Corona-Virus

Auf unserer Sonderseite informieren wir über alles, was für Künstler*innen von Nutzen sein kann und hier finden Sie die aktuellen Informationen des Landes Berlin.

Inhaltsspalte

Europa in der Senatskanzlei

Berliner Rathaus
Bild: Berlin Partner GmbH/Scholvien

Vertretung der Berliner Interessen

Berlin als Hauptstadt

Berlin ist eine der größten Städte der Europäischen Union und gleichzeitig Hauptstadt des größten Mitgliedsstaats. Dabei steht Berlin immer für ein offenes, friedliches, demokratisches, solidarisches und stabiles Europa ein. Denn keine Stadt steht wie Berlin für die überwundene Teilung Europas und das europäische Zusammenwachsen.

Berlin als Land

Berlin ist aber nicht nur Hauptstadt, sondern auch Bundesland und vertritt als Bundesland Berliner Interessen in europäischen Angelegenheiten auf mehreren Ebenen. Auf nationaler Ebene erfolgt dies vorrangig über den Bundesrat.

Im Gesetz über die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG) sind die Mitwirkungsrechte geregelt. Nach § 1 geschieht dies durch den Bundesrat. Dieses Bundesratsverfahren räumt den Ländern weitreichende Mitwirkungsrechte in Angelegenheiten der europäischen Union ein. Es wird von der Senatskanzlei für den Senat koordiniert.

Zu allen wesentlichen europäischen Vorlagen werden im Bundesratsverfahren Stellungnahmen abgegeben oder auch eigene Länderinitiativen vorbereitet. Parallel werden die Aktivitäten in Angelegenheiten der Europäischen Union parlamentarisch im Bundestag und im Europäischen Parlament sowie der Bundesregierung und der Europäischen Kommission – in Zusammenarbeit mit dem Berliner Büro in Brüssel – eng begleitet. Einmal jährlich findet i.d.R. eine Senatssitzung in Brüssel statt, die dem Regierenden Bürgermeister und den Senatorinnen und Senatoren auch Gelegenheit zum Austausch mit hochrangigen europäischen Gesprächspartner/innen bietet.

Die Senatskanzlei nutzt in Zusammenarbeit mit den anderen deutschen Ländern, z.B. über die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), die Konferenz der Regierungschefin und der Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer (MPK-Ost), auch die weiteren Möglichkeiten auf europäische Entscheidungsprozesse einzuwirken und Berliner Interessen zu vertreten. Hier nimmt Berlin derzeit eine besondere Stellung ein, denn Berlin hatte bis Ende November 2020 den Vorsitz der MPK-Ost und seit Oktober 2020 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz inne. Beide Vorsitze dauern je ein Jahr. Berlin hat als Vorsitzland jeweils auch eine Konferenz mit Europa-Schwerpunkt durchgeführt, so am 18.09.2020 als MPK-Ost Vorsitz mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu den Schwerpunkten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Auf der MPK am 18.03.2021 war die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen (virtuell) für ein Gespräch zu den europapolitischen Anliegen der Länder zu Gast.

Europäischer Austausch

Berlin ist europäisch und international gut vernetzt. Die Stadt ist Sitz der ausländischen Vertretungen, u.a. der zahlreichen Botschaften. In der Senatskanzlei werden auch die 17 Städtepartnerschaften Berlins inhaltlich gestaltet, sowie die Mitarbeit in internationalen Städtenetzwerken koordiniert. Berlin ist Gastgeber vieler Staatsbesuche, ebenso bilden Besuche in europäischen Städten die Grundlage des Austausches und der engen Zusammenarbeit.

Die Aktivitäten spiegeln immer auch die Vielfalt und Rolle Berlins wider: das Gedenken an europäische und deutsche Geschichte und das Mitwirken an der weiteren Integration und Verfestigung des europäischen Gedankens. Die Wahl Berlins zur „Freiwilligenhauptstadt Europas 2021“ bietet eine weitere gute Gelegenheit, dies zu präsentieren.

