Drucksache - VII-0940  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                              2015

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ bzw. Einsatz von Ausgleichsbeträgen –

Maßnahmeliste Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg, Schwerpunktgebiet Thälmannpark und Grüne Stadt 2016 bis 2020

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am  14.04.2015 folgenden Beschluss gefasst:

Die Abteilung Stadtentwicklung wird beauftragt, den Einsatz von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ bzw. den Einsatz von Ausgleichsbeträgen für die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen im Schwerpunktgebiet „Thälmannpark und Grüne Stadt“ mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt abzustimmen.

Begründung:

Die Maßnahmeliste enthält Vorschläge für den Einsatz von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ bzw. für den Einsatz von Ausgleichsbeträgen, die im Rahmen der Abrechnung der ehemaligen Sanierungsgebiete gemäß § 154 BauGB erhoben wurden.

Sie wurde auf der Grundlage des „Integrierten Entwicklungskonzeptes für das Gebiet Thälmannpark (ISEK, Beschluss BA VII-1044/2014 vom 21.10.2014) erstellt und mit den bezirklichen Fachämtern abgestimmt

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Bei den o. g. Ausgleichsbeträgen handelt es sich um zweckgebundene Mittel der Städtebauförderung. Diese werden durch das Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadterneuerung, aus dem Kapitel 4200, Titel 88305, zur Verfügung gestellt, sofern dies von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt bewilligt wird.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                                      Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

Anlage

Maßnahmeliste Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg, Schwerpunktgebiet „Thälmannpark und Grüne Stadt“