Auszug - Bebauung ehem. Blub-Gelände   

 
 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 11.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0362/XX Bebauung ehem. Blub-Gelände
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Stadtentwicklung und WohnenBA/StadtSozBüd
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:Beschlussempfehlung - 1. LesungVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Beschlussempfehlung in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten rechtlich zu prüfen, ob eine Planinhaltsänderung des Bebauungsplans 8-30 mit dem Inhalt möglich ist, die Regelungen des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung festzuschreiben oder analog anzuwenden.Sofern die Schaffung von entsprechend preisgebundenem Wohnraum auf diesem oder anderem Wege nicht sichergestellt werden kann, wird das Bezirksamt gebeten, das Bebauungsplanverfahren einzustellen.

 

Redebeiträge:Frau BV Fuhrmann, Herr BV Wittke, Herr BV Schulze, Frau BV Vonnekold, Herr BV Morsbach, Herr BV Wittke, Herr BV Kringel, Herr BzStR Biedermann, Herr BV Szczepanski, Herr BV Scharmberg, Herr BV Kringel, Herr BV Wittke, Herr BV Babilon, Frau BV Fuhrmann, Herr BzStR Biedermann, Herr BV Lüdecke, Frau BV Vonnekold, Herr BV Leppek

 

Herr BV Wittke stellt einen Änderungsantrag. Dieser wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen abgelehnt.

 

Herr BV Babilon stellt einen Änderungsantrag. Dieser wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen abgelehnt.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der AfD(1) und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der Gr. FDP und der Fraktionslosen bei Enthaltung der AfD(4) beschlossen.


  Beschluss: 15.11.2017 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 11.04.2018 realisiert Verantwortlich:
BA/StadtSozBüd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 15.05.2018  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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