Ukraine

Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів: berlin.de/ukraine

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie weiterhin unter: berlin.de/corona

Inhaltsspalte

Verantwortliche/r

Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
E-Mail:
landeswahlleitung@wahlen.berlin.de
Anschrift:

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin
Klosterstraße 47
10179 Berlin

Verantwortlich für die Verarbeitung sowohl der in einem Wahlscheinantrag als auch der in einer Bereitschaftserklärung für Wahlhelfende angegebenen personenbezogenen Daten ist das Wahlamt desjenigen Bezirkes, den Sie in der Eingabemaske ausgewählt haben.

Name und Anschrift des DSB (Datenschutzbeauftragten)

Der/die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Frau Hellmeyer
E-Mail:
BehDSB@seninnds.berlin.de
Anschrift:

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Klosterstraße 47
10179 Berlin

Zentrale Dienste des Webportals

Browserdaten

Der technische Betreiber von berlin.de, die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG stellt die Webseite bereit und erhebt dabei Browserdaten (sogenannte Logfiles).

BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG
Stefan-Heym-Platz 1
10367 Berlin

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Zugriff von Nutzenden auf eine Seite aus dem Angebot des Webportals und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang erhoben.

Diese Daten sind:

  • Browser-Typ und -Version
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL)
  • Webseite, die Sie besuchen
  • Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
  • Ihre Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
  • übertragene Datenmenge
  • Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse besteht in der sicheren Bereitstellung der durch die Nutzenden angefragten Webseite. Im Übrigen stellen die nachfolgend genannte Zwecke zugleich unsere berechtigten Interessen dar.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Daten werden aus technischen Gründen, zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Funktionalität sowie Betriebssicherheit des Webportals verarbeitet.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden nach 5 Tagen gelöscht.

Cookies

Auf der Webseite können temporäre Cookies eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die vom Webserver an Ihren Computer gesendet werden, um bestimmte Angaben zu speichern.

Temporäre Cookies werden nur für die jeweilige Sitzung eingesetzt. Diese Cookies werden nach dem Beenden der Sitzung, d.h. nach dem Verlassen der Webseite oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.

Rechtsgrundlage ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die Darstellung der Internetseite ist auch ohne die Speicherung von Cookies möglich. Sie können das Speichern von Cookies in den Einstellungen Ihres Browser deaktivieren oder diesen so einstellen, dass er Sie über die beabsichtigte Speicherung durch eine Internetseite informiert. In diesem Fall entscheiden Sie über die Annahme des Cookies. Für den vollen Funktionsumfang der Webseite ist es allerdings aus technischen Gründen erforderlich, die temporären Cookies vollständig zuzulassen.

Mapp Intelligence

Auf den Seiten des Webportals wird der Webanalysedienst „Mapp Intelligence“ (ehemals „Webtrekk Analytics“) der Webtrekk GmbH eingesetzt.

Webtrekk GmbH
Robert-Koch-Platz 4
10115 Berlin

Wir weisen darauf hin, dass die Webtrekk GmbH als Betreiber des Dienstes zum Firmenverbund der Mapp Digital US mit Sitz in den USA gehört und US-Recht angewendet werden kann. Der Ausschluss von Datenübertragungen ist uns durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zugesichert worden.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Es werden Informationen zum Betriebssystem, zum Browser, zum Provider, die zuvor aufgerufene Webseite (Referrer-URL) und Datum und Uhrzeit des Besuchs erhoben.

Die IP-Adresse wird vor jeglicher Verarbeitung gekürzt, damit in anonymisierter Form und nur zur Session-Erkennung und für die Geolokalisierung (bis auf Stadt-Ebene) verwendet. Die gekürzte IP-Adresse wird dann umgehend gelöscht, so dass die gespeicherten Daten dann keinen Personenbezug mehr haben und selbst über den Umweg des Internet Service Providers keine Zuordnung zur Identität des Nutzers mehr möglich ist.

