Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Ayla darf nicht aus ihrer Heimat Neukölln abgeschoben werden
1665/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
Enthält Anlagen
1647/XIX  
Ö 6.2  
Wahl von Schiedsfrauen und Schiedsmännern für die Schiedsamtsbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7
1649/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Ernennung einer / eines Seniorenbeauftragten
1664/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Vertragsentwurf für Betreibung von Flüchtlingsunterkünften
Enthält Anlagen
1652/XIX  
Ö 9.2  
Instandsetzung von beschlagnahmten Turnhallen
Enthält Anlagen
1654/XIX  
Ö 9.3  
Gespräche zwischen Bezirksamt und Eigentümer*innen der Häuser Fram-, Nansen- und Pannierstraße
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 9.4  
Reichsbürger
Enthält Anlagen
1651/XIX  
Ö 9.5  
Beratungsergebnis Wagenplatz Kanal
Enthält Anlagen
1659/XIX  
Ö 9.6  
Katastrophale Zunahme von Drogentoten in Neukölln seit 2015
Enthält Anlagen
1648/XIX  
Ö 9.7  
Informationsveranstaltung zum Thema „sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“
Enthält Anlagen
1653/XIX  
Ö 9.8  
Sachstand Schulsanierungen
Enthält Anlagen
1655/XIX  
Ö 9.9  
Stand der Vorbereitungen der Wahlen am 18. September 2016
Enthält Anlagen
1662/XIX  
Ö 9.10  
Kiefholzstraße 74
Enthält Anlagen
1656/XIX  
Ö 9.11  
Mülleimer im Körnerpark
Enthält Anlagen
1657/XIX  
Ö 9.12  
Plattform Hasenheide
Enthält Anlagen
1650/XIX  
Ö 9.13  
Veranstaltung „Neukölln fährt Rad“
Enthält Anlagen
1663/XIX  
Ö 9.14  
Staubentwicklung
Enthält Anlagen
1658/XIX  
Ö 9.15  
Baumfällungen an der Fritz-Karsen-Schule?
Enthält Anlagen
1660/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Integriertes Friedhofsentwicklungskonzept für die Evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße (IFEK Hermannstraße)
1609/XIX  
Ö 10.2  
Harry-Wollenschlaeger-Platz
1505/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Absolutes Halteverbotsschild entfernen
1421/XIX  
Ö 11.2  
Hundetagesstätte retten
1564/XIX  
Ö 11.3  
Notunterkunft für queere (LSBTI*Q) Flüchtlinge
1484/XIX  
Ö 11.4  
"Mitmachzirkus Mondeo retten"
1547/XIX  
Ö 11.5  
Berliner Mauerweg für Fußgänger und Radfahrer wiederherstellen
1508/XIX  
Ö 11.6  
Förderfähige Wohnungen in städtebaulichen Vertrag festschreiben
1557/XIX  
Ö 11.7  
Voruntersuchungen durch Aufstellungsbeschlüsse absichern
1577/XIX  
Ö 11.8  
Kindertagesstätten bei den Flüchtlingsunterkünften
1556/XIX  
Ö 11.9  
Pfandflaschen gehören nicht in den Mülleimer!
1078/XIX  
Ö 11.10  
Leerstand beenden
1425/XIX  
Ö 11.11  
Finanzierung der Flüchtlingsarbeit des DAZ
1570/XIX  
Ö 11.12  
Verlängerung der Busspur an der Sonnenallee
1515/XIX  
Ö 11.13  
Leerstandsanzeigen
Enthält Anlagen
1529/XIX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Stadtteilmütter in Neukölln
Enthält Anlagen
1639/XIX  
Ö 12.2  
Hochzeitskonfetti am Standesamt Blaschkoallee
1630/XIX  
Ö 12.3  
Fahrradparken auf Fahrbahnen
1632/XIX  
Ö 12.4  
Vertuschung von Asbestbelastung?
Enthält Anlagen
1623/XIX  
Ö 12.5  
Förderung des Radverkehrs in Neukölln
Enthält Anlagen
1640/XIX  
Ö 12.6  
Wohnungsbaupotential Supermärkte
Enthält Anlagen
1633/XIX  
Ö 12.7  
Spende von Baulöwe Groth
Enthält Anlagen
1645/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13.1  
Bußgeldverfahren durch Bürgerämter
Enthält Anlagen
1646/XIX  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Deutschkurse der VHS
1641/XIX  
Ö 14.2  
Parken mit Parkscheibe in Alt-Buckow
1625/XIX  
Ö 14.3  
Pilotprojekt für Fahrradparken auf Fahrbahnen
1637/XIX  
Ö 14.4  
Europäische Mobilitätswoche
1631/XIX  
Ö 14.5  
Radverkehrskompetenz der Bezirke nutzen, um Radverkehrsinfrastruktur auszubauen
1624/XIX  
Ö 14.6  
Ehrung für Harry Wollenschläger und Hans Purwin
Enthält Anlagen
1642/XIX  
Ö 14.7  
Förderung des Radverkehrs in Neukölln fortsetzen
1643/XIX  
Ö 14.8  
Grundschule am Fliederbusch unterstützen!
1626/XIX  
Ö 14.9  
Gedenkort in der Grünfläche Möwenweg / Laubsängerweg
1644/XIX  
Ö 14.10  
Gedenkort für Burak Bektas
1634/XIX  
Ö 14.11  
Fußgängerampelzeit über die Gutschmidtstraße verlängern
1627/XIX  
Ö 14.12  
Fußgängerampelzeit über die Späthstraße verlängern
1628/XIX  
Ö 14.13  
Selbstverpflichtung des Bezirksamtes zur Zurückhaltung von als Wahlkampf interpretierbarer Öffentlichkeitsarbeit
1635/XIX  
Ö 14.14  
Stadttoilette
1629/XIX  
Ö 14.15  
Anmeldung per Listen
1636/XIX  
Ö 14.16  
Modellprojekt „Fahrradparken auf der Fahrbahn“ auf Landesebene wieder auflegen
1638/XIX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Personal der Hörberatungsstelle
0736/XIX  
Ö 15.2  
Zweisprachige Formulare für die Schulanmeldung von Kindern Geflüchteter
1579/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Veränderungssperre 8-14/30
Enthält Anlagen
1550/XIX  
Ö 16.2  
Straßenumbenennung nach Kirsten Heisig
1298/XIX  
Ö 16.3  
Internationale Wochen gegen Rassismus vom 10.03. bis zum 23.03.2016
1397/XIX  
Ö 16.4  
Anwohner informieren
1393/XIX  
Ö 16.5  
Fachtagung zur Jugendberufsagentur
1221/XIX  
             
 
 

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