#Coronavirus #Covid19

Das Internetangebot informiert aktuell und umfassend über alle Maßnahmen, Anlaufstellen und Zuständigkeiten im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Inhaltsspalte

34 Parteien wollen bei der Abgeordnetenhauswahl mit Landesliste oder Bezirkslisten kandidieren

Pressemitteilung vom 20.07.2021

Heute um 18 Uhr endete der Zeitraum, in dem die Parteien ihre Landes- oder Bezirkslisten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus einreichen konnten. 34 Parteien haben eine Landesliste oder Bezirkslisten abgegeben.

Die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin und die Bezirkswahlämter prüfen derzeit die eingereichten Unterlagen und für Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus oder im Deutschen Bundestag vertreten sind, die eingereichten Unterstützungsunterschriften. Benötigt wurden 550 Unterschriften von Wahlberechtigten, wenn eine Partei mit Landesliste kandidiert, oder 46 Unterschriften für jede Bezirksliste.

Die Parteien bestimmen selbst, ob sie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin mit einer einheitlichen Liste (Landesliste) antreten oder in den Bezirken mit unterschiedlichen Listen (Bezirkslisten). Mit Landes- und Bezirkslisten konkurrieren die Parteien um Zweitstimmen, die maßgebend sind für die Verteilung der Sitze im Abgeordnetenhaus. Wie schon bei den letzten Wahlen haben sich SPD, CDU und FDP wieder für Bezirkslisten entschieden und LINKE, GRÜNE, AfD und die Mehrheit der nicht im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien für Landeslisten.

Die Bezirkswahlausschüsse entscheiden am 28. Juli und der Landeswahlausschuss am 30. Juli über die Zulassung der bei ihnen eingereichten Wahlvorschläge.

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Jahre 2016 hatten 25 Parteien Landes- oder Bezirkslisten eingereicht – die Listen von 21 Parteien wurden zugelassen. Die Listen von vier Parteien wurden abgelehnt, insbesondere aufgrund fehlender Unterstützungsunterschriften.

Parteiname Beteiligung
L-Landesliste
B-Bezirksliste/n
1. Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier! (TIERSCHUTZ hier!) L
2. Alternative für Deutschland (AfD) L
3. Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) L
4. bergpartei, die überpartei (B*) L
5. Bildet Berlin! e.V. (Bildet Berlin!) L
6. Bündnis 90/Die GRÜNEN (GRÜNE) L
7. Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) L
8. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) B
9. Deutsche Kommunistische Partei (DKP) L
10. DEUTSCHE KONSERVATIVE (Deutsche Konservative) B
11. Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen) L
12. DIE LINKE (DIE LINKE) L
13. Die neuen Demokraten (-) B
14. Die Republikaner (REP) B
15. Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.) L
16. diePinken/BÜNDNIS21 (BÜNDNIS21) L
17. Freie Demokratische Partei (FDP) B
18. FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) L
19. Graue Panther (Graue Panther) L
20. Klimaliste Berlin (Klimaliste Berlin) L
21. Liberal-Konservative Reformer (LKR) L
22. Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklich-Sein aller (MENSCHLICHE WELT) B
23. Mieterpartei / Bündnis Berlin (MIETERPARTEI) L
24. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) L
25. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) L
26. Partei der Humanisten (Die Humanisten) L
27. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) L
28. Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung) L
29. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) L
30. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) L
31. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) B
32. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP) L
33. TEAM TODENHÖFER (TEAM TODENHÖFER) L
34. Volt Deutschland (Volt) L

Für Nachfragen:

Geert Baasen,
Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin
Tel.: 030 90223-1802;
E-Mail: landeswahlleitung@wahlen.berlin.de