Rahmenbedingungen und Akteure

Um die Digitalisierung des ÖGD zu fördern, haben Bund und Länder im Jahr 2020 für den Zeitraum 2021 bis 2026 den „Pakt ÖGD“ beschlossen. Refinanziert wird das Programm durch das EU-Konjunkturpaket „NextGenerationEU“.

Darauf aufbauend wurde das Berliner Programm „Digitaler ÖGD Berlin“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, einen resilienten, zukunftssicheren und digitalen ÖGD aufzubauen. Insgesamt konnte das Land Berlin über das Förderprogramm Mittel in Höhe von rund 24 Millionen Euro akquirieren. Dieser Anschub ermöglicht wichtige Grundlagen für eine nachhaltige Digitalisierung wie die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie, die Erhebung und Optimierung von Geschäftsprozessen sowie die Entwicklung von Datenschutz und IT-Sicherheitsanforderungen im Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten.

Die Digitalisierung des ÖGD wird in Berlin durch die Bezirksämter, das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) und die für das Politikfeld Gesundheit zuständige Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP) gemeinsam umgesetzt. Diese große Aufgabe ist nur durch die Zusammenarbeit mit der IKT-Steuerung in der Senatskanzlei, dem IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) Berlin und seinen Rahmenvertragspartnern möglich, die Bereiche der Informationssicherheit, Software-Hersteller, Open-Source-Anbieter und Digitalisierungspartner anderer Bundesländer, z. B. im Bereich von Leistungen nach dem Online-Zugangsgesetz (OZG) abdecken.

Auch über Berlin hinaus ist die digitale Weiterentwicklung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes ein gemeinsames Anliegen. Berlin arbeitet mit Bund und Ländern eng zusammen, um Wissen auszutauschen, nachhaltige Lösungen zu fördern und Entwicklungen transparent zu machen. Dazu gehört die Mitwirkung in bundesweiten Plattformen, Fachgremien und Arbeitsgemeinschaften wie der Koordinationsplattform zur Digitalisierung im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD Connect), der Arbeitsgemeinschaft Grundsatzfragen (AG ÖGD) oder dem Landes- und Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst:

• ÖGD Connect
• Arbeitsgemeinschaft Grundsatzfragen
• Landes- und Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst)