Im Zeitraum vom 9. bis 29. Juni 2026 steht das zentrale IT-Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen aufgrund einer Softwareumstellung in der gesamten Verwaltung des Landes Berlin und damit auch in Gerichten und Behörden des Geschäftsbereichs der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz nicht zur Verfügung.
Auszahlungen können im vorgenannten Zeitraum nicht durchgeführt werden. Daher kann es zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Zahlungsvorgängen kommen. Vorgänge, die in der Zeit der Umstellung eingehen, können erst nach Abschluss der Softwareumstellung bearbeitet werden.
Mit einer Wiederaufnahme der Zahlungsbearbeitung wird ab dem 30. Juni 2026 gerechnet.
Zur Meidung unnötiger Zahlungsverzögerungen wird darum gebeten, nach Möglichkeit Rechnungen rechtzeitig vor Buchungsschluss am 9. Juni 2026 einzureichen.
Für die unvermeidlichen Verspätungen der Bearbeitung von Rechnungen wird um Verständnis gebeten.
Jahrespressegespräch 2019 und Geschäftsbericht 2018: Eingangszahlen der Verwaltungsgerichte rückläufig, aber weiterhin hoher Bestand an abzuarbeitenden Verfahren - 3/19
Pressemitteilung vom 06.03.2019
Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Joachim Buchheister hatte für den heutigen Tag zum Jahrespressegespräch 2019 eingeladen. Gegenstand des Pressegesprächs war die Geschäftsentwicklung beim Oberverwaltungsgericht und bei den Verwaltungsgerichten Berlin, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam.
Die Verfahrenseingänge bei den Verwaltungsgerichten sind verglichen mit den extremen Höchstständen des letzten Jahres zurückgegangen, was insbesondere auf einen Rückgang der Asylverfahren zurückzuführen ist. Dennoch kann von Entspannung keine Rede sein. Die hohen Eingänge der letzten Jahre haben dazu geführt, dass der Bestand an Verfahren massiv angewachsen ist. Dieser muss nun Stück für Stück abgebaut werden.
Einzelheiten können Sie dem anliegenden Geschäftsbericht des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg für das Jahr 2018 entnehmen. Der Bericht enthält neben den Geschäftszahlen des Oberverwaltungsgerichts und der Verwaltungsgerichte auch einen Ausblick auf im Jahr 2019 anstehende Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts.
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Geschäftsbericht 2018
PDF-Dokument (1.4 MB)
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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