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Mindestanforderung für temporäre Schulbaumaßnahmen festgelegt

Pressemitteilung vom 27.02.2020

Die in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angesiedelte „Taskforce Schulbau“ stellt mit neuen Beschlüssen sicher, dass im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) weitere Schulplätze entstehen werden. Die „Taskforce Schulbau“ unter der Leitung von Beate Stoffers, Staatssekretärin für Bildung, hat nun auch die Mindestanforderungen für temporäre Schulbaumaßnahmen festgelegt.

Diese Ausweich- und Zusatzmaßnahmen mit einer Standzeit von unter fünf Jahren müssen demnach prinzipiell barrierefrei sein. Die lichte Raumhöhe muss inklusive Schallschutz mindestens 2,50 Meter betragen. Die Raumgröße für allgemeinen Unterricht sollte 50 Quadratmeter betragen und der allgemeine Unterricht soll von den Fachräumen getrennt sein. Der Ausweichstandort – Pavillons, Container oder „fliegende Klassenzimmer – sollte an Grundschulen fußläufig erreichbar sein. Zuvor hatten Bildungssenatorin Sandra Scheeres und Finanzsenator Matthias Kollatz das 100-Millionen-Euro-Programm für temporäre Schulbaumaßnahmen in Gang gesetzt.

Beate Stoffers, Staatssekretärin für Bildung: „Berlin wird in den kommenden Jahren mehr als 60 neue Schulgebäude errichten. In einer Übergangsphase von wenigen Jahren werden wir verstärkt auf temporäre Bauten zurückgreifen müssen, um die Schulplätze abzusichern. Wichtig war es mir, auch hier die Qualitätsmindeststandards konkret festzuschreiben.“

Die „Taskforce Schulbau“ hat zudem bei ihrer jüngsten Sitzung den Mustererbbaurechts- und -mietvertrag zur Verwendung durch die Bezirke beschlossen. Hierbei geht es um die Bestellung von Erbbaurechten an landeseigenen Grundstücken zugunsten der HOWOGE. Der Mustervertrag bedeutet eine Vereinheitlichung für ganz Berlin und soll den Schulbau weiter beschleunigen. Mehrere Bezirke waren an der Ausarbeitung beteiligt.

Die „Taskforce Schulbau“ hat darüber hinaus die Neustrukturierung der BSO-Tranchen beschlossen. Diese Maßnahmenliste, die nun 16 Tranchen umfasst, dient als Planungsinstrument für alle Schulbaumaßnahmen und wird ständig fortgeschrieben.