Gender Budgeting

Definition und Hintergründe zu Gender Budgeting

Gender Budgeting zielt auf die Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Ressourcenverteilung ab und ist für die Haushaltspolitik des Landes Berlin von großer Bedeutung.

Die Bedeutung von Gender Budgeting

Das englische Wort „Budget“ steht für den (öffentlichen) Haushalt. Der Begriff „Gender“ bedeutet Geschlechterverhältnis und bezeichnet die gesellschaftlichen Unterschiede zwischen Frauen und Männern – jeweils in ihrer Vielfalt.

Was ist Gender Budgeting?

Gender Budgeting ist Teil der gleichstellungspolitischen Strategie Gender Mainstreaming. Es stellt die genderbezogene Analyse und die gleichstellungsorientierte Bewertung der Verteilung von Ressourcen in den Mittelpunkt – insbesondere Geld, Zeit, bezahlte bzw. unbezahlte Arbeit. Das übergeordnete Ziel von Gender Budgeting ist die Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Ressourcenverteilung.

Gender Budgeting beschränkt sich somit nicht allein auf die Ressource Geld und umfasst mehr als die geschlechterdifferenzierte Analyse zur Nutzung bestimmter öffentlicher Ausgaben. Dennoch wird Gender Budgeting im aktuellen Diskurs häufig als Verfahren zur systematischen Analyse und Gestaltung der öffentlichen Haushaltspolitik mit dem Ziel der Gleichstellungsorientierung verstanden.

Gender Budgeting in öffentlichen Haushalten

Öffentliche Haushalte bilden Verteilungsverhältnisse ab und sind Ausdruck von politischen Prioritätensetzungen. Die Haushaltsplanung, also die „Budgetierung“, ist daher ein wichtiges politisches Steuerungsinstrument. Gender Budgeting basiert auf der Annahme, dass es keine geschlechtsneutrale Haushaltspolitik gibt und jeder öffentliche Haushalt geschlechtsspezifische Auswirkungen hat. Hier zielt Gender Budgeting darauf ab, für Frauen und Männer sowie Mädchen und Jungen den gleichen Zugang zu den öffentlichen Haushaltsmitteln sicherzustellen. Gender Budgeting gilt als wirkungsvolles Instrument, um Geschlechtergerechtigkeit auch durch eine veränderte Haushaltsführung herzustellen.

Gender Budgeting Verfahren in der Haushaltspolitik

Berlin ist das erste Bundesland, das mit der Einführung von Gender Budgeting in Senats- und Bezirksverwaltungen begonnen hat. Bei dem Gender Budgeting Verfahren zur systematischen Analyse und Gestaltung der öffentlichen Haushaltspolitik werden alle haushaltspolitischen Entscheidungen, Maßnahmen, Programme und Gesetze sowie die Haushaltspläne auf ihre Auswirkungen auf Frauen und Männer überprüft. Auf Grundlage dieser Analyseergebnisse wird das gesamte Haushaltsverfahren mit dem Ziel der Realisierung der gleichstellungsorientierten Ressourcenverwendung umgestaltet. Eingeschlossen sind erforderliche Umstrukturierungen der Einnahme- und Ausgabeverfahren.

Rückblick

Gender Budgeting Konferenz 2010

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen und die Senatsverwaltung für Finanzen luden im September 2010 zur zweitägigen Konferenz “Gender Budgeting – von der Analyse zur Steuerung” nach Berlin ein. Der Erfahrungsaustausch über Steuerungsentscheidungen im Gender Budgeting Prozess sowie die Diskussion möglicher Impulse für zukünftiges Handeln standen im Mittelpunkt der Konferenz.

Bezirkswettbewerb für Gender-Budgeting-Verfahren im Haushaltsjahr 2013

Im Juli 2012 wurde von den Senatsverwaltungen für Finanzen und für Arbeit, Integration und Frauen ein Wettbewerb für die Berliner Bezirke für erfolgreiche Projekte des Gender Budgeting ausgelobt. Eine Jury bewertete die eingereichten Beiträge und prämierte diese mit insgesamt 100.000 Euro. Weitere 140.000 Euro stehen im Haushalt 2013 zur Verfügung, mit denen die Bezirke darin unterstützt werden, die prämierten Wettbewerbsbeiträge in ihrem Verantwortungsbereich zu implementieren.

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