Novelle des Hochschulgesetzes: Senat beschließt Gesetzentwurf zur Stärkung der Berliner Wissenschaft

Aus der Sitzung des Senats am 8. Juni 2021:

Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Senators für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes beschlossen. Der Gesetzentwurf zur Stärkung der Berliner Wissenschaft sieht Verbesserungen für Studium und Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen vor und setzt neue Maßstäbe in der Förderung von Vielfalt und Chancengleichheit. Weitere Schwerpunkte bilden die Weiterentwicklung zeitgemäßer Leitungsstrukturen und die Sicherung institutioneller Innovationsmöglichkeiten bei gleichzeitiger Stärkung von Hochschulgremien und demokratischer Mitbestimmung. Neu vorgesehen im Hochschulgesetz ist die Verankerung verbindlicher Nachhaltigkeitskonzepte an den Hochschulen sowie das Bekenntnis zum Open Science Grundsatz, mit dem der offene Zugang zu Forschungsdaten und Forschungsergebnissen gefördert wird. Mit der Gesetzesnovelle soll die positive Entwicklung am Wissenschafts- und Hochschulstandort Berlin unterstützt und seine Attraktivität für die Zukunft gesichert werden. Der Gesetzentwurf wird nunmehr dem Berliner Abgeordnetenhaus zur Beratung zugeleitet.

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