Ukraine

Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів: berlin.de/ukraine

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie weiterhin unter: berlin.de/corona

Inhaltsspalte

Rechtsgrundlagen

Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen

Repräsentative Wahlstatistik

Rechtsgrundlage für die Durchführung ist das Gesetz über die allgemeine und die repräsentative Wahlstatistik (Wahlstatistikgesetz – WStatG). Dieses schreibt im Wesentlichen das bewährte Verfahren rechtsverbindlich fest und gewährleistet die Wahrung des Wahlgeheimnisses bei den Erhebungen.

Plebiszite in Berlin

Wahlen zum Deutschen Bundestag

Wesentliche Rechtsgrundlagen für Bundestagswahlen finden Sie auf den Seiten des Bundeswahlleiters:

Wahlen zum Europäischen Parlament

Wesentliche Rechtsgrundlagen für Europawahlen finden Sie auf den Seiten des Bundeswahlleiters: