Kleine Anfrage - KA-0340/IX  

Die Welt hat sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten zunehmend globalisiert und Lieferketten wirtschaftlich und zeitlich optimiert. Die Abhängigkeit führte beim Beginn der Corona-Pandemie schon zu ersten Einschränkungen, bspw. bei der Lieferung von (Mund-Nasen-)Schutzmasken, von China. Der erneute russische Überfall auf die Ukraine zeigte auf, wie abhängig die Bundesrepublik Deutschland bei Energielieferungen von der Russischen Föderation ist. Die drei größten bekleidungsexportierenden Länder der Welt sind China, Vietnam und Bangladesch.[1] Der Repräsentant Taiwans in Deutschland äußerte sich jüngst zu drohenden Konsequenzen für Deutschland bei einem chinesischem Überfall auf Taiwan wie folgt: „Es geht nicht nur um Industriechips, um Halbleiter, die zum großen Teil aus Taiwan kommen. Kein deutsches Auto, kein Volkswagen, BMW oder Daimler Benz, auch kein Handy, funktioniert ohne Chips oder andere Komponenten aus Taiwan.“[2] Daraus resultiert die Möglichkeit, dass auch IT-Ausstattungen u. v. m. möglicherweise schwieriger werden. Deutschland, Berlin und Pankow agieren in einem globalisiertem Markt – mit allen Vor- und Nachteilen.

1. Welche internationalen Abhängigkeiten werden für das Bezirksamt Pankow, die Pankower Unternehmen und die in Pankow ansässigen Bürger gesehen? (Mit Bitte um Bewertung/Einschätzung nach Produkt/Ressource und Nationalstaat.)
2. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt Pankow, um die dargestellten Abhängigkeiten zu reduzieren?
3. Wie werden Mitarbeiter des Bezirksamts Pankow, Pankower Unternehmen und in Pankow ansässige Bürger informiert oder auch sensibilisiert?
4. Welche (vorbeugenden) Maßnahmen sind dem Bezirksamt Pankow von Berlin durch das Land Berlin bekannt?
5. Welche Austauschformate gibt es zwischen den Berliner Bezirken und dem Land Berlin? (Mit Bitte um Darstellung der Formate und der Sitzungshäufigkeit/-terminierung.)
6. Wie bewertet das Bezirksamt die finanziellen, produkt- und ressourcenseitigen Folgen für das Pankower Bezirksamt, die Pankower Unternehmen und die in Pankow ansässigen Bürger?

[1] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/260492/umfrage/wichtigste-exportlaender-fuer-bekleidung-weltweit/, abgerufen am 03. August 2022, 21:10 Uhr

[2] https://www.wiwo.de/politik/ausland/spannungen-um-taiwan-dann-muessten-die-deutschen-niederknien-und-betteln/28569054.html, abgerufen am 03. August 2022, 08:22 Uhr