Um die Privatsphäre der Besucher der Webseite sicherzustellen, werden grundsätzlich keine Daten erhoben, die einen Personenbezug zulassen. So werden IP-Adressen nicht gespeichert, Klardaten der Besucher (wie z.B. E-Mail-Adressen oder Namen) nicht erfasst. Es erfolgt kein geräteübergreifendes Tracking, URL-Parameter werden vor der Verarbeitung abgeschnitten, es findet keine Zusammenführung mit anderen Daten (z.B. demographische Daten) statt und die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Der Webanalyse-Dienst verwendet für die Datenerhebung auch Cookies. Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf dem Computer des Besuchenden gespeichert werden. Von Mapp Intelligence werden dabei nur temporäre Sessioncookies, mit einer auf den Besuch begrenzten Laufzeit, gesetzt. Es werden keine persistenten Cookies für eine darüber hinaus gehende Wiedererkennung von Besuchern genutzt. Die Reichweitenanalyse erfolgt somit ausschließlich Session basiert.

Die erhobenen Analysedaten werden ausschließlich in Deutschland gespeichert und verarbeitet.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Anonymisierung und damit einhergehende, einmalige Verarbeitung der IP-Adresse ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Der Dienst erhebt vollständig anonymisierte statistische Daten über die Nutzung des Webangebotes und ermöglicht durch die Auswertung von z.B. Reichweiten, viel besuchten Bereichen und Zeitpunkten, Besucherströmen sowie Nutzeraktionen das Portal und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.

Dauer der Speicherung

Die anonymisierten Daten werden für 4 Jahre gespeichert.

Formulare für die Kontaktaufnahme

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf dieser Webseite ist ein Kontaktformular vorhanden, das für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

  • E-Mail-Adresse
  • Vor- und Zuname
  • Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit des Formularversands

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Für die Bereitstellung der Formulare werden technisch notwendige Cookies gesetzt. Die Cookies dienen dazu, Spam, Betrug und Missbrauch zu verhindern. Zum Beispiel stellen sie sicher, dass Anfragen nicht automatisiert versendet werden können. Die Cookies sind auf den Zeitraum der Sitzung begrenzt und werden mit dem Verlassen der Webseite oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Weitergabe an Dritte

Wenn es zur Beantwortung der Anfrage notwendig ist, werden die Daten an die zuständige Stelle im Land Berlin weitergeleitet.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gelten die gleiche Speicherdauer und Löschgründe.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail-Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation und Bearbeitung der Anfrage nicht fortgeführt werden.

Der Widerruf ist zu richten an die unter „Datenschutzbeauftragte*r“ genannte Kontaktadresse.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

OpenStreetMap Karten

Diese Webseite verwendet Karten des Dienstes OpenStreetMap, die auf Grundlage der Open Data Commons Open Database Lizenz (ODbL) durch die OpenStreetMap Foundation (OSMF) angeboten werden.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Um eine Übertragung von Nutzerdaten an OpenStreetMap zu verhindern, werden die Karten von einem Server des technischen Betreibers von berlin.de, die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG ausgeliefert (maps.berlinonline.de). Auf diese Weise werden keine Daten der Besuchenden weitergegeben.

Die für die Auslieferung der Karten von BerlinOnline verarbeiteten Daten umfassen die technisch notwendigen Kommunikationsdaten:

  • Browser-Typ und -Version
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL)
  • Webseite, die Sie besuchen
  • Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
  • Ihre Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
  • übertragene Datenmenge
  • Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist unser berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, welches an einer möglichst übersichtlichen und datensparsamen Darstellung für den Nutzer besteht.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Einbindung der OpenStreeMap Karten dient der Visualisierung geographischer Informationen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden nach 5 Tagen gelöscht.

Google Maps Karten

Diese Webseite verwendet Karten des Dienstes Google Maps.

Google Ireland Limited,
Gordon House,
Barrow Street,
Dublin 4
Irland

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Google Maps Karten sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Inhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Google Maps, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google.

Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out bei Google: adssettings.google.com/authenticated

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Google-Maps Karten dient der Visualisierung geographischer Informationen.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Google Maps Inhalten wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Google Maps Karten eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Kartendarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Youtube

Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos des Dienstes Youtube ein.

Google Ireland Limited,
Gordon House,
Barrow Street,
Dublin 4
Irland

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Youtube-Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Google Maps, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google.

Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out bei Google: adssettings.google.com/authenticated

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Youtube-Videos dient der Information der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Youtube-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Youtube eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Vimeo

Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos von Vimeo ein.

Vimeo.com, Inc.
555 West 18th Street
New York 10011
USA

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an den Anbieter übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Vimeo hergestellt. Es werden dabei auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Vimeo, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Vimeo.

Datenschutzerklärung von Vimeo: vimeo.com/privacy
Cookie-Policy von Vimeo (Opt-Out): vimeo.com/cookie_policy

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie ein, dass Ihre Daten an den Anbieter übertragen werden, im Sinne von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Vimeo-Videos dient der Information der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Vimeo-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Vimeo eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Movingimage

Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos von Movingimage ein.

Movingimage EVP GmbH
Stralauer Allee 7
10245 Berlin

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an den Anbieter übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Movingimage hergestellt. Es werden dabei auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Movingimage, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Movingimage.

Movingimage setzt Unterauftragsverarbeiter in Drittstaaten ein, für die kein Angemessenheitsbeschluss besteht (wie beispielsweise den USA). Insbesondere handelt es sich hierbei um den Betreiber des Content Delivery Networks (CDN). Movingimage hat uns im Auftragsverarbeitungsvertrag zugesichert, dass mit diesen Unterauftragsverarbeitern Standardvertragsklauseln abgeschlossen wurden, um die Anforderungen aus Art. 44 ff. DSGVO gewährleisten zu können.

Datenschutzerklärung von MovingImage: www.movingimage.com/gtc/datenschutzerklaerung-der-movingimage-evp-gmbh/

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Movingimage übertragen werden.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Movingimage-Videos dient der alternativen Information als Videomaterial der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Movingimage-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Movingimage eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Weitere datenverarbeitende Prozesse

Formular für die Beantragung von Briefwahlunterlagen

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite https://www.berlin.de/wahlen/ ist ab etwa sechs Wochen vor einem Wahltag ein Formular für die Beantragung von Briefwahlunterlagen vorhanden. Im Rahmen dieser Antragstellung werden die in der Eingabemaske angegebenen Daten an das zuständige Bezirkswahlamt übermittelt.

Die Hinweise zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung sind in diesem Zuge zur Kenntnis zu nehmen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der Pflichtfelder der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient allein der Bearbeitung Ihres Wahlscheinantrags gemäß

• §§ 14 (1), 27 (4) (6) (8), 29 Europawahlordnung (EuWO) für Wahlen zum Europäischen Parlament
• §§ 14 (1), 28 (4) (6) (8), 30 Bundeswahlordnung (BWO) für Wahlen zum Deutschen Bundestag
• §§ 13 (1), 23, 24 (4) Landeswahlordnung (LWO) für Berliner Wahlen
• §§ 6, 7 Abstimmungsordnung (VAbstGDV BE) i. V. m. § 13 (1), 23, 24 (4) LWO für Volksentscheide

Die Verarbeitung der freiwilligen Angaben erfolgt auf Grundlage einer Einwilligung, die in der Onlinemaske bestätigt werden muss.

Zweck der Datenverarbeitung

Für die Bearbeitung des Antrags sind folgende Pflichtfelder nach § 26 (2) EuWO bzw. § 27 (2) BWO bzw. § 24 (1) LWO anzugeben.

• Vornamen
• Familienname
• Geburtsdatum
• Wohnanschrift in Berlin (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Wohnort)

Falls Sie Ihre Briefwahlunterlagen an eine andere Anschrift, die nicht Ihre Meldeanschrift ist, zugestellt bekommen möchten, ist diese ebenfalls anzugeben. In diesem Fall wird zusätzlich an Ihre Meldeanschrift ein Anschreiben gesendet, in dem angegeben ist, wohin Ihre Briefwahlunterlagen versandt wurden. Dieses Vorgehen dient dazu, einen möglichen Missbrauch frühzeitig aufzudecken.

Die durch Sie angegebenen Daten werden an das zuständige Bezirkswahlamt weitergeleitet, wo sie dann verarbeitet werden. Um die automatisierte Weiterleitung an das Wahlamt Ihres Wohnbezirks gewährleisten zu können, ist dieser im Rahmen der Antragstellung durch Sie auszuwählen.

Zum Zeitpunkt des Absendens der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Datum und Uhrzeit des Formularversands

Als optionale Felder können im Rahmen der Beantragung eines Wahlscheines auch folgende Informationen angegeben werden.

• Doktorgrad
• Adresszusatz (z.B. bei Familie Mustermann)
• E-Mail
• Telefon
• Fax

Diese dienen der besseren Zustellung (Doktorgrad und Adresszusatz) bzw. der Kommunikation des Bezirkswahlamtes mit den Antragstellenden. Entsprechende Rückfragen der Bezirkswahlämter erfolgen lediglich bei Unklarheiten, die im Rahmen der Antragstellung auftreten. Werden keine zusätzlichen Kontaktinformationen angegeben, fragt das Bezirkswahlamt gegebenenfalls postalisch nach.

