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IT-Planungsrat

Menschen von oben sitzen an einem Tisch und arbeiten
Bild: Rawpixel - Fotolia.com

Aktiv auf Bundesebene

Das Land Berlin engagiert sich auf Bundesebene aktiv im IT Planungsrat. Der IT-Planungsrat ist das fachübergreifende Bund-Länder-Gremium für IT-Steuerung in der öffentlichen Verwaltung. Im IT-Planungsrat koordinieren Bund und Länder ihre Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnik.

Der IT-Planungsrat fasst bindende Beschlüsse und gibt den Ländern richtungsweisende Empfehlungen. Beschlüsse über IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards werden mit der Zustimmung des Bundes und einer Mehrheit von elf Ländern, welche mindestens zwei Drittel ihrer Finanzierungsanteile nach dem Königsteiner Schlüssel abbilden, gefasst. Diese Beschlüsse sind bindend und müssen vom Bund und von den Ländern innerhalb der vorgegebenen Fristen umgesetzt werden.

Die Geschäftsstelle des IT-Planungsrats ist beim Bundesministerium des Innern (BMI) angesiedelt, mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Bund und Ländern besetzt und wird gemeinsam von Bund und Ländern finanziert. Die Geschäftsstelle unterliegt der fachlichen Weisung des jeweiligen Vorsitzenden des IT-Planungsrats. Der Vorsitz im IT-Planungsrat wechselt seit 2010 jährlich zwischen Bund und Ländern, wobei die Länder in alphabetischer Reihenfolge den Vorsitz übernehmen. Aktuell liegt der Vorsitz beim Bundesministerium des Inneren (BMI). Neben dem Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik gehören alle 16 in den Ländern zuständigen Staatssekretärinnen und Staatsekretäre für Informationstechnik dem IT-Planungsrat an.

Aktuelle Sitzungstermine im Überblick

  • 17. März 2021
  • 23. Juni 2021
  • 22. Oktober 2021

Vom 17. bis 18. März 2021 findet zudem der Fachkongress des IT-Planungsrats statt.