Die Wahl Berlins zur „Freiwilligenhauptstadt Europas 2021“ (European Volunteering Capital) bietet eine weitere gute Gelegenheit, dies zu präsentieren. Der Titel wird vom Brüsseler „Centre for European Volunteering“ (CEV) jährlich verliehen. Berlin ist die 8. Freiwilligenhauptstadt Europas und folgt Padua nach. 2022 wird Danzig den Titel tragen. Die Auszeichnung würdigt, was Berlin als Land und Kommune in der Freiwilligenarbeit leistet. Unter dem Motto: „Entdecke Das Wir In Dir“ findet das ganze Jahr 2021 über gemeinsam mit der Zivilgesellschaft ein vielfältiges Programm statt. Mit Diskussionsveranstaltungen, Aktionsforen, Kampagnen und Auszeichnungen werden in allen Berliner Kiezen Möglichkeiten der Begegnung, der Diskussion und des Engagements geschaffen. Die Engagement- und Demokratieförderung in Berlin soll auch einem überregionalen/ internationalen Publikum vorgestellt und mit überregionalen Akteur*innen diskutiert und weiterentwickelt werden. Alle Informationen dazu sind unter www.freiwilligenhauptstadt.berlin zu finden.

Rückblick

Bedingt durch die COVID-19-Pandemie fanden seit 2020 viele Formate, Treffen und Veranstaltungen nicht persönlich und vor Ort, sondern digital statt. Und das Thema Corona und Bewältigung der Krise und ihrer Folgen stand bei vielen dieser europäischen Treffen und Veranstaltungen im Mittelpunkt.

  • Seit März 2020 fanden regelmäßige deutsch-polnische Telefonkonferenzen mit dem Auswärtigen Amt, dem BMI und den für Polen-Verantwortlichen aus Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin statt. Diese dienten dem Austausch über die Situation an der deutsch-polnischen Grenze und generell die deutsch-polnische Zusammenarbeit in diesen Zeiten.
  • Am 29. April 2020 hat der Regierende Bürgermeister die Berliner Partnerstädte zu einem virtuellen Austausch über Maßnahmen und Lösungsansätze in der Corona Pandemie eingeladen. An diesem Gespräch nahmen die Bürgermeister von London, Madrid, Budapest, Prag, Taschkent, Istanbul und Jakarta sowie ein Vertreter der Region Brüssel-Hauptstadt teil.
  • Am 14. Mai 2020 fand eine Videokonferenz zum Thema Bürgerschaftliches Engagement während der Corona Pandemie statt, an der Vertreter*innen aus Breslau, Brüssel, Dublin, London, Madrid und Wien auf Einladung von Staatssekretärin Sawsan Chebli teilnahmen.
  • Am 08.10.2020 ging es auf einer Videokonferenz mit dem Thema „Pandemiebewältigung-ein Erfahrungsaustausch“ mit den Vizebürgermeister*innen und Vertreter*innen mehrerer internationaler Partnerstädte um den Austausch zu den Eindämmungsstrategien und Anforderungen an das Gesundheitssystem, die stationäre Versorgung, die Kontaktnachverfolgung, das Testmanagement und die Digitalisierung während der Pandemie.
  • Die Berliner Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, lud zu einer ersten gemeinsamen Videokonferenz ihre Amtskolleg*innen und Gesundheitsexpert*innen aus Berlins internationalen Partnerstädten ein. Neben Madrid waren die Städte Buenos Aires, Peking, Jakarta, Prag, Warschau und London vertreten.
  • Der Regierende Bürgermeister nahm am 10. März 2021 an einer Online-Konferenz der Schwarzkopf Stiftung Junges Europa teil. Im Mittelpunkt der Diskussion von über 150 Teilnehmer*innen stand die Rolle der Metropolen in der EU. Michael Müller betonte dabei die Bedeutung, die Städten bei der Lösung der vielfachen Herausforderungen der Europäischen Union zukommt und forderte eine noch bessere Einbeziehung der Metropolen in die Diskussions- und Gesetzgebungsprozesse der EU.

Zwei Berliner Städtepartnerschaften feierten 2020 ihr Jubiläum; Berlin und Prag sind bereits 25 Jahre, Berlin und London 20 Jahre durch Städtepartnerschaften verbunden.

Berlin – London
Auch wenn Großbritannien seit dem 1. Februar 2020 kein Mitglied der Europäischen Union mehr ist, bleiben die Beziehungen zwischen Berlin und London eng. Seit dem 10. Oktober 2000 sind London und Berlin städtepartnerschaftlich verbunden. Die COVID-19-Pandemie hat verhindert, dass dieses Jubiläum mit Präsenzveranstaltungen gewürdigt werden konnte. Auf Initiative Berlins fand ein am 11. Dezember 2020 ein digitaler Berlin-London-Tag statt, unter Teilnahme der Bürgermeister der beiden Städte und London & Partners sowie die Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH. Dabei wurden über die Folgen des Brexit informiert, aber auch die Chancen für die weitere zukünftige Zusammenarbeit wurden aufgezeigt.

