Landesanstalt für Schienenfahrzeuge soll beim Sparen helfen

Landesanstalt für Schienenfahrzeuge soll beim Sparen helfen

Berlin bekommt eine Landesanstalt für Schienenfahrzeuge. Das hat der Senat am Dienstag beschlossen, wie die Senatskanzlei mitteilte. Die Gründung der Anstalt öffentlichen Rechts steht im Zusammenhang mit der Neuvergabe zweier großer S-Bahn-Teilnetze, der Stadtbahn und der Nord-Süd-Strecke. Sie gilt als die größte Ausschreibung in der Berliner S-Bahn-Geschichte. In diesem Rahmen plant das Land, mindestens 1308 neue S-Bahn-Wagen für bis zu drei Milliarden Euro zu beschaffen, die Landeseigentum bleiben sollen.

Mit der Landesanstalt bekommt Berlin den Angaben zufolge erstmals die Möglichkeit, S-Bahn-Fahrzeuge selbst zu erwerben und sie dem künftigen Betreiber des S-Bahn-Verkehrs zur Nutzung zu überlassen. Das soll Kosten sparen. Eine teure, vom Land zu tragende Vorfinanzierung der Fahrzeuge durch das beauftragte Unternehmen entfalle. Das Land werde selbst Eigentümer des Fahrzeugpools und baue so kommunales Vermögen auf, argumentiert der Senat.
Die Neugründung einer landeseigenen Fahrzeuganstalt sei ein zentraler Baustein, um möglichst kostengünstig Fahrzeuge zu erwerben, so Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). «Zudem macht sich Berlin auf diese Weise unabhängig von nur einem Betreiber.»
Der Senat hatte sich infolge der S-Bahn-Krise vor mehr als zehn Jahren mehr Wettbewerb auf die Fahnen geschrieben. In einem ersten Schritt war der Betrieb der Ringbahn ausgeschrieben worden. Dabei setzte sich der bisherige Betreiber durch, die S-Bahn Berlin GmbH.
Die künftigen Verträge über den Betrieb der Stadtbahn und der Nord-Süd-Strecke sollen 15 Jahre lang laufen, die Verträge zur Instandhaltung 30 Jahre. Die Ausschreibung für die beiden Teilnetze ist Anfang August gestartet, nach zwei Jahren soll feststehen, welches Unternehmen künftig auf den Strecken fahren darf. Die Betriebsaufnahme ist für Winter 2027/2028 vorgesehen. Noch im Mai hatte es in der rot-rot-grünen Regierungskoalition Streit um Details der Ausschreibung gegeben.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 24. November 2020 15:50 Uhr

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