#Coronavirus #Covid19

Das Internetangebot informiert aktuell und umfassend über alle Maßnahmen, Anlaufstellen und Zuständigkeiten im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Inhaltsspalte

Abstimmungen

"Deutsche Wohnen & Co enteignen"

Link zu: "Deutsche Wohnen & Co enteignen"
Bild: ArTo - Fotolia.com

Alle Informationen zum Volksbegehren über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen. Die Eintragungsfrist läuft von Freitag, den 26. Februar 2021 bis Freitag, den 25. Juni 2021. Weitere Informationen

Volksentscheid "Tegel" 2017

Link zu: Volksentscheid "Tegel" 2017
Bild: bellana6/Depositphotos

Am 24. September 2017 fand in Berlin, zeitgleich mit der 19. Wahl zum Deutschen Bundestag, ein Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel „Otto-Lilienthal“ (TXL) statt. Weitere Informationen

Verfahrensablauf Volksbegehren

Link zu: Verfahrensablauf Volksbegehren
Bild: kebox – Fotolia.com

Ein Volksbegehren ist eine notwendige Voraussetzung für die Durchführung eines Volksentscheids. Es ist ein zentrales Element der direkten Demokratie auf Landesebene. Weitere Informationen