Berlin – Prag
Berlin und Prag haben 2020 ihr 25. Städtepartnerschaftsjubiläum begangen. Auch hier lag der Schwerpunkt der Zusammenarbeit auf dem Austausch zum Umgang mit der Pandemie. So nahm der Prager Oberbürgermeister an einigen Videokonferenzen des Regierenden Bürgermeisters zu COVID-19 teil. Nur wenige Veranstaltungen konnten in Präsenz stattfinden, darunter u.a.:

Vom 7. bis 9. Januar 2020 besuchte eine Prager Delegation, unter der Leitung des stellv. Oberbürgermeisters Petr Hlubuček, Berlin, um die Umsetzung von eMobility in der Stadt zu betrachten. Vom 23. bis 25. Februar 2020 informierte sich eine weitere Prager Delegation, unter der Leitung des stellv. Oberbürgermeisters Adam Scheinherr, über innovative Verkehrskonzepte in Berlin.

Am 21. Januar 2020 lud die Senatskanzlei zusammen mit dem Tschechischen Zentrum Berlin 60 Vertreter*innen zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Anlass des 25. Jubiläums der Städtepartnerschaft Berlin-Prag zum Deutsch-Tschechischen Netzwerktreffen ein.

Erklärvideo Corona für Kinder
Die Senatskanzlei hat veranlasst, dass ein Erklärvideo, das Kinder für die Gefahren, die COVID-19 birgt, sensibilisiert in die französische, englische und spanische Sprache übersetzt, die den Partnerstädten Brüssel, London, Madrid und Paris im März 2020 zur Verfügung gestellt wurden.

“Eurograph”
Eurograph ist ein digitales Projekt, bei dem sich Künstler*innen aus den Partnerstädten Paris und Berlin Gedanken zu den Gründungswerten der Europäischen Union machen und diese darstellen. Es werden originelle Inhalte gesammelt, die speziell für diesen Anlass erstellt werden: Erfahrungsberichte, Videos, Podcasts, Musikstücke, Tanzperformances, die in einer Art Alphabet angeordnet werden.
Dieses Projekt versteht sich als eine Art lebendige und sich entwickelnde Online-Bibliothek, die aus Erinnerungen, Aktionen und Initiativen besteht, die grundlegende Werte wie Solidarität, Toleranz und Fürsorge für andere und unsere Umwelt verteidigen: S wie Solidarität, T wie Toleranz, usw., jeder dieser Inhalte wird mit einem Buchstaben assoziiert.
Das endgültige Projekt wird die Form einer Website annehmen, auf der jede*r Besucher*in eingeladen wird, ein Wort ihrer/seiner Wahl einzutippen, so dass jeder Buchstabe dieses Wortes die Assoziation der entsprechenden Inhalte erzeugt. So werden nach dem Zufallsprinzip unterschiedliche Videos zu unterschiedlichen Themen spielerisch verknüpft.
Gleichzeitig sollen so auch Künstler*innen unterstützt werden, weil diese sehr stark von der Krise betroffen sind und wohl auch in naher Zukunft wenig oder keine Aufträge erhalten werden. 52 Künstler*innen (26 aus Paris und 26 aus Berlin) werden ersucht, ein Werk in den Bereichen Choreographie, Musik, Journalismus, Literatur oder Theater zu schaffen.

Baltic Game Industry / das BGI-Projekt
Die Senatskanzlei hatte sich im Rahmen ihrer Aktivitäten im Städtenetzwerk Baltic Metropoles partnerschaftlich an dem EU-Interreg-Projekt Baltic Game Industry (BGI) beteiligt. Das Projekt wurde im November 2020 erfolgreich abgeschlossen und diente dazu, die in den letzten Jahren stark gewachsene Anziehungskraft der Region nachhaltig zu festigen, Anreize für neue Investitionen zu schaffen und die Computerspiel-Industrie als starken Wirtschaftszweig im Ostseeraum zu etablieren. Während der dreijährigen Laufzeit wurden u.a. in einem internationalen Best-Practice-Austausch lokale Rahmenbedingungen für die Games-Branche verbessert, an Anwendungen von Spielen zu therapeutischen Zwecken geforscht sowie grenzübergreifende Studien, wie zur Inkubation von Games-Unternehmen, veröffentlicht. Mehr Informationen sind auf der Internetseite des BGI-Projekts zu finden. In Fortsetzung des Projekts baut Baltic Sea Game Incubation (BSGI) das Game-Inkubatoren-Netzwerk im Ostseeraum weiter aus und sichert somit die länderübergreifende Kooperation in der Branche nachhaltig.

