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Standort-Schnellcheck: Senatsverwaltung beschleunigt Schulbauoffensive

Pressemitteilung vom 20.12.2019

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie nimmt eine Neujustierung beim Schulbau vor, da sich bei Begehungen nicht alle von den Bezirken benannten Grundstücke als planungsreif erwiesen haben. Oft müssen noch zahlreiche offene Fragen geklärt werden. Damit die Berliner Schulbauoffensive im Zeitplan bleibt, gibt es künftig für die Bezirke ein Schnellcheck-Verfahren: Bereits im Oktober hat sich die Steuergruppe der Taskforce Schulbau an die Bezirke gewandt, um eine möglichst schnelle und umfassende Bereitstellung aller verfügbaren Grundstücke für die weiterführenden Schulen abzusichern. Die Abfrage wurde mittels eines Standort-Check-Formulars durchgeführt, das den Bezirken eine schnelle Zuarbeit ermöglichen sollte.

Derzeit erfolgt eine Abfrage der Steuergruppe der Taskforce Schulbau an die Bezirke, bei der verfügbare Grundstücke für geplante Grundschulmaßnahmen abgefragt werden. Dabei geht es insbesondere um die Maßnahmen, deren Bearbeitung noch nicht von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung begonnen wurde. Mit dieser Abfrage sollen einerseits bereits jetzt verfügbare Grundstücke identifiziert werden, die in der Prioritätenliste nach vorne rücken können. Andererseits sollen problembehaftete Grundstücke benannt werden, für die dann schnell eine besondere Lösung gefunden werden muss, um diese in einen bebauungsfähigen Zustand zu bringen. Durch eine unbürokratische ämterübergreifende Kooperation möchte die federführende Senatsbildungsverwaltung erreichen, dass dringend gebrauchte Schulplätze schneller verfügbar werden.

Beate Stoffers, Staatssekretärin für Bildung: „Durch den Schnellcheck kommen wir wieder einen Schritt weiter in der Schulbauoffensive. Der Bezirk, der zuerst baureife Grundstücke liefert, rückt in der Bauplanung nach vorne und bekommt hier eine neue Schule. Das ist nur möglich durch die gute Zusammenarbeit der Partner in der Schulbauoffensive.“

Die Bereitstellung von baureifen Grundstücksflächen hat sich tatsächlich als entscheidender Faktor für den termingerechten Neubau von Schulen und damit für die Umsetzung der Berliner Schulbauoffensive erwiesen Die Bezirke haben nun bis Ende Januar Zeit, den Standort-Schnellcheck an die Senatsbildungsverwaltung zurückzumelden.

Gut bewährt hat sich zudem das neue Format der Bezirkssondersitzungen. Die maßgeblichen Bezirksvertreter treffen dabei auf alle anderen Verantwortlichen für die Berliner Schulbauoffensive: Die Senatsverwaltung für Finanzen, die Senatsverwaltung für Umwelt, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die Senatsverwaltung für Bildung, die Berliner Immobilienmanagement GmbH und die Howoge. Auf gut vorbereiteter Diskussionsgrundlage können hierbei zügig alle nötigen Entscheidungen getroffen werden. Deshalb soll es künftig neben den turnusmäßigen Sitzungen der Taskforce Schulbau auch eine regelmäßige Runde der beteiligten Staatssekretärinnen und Staatssekretäre geben, um noch klare Priorisierungen festzulegen.