Gesamtstädtische Zielvereinbarungen

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Bild: Marco2811 - Fotolia.com

Gemeinsame Ziele für eine leistungsfähige Berliner Verwaltung!

Egal ob es um Bürgerämter, Schulreinigung oder Öffentliche Bibliotheken geht: Um Berlin zu gestalten, braucht es eine leistungsfähige Verwaltung. Daran arbeiten Senat und Bezirke gemeinsam.

Grundvoraussetzung für gute Leistungen sind gemeinsam geteilte Ziele und Verabredungen über die Umsetzung. Hier kommen gesamtstädtische Zielvereinbarungen (§ 6a Abs. 2 AZG) ins Spiel: Sie halten für Organisationseinheiten aller Verwaltungsebenen in einem Politikfeld verbindliche Ziele fest. Nach außen werden konkrete Leistungsversprechen und vergleichbare Standards erarbeitet, nach innen klare Verantwortlichkeiten und Prozesse, erforderliche Ressourcen und Datentransparenz verabredet.

Die Zielerreichung wird auf Grundlage einvernehmlicher Daten gemessen. Zielvereinbarungen sind damit ein bedeutender Schritt hin zu einer evidenzbasierten Verwaltungssteuerung.

Senat und Rat der Bürgermeister haben mit der „Politischen Erklärung“ bekräftigt, bei gesamtstädtischen Themen künftig noch stärker politikfeldbezogen zusammenzuarbeiten.

  • Politische Erklärung ohne Anlage

    PDF-Dokument (117.5 kB) - Stand: 09.2023

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In ursprünglich 14 wichtigen Themenfeldern wurde die Erarbeitung und Umsetzung fachlicher Zielvereinbarungen vereinbart. In der aktuellen Legislaturperiode sind die Themenfelder neu justiert worden (jetzt 15 Themenfelder).

  • Anpassung Themenfelder

    PDF-Dokument (516.0 kB) - Stand: 04.2024

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In folgenden Themenbereichen konnten bereits gesamtstädtische Zielvereinbarungen abgeschlossen werden:

  • Beschleunigung der Genehmigungsverfahren zum Glasfaserausbau („Glasfaserausbau voranbringen“)
  • Bürgernahe Verwaltung – Bürgerämter („Bürgernahe Verwaltung stärken“) – siehe Bericht unten
  • Ökologische Stadt („Bestand an Straßenbäumen langfristig stabilisieren“) – siehe Bericht unten
  • Soziale Stadt – Hilfe für Menschen in Wohnungsnot („Menschen in Wohnungsnot individuell vor Ort helfen“) – siehe auch Bericht unten
  • Öffentliche Bibliotheken („Bibliotheken als Dritte Orte stadtweit stärken“) – siehe Bericht unten

Die bis 11.2023 unterzeichneten Zielvereinbarungen finden sich in nachfolgendem Bericht:

  • Bericht unterzeichnete Zielvereinbarungen (08.2023)

    PDF-Dokument (14.9 MB) - Stand: 08.2023

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