Wissenschaft und Forschung

Die Verwirklichung eines europäischen Forschungsraums (kurz: EFR) ist seit dem Jahr 2000 ein zentrales Ziel der Europäischen Union. Die Idee eines einheitlichen Arbeitsmarktes für Wissenschaft und Forschung in Europa wurde seit 2008 im Ljubljana-Prozess vorangetrieben und 2009 im Vertrag von Lissabon rechtlich verbindlich festgelegt. Der Europäische Rat hat 2012 den EFR auf der Grundlage eines Vorschlags der EU-Kommission bis 2014 beschlossen, damit ein echter Binnenmarkt für Wissen, Forschung und Innovation geschaffen wird. Dieser sichert die optimale transnationale Zusammenarbeit, öffnet den Arbeitsmarkt für Forschende, sorgt für einen freien Austausch von Wissen und Technologie und effektivere nationale Forschungssysteme, befördert die Gleichstellung der Geschlechter, berücksichtigt die Geschlechterdimension in der Forschung und basiert auf Strategien für die internationale wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit. Die Bundesregierung hat im Juli 2014 die deutsche Strategie zur Vollendung des EFR veröffentlicht. Die europäische Dimension gehört zur Berliner Gesamtstrategie und zum Leitbild der Berliner Wissenschaftspolitik. Sie ist im Berliner Hochschulgesetz und in den Hochschulverträgen verankert.

Der Wissenschafts- und Forschungsstandort Berlin mit seinen exzellenten Universitäten und Hochschulen ist europäisch und international ausgerichtet und vernetzt. Berlin bringt sich auch mit großem wissenschaftlichem Potential in die europäische Zusammenarbeit ein. Dies zeigt sich insbesondere an der aktiven Beteiligung von Berliner Wissenschaftseinrichtungen an
  • den Forschungsrahmenprogrammen der Europäischen Union
  • dem EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung (Erasmus+)
  • an EU-Drittstaatenprogrammen.

Berliner Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen sind zudem gefragte Partner in europäischen Netzwerken.

Da die Zusammenarbeit mit Großbritannien von besonderer Bedeutung für die Berliner Forschungslandschaft ist und als Folge des Brexit mit Schwierigkeiten gerechnet wird, hat der Regierende Bürgermeister sich insbesondere für die Gründung einer Kooperation der vier Berliner Hochschulen und der Oxford University eingesetzt. Um die gute Zusammenarbeit zwischen Oxford und Berlin auch weiterhin zu gewährleisten, wird es in Oxford ein Berliner Haus und in Berlin ein Oxford Haus geben.

Ein wichtiges Instrument zur Förderung der europäischen Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung sind die europäischen Forschungsrahmenprogramme.

Aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm im Förderzeitraum 2007 bis 2013 erhielt Berlin insgesamt Zuwendungen von fast 585 Millionen Euro für 1.500 Projektbeteiligungen. Die Berliner Hochschulen konnten etwa 216 Millionen Euro an EU-Fördergeldern einwerben, die Forschungseinrichtungen ca. 240 Millionen Euro. Dieser Trend setzt sich im Nachfolgeprogramm Horizont 2020 (2014 bis 2020) fort. Berlin erhielt bislang für 1.575 Projekte rund 823 Millionen Euro (Stand Dezember 2020).

Auch das nachfolgende, 9. Forschungsrahmenprogramm „Horizont Europa“ ist für Berlin als Wissenschaftsstandort, an dem 3,41 % des Bruttoinlandproduktes für Forschung und Entwicklung investiert werden, von großer Bedeutung. Wissenschaftliche Exzellenz sollte im Interesse Berlins auch im Rahmen von „Horizont Europa“ als primäres Förderkriterium beibehalten werden, ergänzt durch den erwarteten Nutzen für die Gesellschaft.
Damit Berlin nach 2020 das Nachfolgeinstrument „Horizont Europa“ möglichst erfolgreich nutzen kann, hat die Berliner Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung – zusammen mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Berliner Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen gemeinsame Stellungnahmen zum zukünftigen EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (FP9) erarbeitet. Diese finden Sie in dem Bereich “Links zum Thema” auf dieser Seite.