Drucksache - DS/0115/V  

 
 
Betreff: Fahrradbeauftragte/r des Bezirks
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Hochstätter, PeggyHochstätter, Peggy
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
08.02.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Seit wann gibt es den oder die Fahrradbeauftragte?
     
  2. Warum hat der oder die Fahrradbeauftragte in der vergangenen Legislaturperiode keine Gelder aus Bundesprogrammen abgerufen, bei denen eine Mittelbeteiligung des Bezirks nur in kleinem Rahmen bzw. gar nicht notwendig war?

 

  1. Worum kümmert sich die oder der Fahrradbeauftragte überhaupt?

 

Nachfrage:

 

  1. Welche Pläne hat der oder die Fahrradbeauftragte für dieses Jahr?

 

 

 

Abt. Bauen, Planen und Facility Management

Bezirksstadtrat

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

1. Seit wann gibt es den oder die Fahrradbeauftragte?

 

Es gibt keinen Fahrradbeauftragten im Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg. Im Straßenamt gibt es einen Bauingenieur, der sich vorrangig um die Unterhaltung bestehender Radverkehrsanlagen sowie um die Planung und den Bau neuer Radverkehrsanlagen kümmert. Die Einstellung erfolgte im November 2015.

 

 

2. Warum hat der oder die Fahrradbeauftragte in der vergangenen Legislaturperiode keine Gelder aus Bundesprogrammen abgerufen, bei denen eine Mittelbeteiligung des Bezirks nur in kleinem Rahmen bzw. gar nicht notwendig war?

 

Die Einarbeitung eines vom Bezirksamt eingestellten neuen Bauingenieurs, der vorher nicht im öffentlichen Dienst beschäftigt war, dauert mindestens 6 Monate. Während der Einarbeitung hat der neu eingestellte Bauingenieur z.B. die Radwegeeinrichtung in der Warschauer Straße sowie die Maßnahme am Mehringdamm (Radstreifen Richtung Platz der Luftbrücke) oder auch die Asphaltierung des Teils der Radroute RR1 zwischen Wilhelm- und Friedrichstraße fachlich betreut. Diese Maßnahmen waren alle durch Landesmittel finanziert. Eine zusätzliche Finanzierung durch Bundesmittel oder bezirkliche Mittel war nicht erforderlich. Auch zukünftig wird es für den Bezirk voraussichtlich nicht erforderlich sein, Bundesmittel zu nutzen, da in der kommenden Legislaturperiode nach derzeitigem Kenntnisstand erhebliche Mittel für den Radverkehrsausbau vorhanden sein werden.

 

 

3. Worum kümmert sich die oder der Fahrradbeauftragte überhaupt?

Der eingestellte Bauingenieur kümmert sich um die unter Antwort 2. beschriebenen Themen. Zusätzlich zu den Baumaßnahmen vertritt der eingestellte Bauingenieur die fachlichen Belange des bezirklichen Radverkehrs in bezirklichen und bezirksübergreifenden Fachgremien.

 

Nachfrage:

 

 

1. Welche Pläne hat der oder die Fahrradbeauftragte für dieses Jahr?

 

Der vom Bezirksamt eingestellte Bauingenieur plant und baut Radverkehrsanlagen oder setzt bestehende instand. In 2017 wird z.B. der Weiterbau der Radverkehrsanlage Gitschiner/ Skalitzer Straße ein Schwerpunkt sein, das Anlegen von Radstreifen Hasenheide Fahrtrichtung Süden und an der Stralauer Allee Richtung Osten ebenso. Ob darüber hinaus noch weitere Arbeitskapazitäten frei sind ist unwahrscheinlich.

 

 

Florian Schmidt

 

 
 

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