kanzleramts abgewiesen - 11/22
13.05.2022 20:26 Uhr OVG bestätigt Verbot der für dieses Wochenende anlässlich des „Nakba“-Tages angemeldeten pro-palästinensischen Versammlungen in Berlin - 10/22
09.05.2022 21:35 Uhr Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung zum 8./9. Mai 2022 mit Flaggenverbot gilt auch für kleine Versammlungen 9/22
05.05.2022 16:25 Uhr Tagebau Jänschwalde darf vorerst weiter betrieben werden - 8/22

Bild: Pappnas-Photos Günter Passmann

Plenarsaal

Das Gericht

Hier informieren wir über die Hausleitung, die Aufgaben des Gerichts sowie die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Berlin und Brandenburg und bieten einen Einblick das historische Gebäude des OVG: Das Gericht

Blick von oben die Treppe hinunter in den 1. Stock

Bild: Pappnas-Photos Günter Passmann

Blick in den 1. Stock

Service

Hier finden Sie Informationen rund um das Gericht (Geschäftsverteilungsplan, Öffnungszeiten, Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach, Prozesskostenhilfe, Güteverfahren etc.): Service

Bild: svort - Fotolia.com

Presse

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des OVG, die Kontaktdaten der Pressestelle, die Presserichtlinien und einen Link auf alle Pressemitteilungen der Justiz: Presse

Bild: Pappnas-Photos Günter Passmann

Kleiner Sitzungssaaal

Entscheidungen

Hier erhalten Sie Informationen darüber, wie Sie Urteile und Beschlüsse des OVG online abrufen oder bei dem Gericht direkt anfordern können. Entscheidungen

Bild: Landesarchiv Berlin

Eingangshalle, oberer Hallenteil

Ausstellungen

Das OVG zeigt eine Ausstellung des Bundesjustizministeriums über die NS-Justiz sowie eine Ausstellung über die im Gerichtsgefängnis Kantstraße 79 inhaftierte Frauen des Widerstands gegen den NS-Staat, der Eintritt ist frei. Ausstellungen