Drucksache - VII-0819  

 
 
Betreff: Mehr Fahrradstraßen für Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.10.2014 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
11.11.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt   
25.11.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt   
12.07.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.09.2016 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.12.2016 
3. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.12.2019 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.06.2020 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
01.09.2021 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.02.2022 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B´90/Grüne 26. BVV am 15.10.14
BSE Ausschuss VerkOrd 42. BVV 14.09.2016
VzK §13 BA, 3.BVV am 14.12.2016
VzK§13Bez VG BA, ZB 28. BVV am 04.12.19
VzK§13BezVG BA, ZB 33. BVV am 17.06.2020
VzK§13BezVG BA, ZB 43. BVV am 01.09.2021
VzK§13BezVG BA, ZB 4. BVV am 16.02.2022

Das Bezirksamt wird ersucht,

Siehe Anlage

Die geforderten Fahrradstraßen sind bereits im Fahrradroutennetz durch das Projekt Spicycles (Sustainable Planning & Innovation for Bicycles) als Bestandteil der Fahrradrouten erarbeitet worden oder schließen direkt daran an

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VII-0819

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

5. Zwischenbericht

Mehr Fahrradstraßen für Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 42 Sitzung am 14.09.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-0819

Das Bezirksamt wird ersucht:

  1. Die Erfahrungen mit Fahrradstraßen und ihre verkehrlichen Wirkungen in Pankow auszuwerten. Dabei soll insbesondere eine Einschätzung über die unterschiedliche Gestaltung der Querschnitte in der Choriner Straße gegeben werden. Hierzu wird das Bezirksamt ersucht, den Bezirk Mitte um seine Einschätzung zu bitten.
  2. Weiterhin die Errichtung von Fahrradstraßen in folgenden Straßenabschnitten zu prüfen und dabei eine erste Einschätzung über die verkehrlichen Wirkungen und den Investitionsbedarf zu geben:

 

  1. Dunckerstraße, Stargarder Straße, Senefelderstraße und Kollwitzstraße zum Kollwitzplatz und Senefelderplatz (Nord-Süd-Route im Prenzlauer Berg)
     
  2. Gleimstraße und Stargarder Straße (Ost-West-Route im Prenzlauer Berg)
     
  3. Neue Schönholzer Straße, Heynstraße, Maximilianstraße, Dolomitenstraße bis Esplanade (Stadtweite Radroute RR 6, Berlin-Usedom-Radfernweg)“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Zu 1.

Der Punkt 1 wurde bereits im 1. Zwischenbericht beantwortet.

Zu 2.

Der Punkt 2 wurde im 3. Zwischenbericht inhaltlich detailliert beantwortet. Nachfolgend wird lediglich über die aktuellen Sachstände zu den einzelnen Fahrradstraßen im Vergleich zum 4. Zwischenbericht informiert

Zu 2a) Verbindung Dunckerstraße – Stargarder Straße – Senefelderstraße – Kollwitzstraße

Die vom Bezirksamt begonnenen Planungen zur Einrichtung der Fahrradstraßen in den oben genannten Straßen (-abschnitten) wurde in Abstimmung zwischen Bezirk, der Senatsverwaltung und der GB infraVelo GmbH beendet bzw. pausieren. Im Rahmen der Vorplanung für die Radschnellverbindung „Panke-Trail“ ist der entsprechende Straßenzug als Vorzugsroute deklariert, wodurch konkurrierende Planungen seitens der GB infraVelo GmbH durchgeführt werden. Da die Planungsinhalte der GB infraVelo GmbH teilweise zu den bisherigen Planungen des Bezirks differieren, wird aus wirtschaftlicher und personeller Sicht auf eine parallele Projektbearbeitung verzichtet.

Zu 2b) Verbindung Gleimstraße – Stargarder Straße

Die Gleimstraße ist Teil des übergeordneten Straßennetzes und soll entsprechend vor Einrichtung der Fahrradstraße aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen werden.  Diesbezüglich wird weiterhin auf „Drucksache VIII-0404 – Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen“ verwiesen. Die Fahrradstraße in der Stargarder Straße Anfang 2022 eingeweiht worden.

Zu 2c) Verbindung Neue Schönholzer Straße – Heynstraße – Maximilianstraße - Dolomitenstraße

Der Straßenzug Neue Schönholzer Straße – Heynstraße – Maximilianstraße ist Teil des übergeordneten Radroutennetzes von Berlin und wird entsprechend als Ergänzungsnetz deklariert. Bisher führt der Bezirk keine Planungen zur Einrichtung von Fahrradstraßen in den genannten Straßen durch.

Die Dolomitenstraße ist mittlerweile nicht mehr Bestandteil des übergeordneten Radroutennetzes von Berlin. Aus diesem Grund wird zukünftig keine Fahrradstraße in der Dolomitenstraße eingerichtet.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Manuela Anders-Granitzki
Bezirksstadträtin für Ordnung und Öffentlicher Raum

 

 

 
 

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