Gender Budgeting

Was ist Gender Budgeting?

Gender Budgeting ist Teil der gleichstellungspolitischen Strategie Gender Mainstreaming und für die Haushaltspolitik des Landes Berlin von großer Bedeutung. Es stellt die genderbezogene Analyse und die gleichstellungsorientierte Bewertung der Verteilung von Ressourcen in den Mittelpunkt – insbesondere Geld, Zeit, bezahlte bzw. unbezahlte Arbeit. Das übergeordnete Ziel von Gender Budgeting ist die Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Ressourcenverteilung.

Gender Budgeting in öffentlichen Haushalten

Öffentliche Haushalte bilden Verteilungsverhältnisse ab und sind Ausdruck von politischen Prioritätensetzungen. Die Haushaltsplanung, also die „Budgetierung“, ist daher ein wichtiges politisches Steuerungsinstrument. Gender Budgeting basiert auf der Annahme, dass es keine geschlechtsneutrale Haushaltspolitik gibt und jeder öffentliche Haushalt geschlechtsspezifische Auswirkungen hat. Hier zielt Gender Budgeting darauf ab, für Frauen und Männer sowie Mädchen und Jungen den gleichen Zugang zu den öffentlichen Haushaltsmitteln sicherzustellen. Gender Budgeting gilt als wirkungsvolles Instrument, um Geschlechtergerechtigkeit auch durch eine veränderte Haushaltsführung herzustellen.

Gender Budgeting Verfahren in der Haushaltspolitik

Berlin ist das erste Bundesland, das mit der Einführung von Gender Budgeting in Senats- und Bezirksverwaltungen begonnen hat. Bei dem Gender Budgeting Verfahren zur systematischen Analyse und Gestaltung der öffentlichen Haushaltspolitik werden alle haushaltspolitischen Entscheidungen, Maßnahmen, Programme und Gesetze sowie die Haushaltspläne auf ihre Auswirkungen auf Frauen und Männer überprüft. Auf Grundlage dieser Analyseergebnisse wird das gesamte Haushaltsverfahren mit dem Ziel der Realisierung der gleichstellungsorientierten Ressourcenverwendung umgestaltet. Eingeschlossen sind erforderliche Umstrukturierungen der Einnahme- und Ausgabeverfahren.

Wettbewerb für Gender-Budgeting-Verfahren

Im Juli 2012 wurde von der Senatsverwaltung für Finanzen und der damaligen Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen (seit Dezember 2016 Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung) durch die AG Gender Budgeting ein Wettbewerb für die Berliner Bezirke für erfolgreiche Projekte des Gender Budgeting ausgelobt. Der Wettbewerb findet seitdem jährlich statt. Die Berliner Verwaltungen haben die Möglichkeit eine Prämie für ihre Projekte zu erhalten, über deren Vergabe eine Jury aus den Mitgliedern der AG Gender Budgeting entscheidet. Kriterien für die Prämierung sind: Innovation, klare Ziele, eine gendersensitive Steuerung des Ressourceneinsatzes, Entwicklung und Durchführung des Projektes in der Verwaltung, Übertragbarkeit auf andere Bereiche, ein messbarer Umsetzungserfolg und Nachhaltigkeit sowie die Partizipation der Zielgruppe am Verfahren.

Link-Tipps/ Literaturtipps/ Materialtipps