Sie sind nicht verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Ihr Wahlscheinantrag kann jedoch nur dann elektronisch verarbeitet werden, wenn Sie die notwendigen personenbezogenen Daten angeben und das Formular absenden.

Dauer der Speicherung

Die Frist für die Speicherung der personenbezogenen Daten richtet sich nach folgenden gesetzlichen Regelungen.

• für Wahlen zum Europäischen Parlament gemäß § 83 (2) EuWO:
Danach sind die Daten nach Ablauf von sechs Monaten seit der Wahl zu vernichten, wenn nicht der Bundeswahlleiter mit Rücksicht auf ein schwebendes Wahlprüfungsverfahren etwas Anderes anordnet oder sie für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können.

• für Bundestagswahlen gemäß § 90 (2) BWO:
Danach sind die Daten nach Ablauf von sechs Monaten seit der Wahl zu vernichten, wenn nicht der Bundeswahlleiter mit Rücksicht auf ein schwebendes Wahlprüfungsverfahren etwas anderes anordnet oder sie für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können.

• für Berliner Wahlen gemäß § 21 (1) LWO und für Volksentscheide gemäß § 10 VAbstGDV BE in Verbindung mit § 21 (1) LWO:
Danach sind die Daten spätestens sechs Monate nach der Wahl zu vernichten oder bei elektronischer Datenverarbeitung zu löschen. Die für Inneres zuständige Senatsverwaltung kann die Frist verlängern; sie ist dazu verpflichtet, soweit die Unterlagen für eine Wahlprüfung von Bedeutung sein können.

Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gelten die gleiche Speicherdauer und Löschgründe.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie haben die Möglichkeit, Ihren Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins schriftlich oder persönlich gegenüber dem Bezirksamt zurückzunehmen. Allerdings ist das nur möglich, so lange Ihr Antrag noch nicht bearbeitet wurde. In diesem Fall unterbleibt die Ausstellung eines Wahlscheins. Die Teilnahme an der Wahl ist dann ausschließlich im für Sie zuständigen Wahllokal möglich. Die Adresse des Wahllokals ist auf der Wahlbenachrichtigung angegeben. Zudem wird im Vorfeld einer Wahl oder Abstimmung auf https://www.berlin.de/wahlen/ eine Wahllokalsuche geschaltet, wo nach Eingabe der Wohnanschrift die Zuordnung zu dem zugehörigen Wahllokal angezeigt wird.

Die Kontaktdaten Ihres Bezirkswahlamtes finden Sie, nach Auswahl Ihres Wohnbezirkes, unter https://www.berlin.de/wahlen/organisation/bezirkswahlleitung/bezirksauswahl/.

Die Löschung und Berichtigung von personenbezogenen Daten aus dem Wähler-/ Abstimmverzeichnis ist abschließend in § 17 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes in Verbindung mit § 16 Absatz 8 und des § 17 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes in Verbindung mit § 22 der Bundeswahlordnung bzw. in §§ 17 bis 19 der Landeswahlordnung geregelt. Danach ist die Löschung von Einträgen nicht möglich, so lange Sie wahl- bzw. abstimmberechtigt sind. Dies gilt auch für das Wahlscheinverzeichnis.

Formular zur Bereitschaftserklärung für Wahlhelfende

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite https://www.berlin.de/wahlen/ ist ein Formular für die Meldung als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer vorhanden. Die in der Eingabemaske angegebenen Daten werden an das zuständige Bezirkswahlamt übermittelt. Das zuständige Bezirkswahlamt ist berechtigt, die Kontaktdaten der eingesetzten Wahlhelfenden an die jeweils berufene wahlvorstehende Person des entsprechenden Wahllokals sowie an deren Stellvertretung weiterzugeben.

Die Hinweise zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung sind in diesem Zuge zur Kenntnis zu nehmen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist § 9 Abs. 4 Bundeswahlgesetz (BWG) bzw. § 30 Abs. 3 Landeswahlgesetz (LWG).

