Vor Ort in Brüssel 2019

In 2019 fanden in Brüssel sowie im Büro des Landes Berlin bei der EU zahlreiche Veranstaltungen statt.

2. ZIF-Kontingenttreffen im Büro des Landes Berlin bei der EU

Am 20. November 2019 hat das in Berlin ansässige Zentrum für Internationale Friedenseinsätze zu einem Netzwerktreffen entsandter deutscher Expertinnen und Experten im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in das Berliner Büro in Brüssel geladen. Schwerpunktthema des Treffens war „Neues Parlament und neue Kommission = Neue Außen- und Sicherheitspolitik?“ Der Berliner Europastaatssekretär Gerry Woop begrüßte die Gäste und erläuterte die Erwartungen des Berliner Senats an die neue Kommission. Neben weiteren Redner berichtete u. a. die Berliner Europaabgeordnete Hannah Neumann über aktuelle Entwicklungen im neu gewählten Europäischen Parlament.

Teilnahme Berlins an der Konferenz der iBSG

Die informal Baltic Sea Group (iBSG) hat im Europäischen Parlament ein Seminar am 19. November 2019 zum Thema „EU’s post 2020 Smart Specialisation Agenda – Challenges and Opportunities for the Baltic Sea Region (BSR)“ durchgeführt. Das Land Berlin ist Partner in dem BGI-INTERREG Projekt mit dem Ziel, die Attraktivität des Standorts Berlin für Start-ups der Games-Industrie zu steigern, um die Ansiedlung von Spieleunternehmen zu unterstützen und sie nach erfolgreichem Start im Ostseeraum zu halten. Hierfür arbeitet die Senatskanzlei eng mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie der BGZ Berliner Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit mbH zusammen, die das Projekt leitet.
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Berliner Sonderausstellung im Parlamentarium

Hinter der Berliner Mauer – Staatssicherheit in der DDR-Diktatur

Am 07.11.2019 eröffnete im Parlamentarium in Brüssel – dem Besucherzentrum des Europäischen Parlaments – die Sonderausstellung des Stasimuseums Berlin im Beisein zahlreicher Europaabgeordneter, darunter die Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Barley und Karas, der Präsident des EU-Ausschusses der Regionen, Lambertz, Europastaatssekretär Woop, Botschafter Kotthaus sowie weitere rd. 100 Gäste. Die Ausstellung wird bis April 2020 dort zu besichtigen sein.

Die Ausstellung umfasst wesentliche Teile der Dauerausstellung des Stasimuseums Berlin zusammen. Sie zieht einen Bogen von den Anfängen der kommunistischen Diktatur im sowjetisch besetzten Nachkriegsdeutschland bis zum Fall der Berliner Mauer und der friedlichen Revolution in der DDR. Im Mittelpunkt steht das wichtigste Machtinstrument der Diktatur: das Ministerium für Staatssicherheit.

Der Eintritt ist frei. (Parlamentarium)

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Staatssekretär Woop bei der 25. Sitzung der Fachkommission COTER

Am Mittwoch, den 23. Oktober nahm Staatssekretär Woop an der 25. Sitzung der Fachkommission für Kohäsionspolitik und EU-Haushalt (COTER) in Brüssel teil.

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Integration von EU-Ausländerinnen und -Ausländern in regionale Arbeitsmärkte

Am 16.10.2019 fand im Büro des Landes Berlin bei der EU eine Veranstaltung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zur Integration von EU-Ausländern in regionale Arbeitsmärkte vor einem sehr interessierten Publikum statt. Staatsekretär Fischer beschrieb die vielfältigen Aspekte, die mit dem starken Zuwachs der Binnenwanderung nach Berlin einhergehen. Dr. Pfeffer-Hoffmann von Minor stellte die Ergebnisse der einschlägigen Studie detailliert vor. Anschließend erfolgte eine Podiumsdiskussion unter Beteiligung von MdEP Gabriele Bischoff und Direktorin Barbara Kauffmann von der Europäischen Kommission. Gemeinderat Florianschütz steuerte die unterschiedlichen Aspekte der Stadt Wien bei.

Fontane: Alles Unsinn! Die Frage bleibt! Gastspiel Theater im Palais

Am 15. Oktober gastierte das Theater im Palais 2019 zum sechzehnten Mal im Büro des Landes Berlin bei der EU in Brüssel. Diesmal stand Fontanes spitze Feder auf dem Programm, die auch zu seinem 200. Geburtstag noch witzig und aktuell ist!

