Kleine Anfrage - KA-0820/IX  

An dem Kiezblock Komponistenviertel wurde vielfach Kritik geäußert. Am 24.11.2024 wurde durch das Bezirksamt mit der TU Berlin, der TU Dresden, Stadt KiS, Stadtraum GmbH die Evaluationsergebnisse vorgestellt, die aufgrund möglicher fehlender Repräsentativität kritisiert wurde. Nichtsdestoweniger schlug das Bezirksamt verschiedene Maßnahmen vor:

„Umsetzung der Stufe 2a

• Vereinfachung der Verkehrsführung

• Entlastung des KP Bizetstraße/Smetanastraße durch kürzere Einbahnstraße Smetanastraße
—> weniger Rückstau- und Konfliktpotenzial

• Kfz-Verkehr kann Gebiet zusätzlich im Süden über Chopinstraße verlassen“;

• „Prüfung und Einrichtung von Hol- und Bringzonen („Elternhaltestellen“)
—> Förderung der Selbständigkeit von Kindern im Straßenverkehr
—> Entlastung der Hol- und Bringsituation unmittelbar vor den Schulen“ und

• „Prüfung und Einrichtung von Liefer- und Ladezonen
—> Bereitstellung von Flächen zur Be- und Entladung
—> Reduzierung von Konflikten im Straßenraum“

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

1. Wie gestaltet sich der Sachstand zur Umsetzung der Stufe 2a?

2. Was ergab die Prüfung zur Einrichtung von Hol- und Bringzonen („Elternhaltestellen“)?

3. Was ergab die Prüfung zu Einrichtung von Liefer- und Ladezonen?

4. Welche Maßnahmen unternahm das Bezirksamt um die Einwohner-/Anliegerschaft seitdem zu beteiligen?

1. Sofern es Maßnahmen zur Partizipation gab, inwiefern waren diese repräsentativ und wie viele Einwohner/Anlieger/Gewerbetreibende wurden gehört?

2. Sofern es keine Maßnahmen zur Partizipation gab, warum nicht?