Die Verarbeitung der freiwilligen Angaben erfolgt auf Grundlage einer Einwilligung, die in der Onlinemaske bestätigt werden muss.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der Pflichtfelder der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient der Bildung der Wahlorgane und ist zulässig gemäß

• § 4 Europawahlgesetz (EuWG) i. V. m. § 9 (4) Bundeswahlgesetz (BWG) für Wahlen zum Europäischen Parlament
• § 9 (4) BWG für Wahlen zum Deutschen Bundestag
• § 30 (3) Landeswahlgesetz (LWG) für Berliner Wahlen
• § 43 Abstimmungsgesetz (AbstG) i. V. m. § 30 (3) LWG für Abstimmungen.

Folgende personenbezogenen Daten von Wahlberechtigten zum Zweck ihrer Berufung zu Mitgliedern von Wahlvorständen können demnach erhoben und verarbeitet werden (Pflichtfelder).

• Vor- und Zuname
• Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Wohnort)
• Geburtsdatum
• Telefonnummer
• Zahl der Berufungen und
• die dabei ausgeübte Funktion in einem Wahlvorstand

Die durch Sie angegebenen Daten werden an das zuständige Bezirkswahlamt weitergeleitet, wo sie dann verarbeitet werden. Um die automatisierte Weiterleitung an das Wahlamt Ihres Wunschbezirkes gewährleisten zu können, ist dieser im Rahmen der Antragstellung durch Sie auszuwählen.

Zum Zeitpunkt des Absendens der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Datum und Uhrzeit des Formularversands

Weitere personenbezogene Daten können durch das jeweilige Bezirkswahlamt zusätzlich erhoben werden, um eine leistungsfähige Organisation der Wahlen zu gewährleisten. Im Gegensatz zu den Basisdaten, deren Speicherung gesetzlich geregelt ist, bedarf die Verarbeitung dieser Daten einer entsprechenden Einwilligung. Die weiteren personenbezogenen Daten können folgende sein (optionale Felder).

• E-Mail
• Erreichbarkeitszeiträume
• Angaben zum Arbeitgeber für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes
• Wünsche zu Einsatzort und präferierter Funktion
• Bankverbindung

Die Bankverbindung dient zur Auszahlung des Erfrischungsgeldes. Die Angaben zum Arbeitgeber für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes werden zum Zweck der Gewährung von Freizeitausgleich verarbeitet.

Das Bezirkswahlamt benötigt diese Daten für die Organisation des ehrenamtlichen Einsatzes im Wahlvorstand und auch für die Gewinnung von Wahlhelfenden für künftige Wahlen.

Ihr Wunschbezirk setzt sich ca. 3 Monate vor einer Wahl oder Abstimmung mit Ihnen in Verbindung, um Ihnen weitere Informationen zu übermitteln. Im Rahmen von Schulungsangeboten, erhalten Sie in diesem Zusammenhang auch wichtige Unterlagen, die Ihnen die Ausübung Ihrer Tätigkeit im Wahlvorstand erleichtern.

Die Kontaktdaten Ihres Bezirkswahlamtes finden Sie, nach Auswahl Ihres Wunschbezirkes, unter https://www.berlin.de/wahlen/organisation/bezirkswahlleitung/bezirksauswahl/.

Sie sind nicht verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Ihre Meldung als Wahlhelferin oder Wahlhelfer kann jedoch nur dann elektronisch verarbeitet werden, wenn Sie die notwendigen personenbezogenen Daten angeben und das Formular absenden.

Dauer der Speicherung

Die personenbezogenen Daten bleiben für künftige Wahlen gespeichert, sofern Sie der Verarbeitung Ihrer Daten zugestimmt haben. Andernfalls werden Ihre Daten spätestens nach Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit im Wahlvorstand gelöscht.

Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gilt die gleiche Speicherdauer wie für die erforderlichen Angaben.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten, die dem Bezirkswahlamt im Rahmen der Bereitschaftserklärung für Wahlhelfende übermittelt wurden, kann jederzeit widerrufen werden. Hierzu ist dies dem zuständigen Bezirkswahlamt schriftlich oder persönlich mitzuteilen. Eine E-Mail an das Bezirkswahlamt ist ausreichend. Die personenbezogenen Daten werden daraufhin umgehend gelöscht. Sollten Sie bereits für den ehrenamtlichen Einsatz im Wahlvorstand vorgesehen sein, bleiben die verpflichtend angegebenen Daten gespeichert, bis das endgültige Wahlergebnis festgestellt ist.

Die Kontaktdaten Ihres Bezirkswahlamtes finden Sie, nach Auswahl Ihres Wunschbezirkes, unter https://www.berlin.de/wahlen/organisation/bezirkswahlleitung/bezirksauswahl/.