Drucksache - VIII-0129  

 
 
Betreff: Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schönhauser Tor
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.04.2017 
6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
04.05.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.05.2017 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion 6 BVV am 5.4.17
2. Ausfertigung Antrag Linke, Bü 90/Grüne 6. BVV
Beschlussempfehlung VerkOrd, 7.BVV am 17.5.17
VzK§13BezVG, BA ZB 24. BVV am 15.05.19
Berichtspflicht BA Juni 2019

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0129

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schönhauser Tor

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 7. Sitzung am 17.05.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0129

1. Das Bezirksamt wird ersucht, sich gemeinsam und in Absprache mit dem Bezirk Mitte bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) für die Errichtung eines »Aufgeweiteten Radaufstellstreifens« (ARAS) in Verbindung mit einer Anpassung der Ampelphasen am südlichen Ende der Schönhauser Allee einzusetzen.

2. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, sich bei der VLB dafür einzusetzen, die in die Schönhauser Allee rechtsabbiegenden Fahrzeuge aus der Torstraße, vor allem aber die geradeausfahrenden Fahrzeuge aus der Rosa-Luxemburg-Straße an der Stelle der Einfädelung der bis dahin separaten Spuren in der Schönhauser Allee mittels Schutzblinker auf den dort - meist gleichzeitig - kreuzenden Fahrradverkehr aus der Alten Schönhauser Straße Richtung Norden aufmerksam zu machen.“


wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
 

Die Drucksache wurde im Juni 2017 an den zuständigen Staatssekretär mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet. Es liegt bisher keine Antwort vor. Das Straßen- und Grünflächenamt hat jetzt nochmals um eine Stellungnahme gebeten und wird nach Eingang berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 




Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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