#Coronavirus #Covid19

Das Internetangebot informiert aktuell und umfassend über alle Maßnahmen, Anlaufstellen und Zuständigkeiten im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Inhaltsspalte

Parteien

Wichtiger Hinweis

Personen, die wegen der Gültigkeitsprüfung von Unterstützungsunterschriften, der Prüfung und Beurkundung von Bereitschaftserklärungen oder weitere Anliegen im Zusammenhang mit der Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlen 2021 Kontakt mit den Wahlleitungen aufnehmen müssen, werden dringend gebeten, aufgrund der anhaltenden Pandemiesituation vorher telefonisch oder per Mail einen Termin auszumachen.

Kreiswahlleitungen für die Bundestagswahl 2021
Bezirkswahlleitungen für die Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenwahlen

Bundestagswahl 2021

Parteien und Wahlberechtigte, die sich mit Wahlvorschlägen an der Bundestagswahl am 26. September 2021 beteiligen wollen, sollten frühzeitig ihre Wahlvorschläge mit den notwendigen Unterlagen einreichen. Kreiswahlvorschläge müssen spätestens am 69. Tag vor dem Wahltag, also am Montag, dem 19. Juli 2021, 18 Uhr, bei den Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleitern eingegangen sein. Landeslisten sind mit den vorgeschriebenen Unterlagen innerhalb dieser Frist bei der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin (Klosterstraße 47 in
10179 Berlin) einzureichen. Detaillierte Informationen zur Beteiligung mit Wahlvorschlägen an der Bundestagswahl sind im Wahlaufruf der Landeswahlleiterin veröffentlicht.

Wahlaufruf Bundestagswahl 2021

PDF-Dokument (726.0 kB)

Seit dem 25. Juni 2020 können Wahlvorschläge für die Bundestagswahl 2021 am 26. September 2021 aufgestellt werden. Parteien, die seit der letzten Bundestagswahl nicht mit mindestens 5 Abgeordneten im Deutschen Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, müssen spätestens am 21. Juni 2021, 18 Uhr, ihre Beteiligung beim Bundeswahlleiter angezeigt haben.

Außerdem müssen die betreffenden Parteien gültige Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten einreichen.

Nach dem Sechsundzwanzigsten Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes müssen die gleichen Parteien gültige Unterstützungsunterschriften in folgender Anzahl (bis spätestens 19. Juli 2021, 18 Uhr) einreichen:

  • Kreiswahlvorschlag: mindestens 50
  • Landesliste: mindestens 500

Folgenden Parteien wurden bereits Formblätter für die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für ihre Landesliste ausgehändigt (Stand: 21.06.2021).

  • Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
  • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
  • Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
  • Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
  • Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
  • Partei der Humanisten (Die Humanisten)
  • Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
  • Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
  • Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
  • Volt Deutschland (Volt)
  • One Europe One World (1e1w)
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
  • Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen (LD)
  • Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)
  • PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
  • Liberal-Konservative Reformer (LKR)
  • diePinken/BÜNDNIS21 (BÜNDNIS21)
  • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
  • TEAM TODENHÖFER (TEAM TODENHÖFER)
  • V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)

COVID-19 Wahlrechtsänderungen

Am 03. Februar 2021 ist die COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung, die eine Erleichterung bei der Durchführung von Aufstellungsversammlungen für die Bundestagswahl regelt, in Kraft getreten. Der Bundeswahlleiter hat aus diesem Anlass eine Handreichung zur Anwendung dieser Verordnung erstellt. Diese finden Sie auf der Seite des Bundeswahlleiters.

Berliner Wahlen 2021

Alle Parteien, die sich an der Wahl zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin beteiligen möchten, mussten bis spätestens 26. Mai 2021, 18 Uhr ihre Beteiligung bei der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin von Berlin anzeigen.

Parteien, die sich an der letzten Bundestagswahl oder der letzten Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin nicht beteiligt haben und an den Berliner Wahlen 2021 (auch Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen) teilnehmen möchten, mussten außerdem die Eigenschaft als politische Partei nachweisen und dafür ebenfalls bis spätestens 26. Mai 2021, 18 Uhr die schriftliche Satzung, das schriftliche Parteiprogramm sowie die Niederschrift über die (letzte) satzungsgemäße Bestellung des Landesvorstandes einreichen.

Wahlaufruf Berliner Wahlen 2021

PDF-Dokument (686.4 kB)

An den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September wollen sich 39 Parteien beteiligen. Die Pressemeldung mit der Übersicht der betreffenden Parteien finden sie hier.

Parteien, die sich an der letzten Bundestagswahl oder der letzten Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin nicht beteiligt haben, müssen ausreichend gültige Unterstützungsunterschriften sammeln und einreichen. Dies trifft auch auf Parteien zu, die sich beteiligt, jedoch kein Mandat errungen haben.

Merkblatt für Wahlvorschlagsträger Berliner Wahlen 2021

PDF-Dokument (784.1 kB)

COVID-19 Wahlrechtsänderungen

Hinweise zur COVID-19 Wahlrechtsänderung Berliner Wahlen 2021

PDF-Dokument (305.2 kB)

Nach dem Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes müssen Parteien, die weder im Abgeordnetenhaus von Berlin noch im Deutschen Bundestag vertreten sind, gültige Unterstützungsunterschriften in folgender Anzahl (bis spätestens 20. Juli 2021, 18 Uhr) einreichen:

  • Wahlkreisvorschlag: mindestens 11
  • Landesliste: mindestens 550
  • Bezirksliste: mindestens 46
  • Bezirkswahlvorschlag: mindestens 46

Folgenden Parteien wurden bereits Formblätter für die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für ihre Landesliste ausgehändigt (Stand: 21.06.2021).

  • Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
  • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
  • Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
  • Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
  • Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
  • Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
  • BerlinBrains (BB)
  • Graue Panther (Graue Panther)
  • Volt Deutschland (Volt)
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
  • Partei der Humanisten (Die Humanisten)
  • Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen (LD)
  • Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)
  • FREIE WÄHLER Berlin (FREIE WÄHLER)
  • Klimaliste Berlin (Klimaliste Berlin)
  • bergpartei, die überpartei (B*)
  • Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
  • PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
  • Liberal-Konservative Reformer (LKR)
  • Die Neuen (-)
  • Mieterpartei (MIETERPARTEI)
  • Bildet Berlin! e.V. (Bildet Berlin!)
  • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
  • TEAM TODENHÖFER (TEAM TODENHÖFER)