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Wladimir Kaminer las aus seinem Buch "Der Kreuzfahrer"

Am 18. Juli 2019 las der in Berlin lebende Autor Wladimir Kaminer aus seinem aktuellen Buch in der Residenz des Botschafters. Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland beim Königreich Belgien und der Senator für Kultur und Europa von Berlin, Dr. Klaus Lederer, luden im Anschluss zu einem Empfang mit dem Autor. Über das Buch

Zentrum für Internationale Friedenseinsätze in Brüssel

ZIF-Kontingenttreffen und Abendveranstaltung in Brüssel

Am 15. Mai lud das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) zu einem Treffen mit anschliessender größerer Diskussionsrunde in das Büro des Landes Berlin bei der EU ein. Das Kontingenttreffen richtete sich an die Expertinnen und Experten des ZIF, die in Positionen des Europäischen Auswärtigen Dienstes, bei EU-Sonderbeauftragten oder der NATO sind. Zum Abend hin wurde die Runde um das ZIF-Netzwerk Brüssel und eine Gruppe von Deutschen, die im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik arbeiten, erweitert. Nach der Begrüßung durch den Leiter des Büros des Landes Berlin bei der EU, Dr. Volker Löwe, moderierte Tobias Pietz das Gespräch über die Zukunft der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Missionen der EU nach den Wahlen zum Europaparlament und mit Hinblick auf die deutsche Ratspräsidentschaft 2020.

Staatssekretär Streese stellt das Berliner Mobilitätsgesetz in Brüssel vor

Der Staatssekretär für Verkehr der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Herr Ingmar Streese, hat am 19. März 2019 zu einer Diskussionsveranstaltung in das Büro des Landes Berlin bei der EU eingeladen. Herr Streese hat das Berliner Mobilitätsgesetz vorgestellt und unter anderem mit dem Berliner Europaabgeordneten Michael Cramer über historische Radwege, alte und neue Grenzen und eine moderne Verkehrspolitik diskutiert.

Senatorin Lompscher in Brüssel

Am 06.03.2019 berichtete die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Kathrin Lompscher, auf einer in Brüssel stattfindenden Infrastrukturkonferenz der Ostseeanrainer über die Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg in der Raumordnung.

Senator Behrendt stellt Berliner Antidiskriminierungsgesetz in Brüssel vor

Am 27.02.2019 stellte der Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, im Büro des Landes Berlin bei der EU im Rahmen der Abendveranstaltung „Umsetzung des europäischen Antidiskriminierungsrechts durch regionale Gesetze“ das Berliner Antidiskriminierungsgesetz vor. Senator Behrendt diskutierte das Berliner Gesetz, das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, mit Vertretern der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und der Stadt Wien, deren Antidiskriminierungspolitik ebenfalls vorgestellt wurde.

Neues Konzept des Afrika-Museums - Senator Lederer informiert sich

Der Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, hat am 27.02.2019 zusammen mit Paul Spies, Vorstand und Direktor des Stadtmuseums Berlin und Chef-Kurator des Landes Berlin im Humboldt Forum , das im Dezember 2018 nach mehrjähriger Umbauarbeit wiedereröffnete Afrika-Museum in Tervuren, einem Vorort von Brüssel, besucht und sich das neue Konzept erläutern lassen. Das Museum hatte wegen der umstrittenen Darstellung der belgischen Kolonial-geschichte sehr in der Kritik gestanden und wurde daher neben umfangreichen baulichen Sanierungsmaßnahmen einer grundlegenden inhaltlichen Neuausrichtung unterzogen.

Senator Lederer bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Eupen

Der Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, hat am 26.02.2019 den Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG) in Belgien, Oliver Paasch, zu einem Meinungsaustausch in Eupen getroffen. Schwerpunkte des Gesprächs waren die Auswirkungen des Brexits auf Belgien und Berlin, die Reform der EU-Strukturfonds nach 2020 und der neue mehrjährige EU-Finanzrahmen. MP Paasch berichtete darüber hinaus über das neue Gesetz der DG zur Einrichtung eines ständigen Bürgerrats, mit dem die Partizipation in der DG gestärkt werden soll.

Auswärtige Sitzung des Senats in Brüssel

Am 26.02.2019 tagte der Berliner Senat bei der Europäischen Kommission in Brüssel. Der Senat warb in den Gesprächen mit den EU-Kommissaren Oettinger (zuständig für EU-Haushalt), Cañete (zuständig für Energie und Klimaschutz) und Avramopoulos (zuständig für Migration, Asyl und Integration) für Berliner Anliegen u. a. in den laufenden Beratungen über den neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU nach 2020.

2019: Pigor singt & Eichhorn muss begleiten

Am 9. Januar 2019 trat auf Initiative und Einladung des Senators für Kultur und Europa, Klaus Lederer, das Berliner Kabarettisten- und Chanson-Duo Thomas Pigor und Benedikt Eichhorn im Büro des Landes Berlin bei der EU auf.

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