Kleine Anfrage - KA-0744/IX  

 
 
Nummer:KA-0744/IXEingang:21.12.2023
Eingereicht durch:Paul, David
Weitergabe:22.12.2023
Fraktion:Fraktion der CDUFälligkeit:05.01.2024
Antwort von:BezirksamtBeantwortet:23.01.2024
Parlament:Bezirksverordnetenversammlung Pankow von BerlinErledigt:23.01.2024
 
Betreff:Städtebauliche Verträge seit 2016 bis QIV/2023
Anlagen:
KA-0744/IX Eingang
KA-0744/IX Antwort
   

Kleine Anfragen Eingangstext

§11 Baugesetzbuch (BauGB) regelt, dass Gemeinden städtebauliche Verträge schließen können.[1]

  1. Wie viele städtebaulichen Verträge wurden von 2016 bis 2021 nach §11, Absatz 1, und § 12 BauGB geschlossen? (Mit der Bitte um Aufschlüsselung nach Jahresscheibe und um Benennung des städtebaulichen Vertrages.)
  2. Wie viele städtebaulichen Verträge, die in dem dargestellten zeitlichen Korridor geschlossen wurden, sind als erledigt zu betrachten? (Mit der Bitte um Aufschlüsselung nach Jahresscheibe und um Benennung des städtebaulichen Vertrages.)
  3. Wie viele städtebaulichen Verträge wurden 2022 nach §11, Absatz 1, und § 12 BauGB geschlossen? (Mit der Bitte um Benennung des städtebaulichen Vertrages.)
  4. Wie viele städtebaulichen Verträge, die 2022 geschlossen wurden, sind als erledigt zu betrachten? (Mit der Bitte um Benennung des städtebaulichen Vertrages.)
  5. Wie viele städtebaulichen Verträge wurden 2023 nach §11, Absatz 1, und § 12 Bau GB geschlossen (Mit Bitte um Benennung des städtebaulichen Vertrages.)

[1] https://dejure.org/gesetze/BauGB/11.html, abgerufen am 17. Dezember 2023, 17:05 Uhr

 
 

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