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Senat beruft Christine Braunert-Rümenapf erneut zur Berliner Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen

Pressemitteilung vom 19.07.2022

Aus der Sitzung des Senats am 19. Juli 2022:

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Katja Kipping und im Einvernehmen mit dem Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen Christine Braunert-Rümenapf zur Berliner Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen ab 1. September 2022 berufen. Damit nimmt Christine Braunert-Rümenapf für weitere fünf Jahre die Aufgaben der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen wahr.

Senatorin Katja Kipping: „Mit der Landesbeauftragten Christine Braunert-Rümenapf hat Berlin weiterhin eine engagierte und fachkundige Frau im Amt, die sich für die Belange und Forderungen von Menschen mit Behinderungen einsetzt und sich für ihre Rechte stark macht.“

Aufgabe der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen ist es, darauf hinzuwirken, dass das Land Berlin seinen Verpflichtungen aus dem Gesetz der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nachkommt. Diese Pflichten umfassen die Achtung, den Schutz und die Gewährleistung aller Menschenrechte und die Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens.

Die Landesbeauftragte hat zudem eine Ombudsfunktion: Wer der Ansicht ist, dass Rechte von Menschen mit Behinderungen verletzt werden, kann sich an die Landesbeauftragte wenden.

Christine Braunert-Rümenapf, geboren 1961, hat bis August 2017 als Referentin des ehemaligen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Dr. Jürgen Schneider, vielfältige Kenntnisse und Erfahrungen in der Behindertenpolitik erworben. 2017 berief der Senat sie zur Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen. In ihrer ersten Amtsperiode legte sie Schwerpunkte ihres Engagements auf barrierefreies Wohnen und Bauen, der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderungen, der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes sowie der Verbesserung von Barrierefreiheit im Gesundheitswesen.