Kleine Anfrage - KA-0757/IX  

Die Bezirksregion 14 Prenzlauer Berg Ost (BZR 14) setzt sich zusammen aus den Planungsräumen (PLR) Michelangelostraße (PLR 49), Volkspark Prenzlauer Berg (PLR 50), Anton-Saefkow-Park (PLR 51, Velodrom (PLR 52) und Alter Schlachthof (PLR 53).[1] Das Kurzprofil der Bezirksregion Prenzlauer Berg Ost weist mit Stand 31.12.2022 28.475 Einwohner aus.

In der Planungsregion 50 Volkspark Prenzlauer Berg finden sich neben einer Notübernachtung für Obdachlose auch eine ASOG-Einrichtung (Obdachlosenunterkunft). Das Kurzprofil Prenzlauer Berg Ost weist für die Planungsregion 50 Volkspark Prenzlauer Berg eine Steigerung der Anzahl von Ausländern im Vergleich zu vor fünf Jahren von 626 % aus.

Der Bericht „Monitoring Soziale Stadtentwicklung Berlin 2021“[2] weist die Planungsregion 50 Volkspark Prenzlauer Berg bereits unter den „besonderem Aufmerksamkeitsbedarf“ Gebieten aus.  Schon damals wurde die Region mit einer 4- und bildet ein Schlusslicht.

1. Wann wird ein erweitertes Kurzprofil zur Region samt abgestimmter sozialräumlicher Handlungsbedarfe und -empfehlungen für die BZR 14 Prenzlauer Berg Ost vorliegen?
2. Welche Flüchtlingsunterkünfte befinden sich in der Planungsregion 50 Volkspark Prenzlauer Berg? (Mit Bitte um Aufschlüsselung nach Adresse.)
3. Über wie viele Plätze verfügen die unter 1. aufgelisteten Flüchtlingsunterkünfte? (Mit Bitte um Aufschlüsselung je Einrichtung.)
4. Welche weiteren Flüchtlingsunterkünfte sind dem Bezirksamt in der PLR 50 bekannt? (Mit Bitte um Berücksichtigung etwaiger Anfragen des Berliner Senats und Meldungen seitens des Bezirksamts Pankow an den Berliner Senat.)
5. Wie viele Einwohner weist die Planungsregion 50 Volkspark Prenzlauer Berg aus?
6. Wie gestaltet sich das rechnerische Verhältnis von Flüchtlingen/Einwohnern?
7. Wie bewertet das Bezirksamt das unter 6. dargestellte Verhältnis?
8. Wie bewertet das Bezirksamt mögliche Bestrebungen weitere Flüchtlinge in der PLR 50 unterzubringen?
9. Inwiefern setzt sich das Bezirksamt ein, leerzuziehende Flüchtlingsunterkünfte nicht wieder zur Belegung freizugeben?
10. Welche (weiteren) möglichen Maßnahmen sieht das Bezirksamt, um dem Abwärtstrend der Planungsregion 50 Volkspark Prenzlauer Berg entgegenzuwirken?

[1] https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/sozialraumorientierte-planungskoordination/portraets-der-bezirksregionen/kurzprofile-der-region-prenzlauer-berg-524676.php, abgerufen am 14. Januar 2023, 15:07 Uhr

[2] https://www.berlin.de/sen/sbw/stadtdaten/stadtwissen/monitoring-soziale-stadtentwicklung/bericht-2021/#Monitoring, abgerufen am 14. Januar 2023, 15:30 Uhr