Kleine Anfrage - KA-0282/IX  

"Das Land Berlin unterhält Partnerschaften mit 17 Städten auf der ganzen Welt, die größtenteils unmittelbar vor und nach der Wiedervereinigung Deutschlands im Jahre 1990 abgeschlossen wurden. Diese sind Brüssel, Budapest, Buenos Aires, Istanbul, Jakarta, London, Los Angeles, Madrid, Mexiko-Stadt, Moskau, Paris, Peking, Prag, Taschkent, Tokio, Warschau und Windhuk. Neben den formalisierten Städtepartnerschaften gibt es mit vielen weiteren Städten eine projektbezogene Zusammenarbeit.“[1] Die wichtigsten Netzwerke, in denen das Land Berlin Mitglied ist, sind:

1. C40
   Das Städtenetzwerk C40 setzt sich dafür ein, dass Städte dem Klimawandel gemeinsam begegnen. Berlin ist Gründungsmitglied und beteiligt sich als „Megacity“ in dem Netzwerk.
2. European Coalition of Cities against Racism
   Mehr als 130 Städte haben sich der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus angeschlossen. Berlin ist im Jahr 2006 mit der Unterzeichnung des 10-Punkte-Aktionsplans gegen Rassismus der Städtekoalition beigetreten.
3. EUROCITIES
   Eurocities ist ein Zusammenschluss der größeren europäischen Städte zu den gemeinsamen stadtrelevanten Themen.
4. Fast-Track Cities Initiative of End Aids
   Die „Fast-Track Cities Initiative to End Aids“ wurde während des Welt-Aids-Tages 2014 in Paris gegründet.
5. International Cities of Refuge Network
   Berlin ist eine weltoffene Stadt und setzt sich aktiv mit der Mitgliedschaft in dem Netzwerk für Menschenrechte ein. Gemeinsam mit über 60 anderen Städten hat sich Berlin verpflichtet, Künstlerinnen und Künstlern eine Zuflucht zu bieten.
6. Klima-Bündnis
   Mehr als 1.500 Städte und Gemeinden sind Mitglied im Klima-Bündnis. Ziel ist es, die CO2-Emissionen in den Städten zu senken und in verantwortungsvoller Partnerschaft mit indigenen Völkern des Amazonasbeckens mehr Klimaschutz zu fordern.
7. Mayors for Peace
   Mayors for Peace ist ein Friedensnetzwerk für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen.
8. Metropolis
   Interessenvertretung: Gemeinsam stärker – weltweit mit 144 Mitgliedsstädten ist Metropolis die Stimme und das größte internationale Städtenetzwerk der Millionen- und Hauptstädte weltweit.
9. Organization of World Heritage Cities
   Über 300 Mitgliedsstädte haben sich zusammengeschlossen, um in der Bevölkerung auf die Wahrung der Weltkulturerben aufmerksam zu machen.
10. Rainbow Cities Network
    Das Rainbow Cities Network zielt darauf ab, auf lokaler Ebene die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität zu bekämpfen sowie die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zu fördern.
11. Solidarity Cities
    Das Netzwerk begründet eine Initiative von Bürgermeister*innen, die sich gemeinsam für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten und Asylsuchenden aussprechen.[2]

Darüber hinaus arbeitet das Land Berlin mit zahlreichen Partnern zusammen, dazu zählen u. a.:

1. die Senatsverwaltungen;

2. die Berliner Wirtschaft;
3. das Auswärtiges Amt;
4. das Goethe-Institut sowie
5. der Deutsche Akademischer Austauschdienst.[3]

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

1. Wie werden die Berliner Städtepartnerschaften in die Bezirke, speziell in den Bezirk Pankow konkret getragen? (Mit Bitte um Auflistung je Aktivität und je o. a. Partnerstadt.)
2. Wie werden die Netzwerke, in denen das Land Mitglied ist, in die Bezirke, speziell in den Bezirk Pankow getragen? (Mit Bitte um Auflistung je Aktivität und je o. a. Partnerstadt.)
3. Wie werden die Bezirke, speziell der Bezirk Pankow durch die angegebenen Partner des Landes Berlin unterstützt? (Mit Bitte um Auflistung je Aktivität und je o. a. Partnerstadt.)
4. Wie bewertet das Bezirksamt die Zusammenarbeit des Landes Berlins mit den Bezirken, speziell mit dem Bezirk Pankow, hinsichtlich der dargestellten Partnerschaften, Netzwerke und Partner?

[1] https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/internationales/staedtepartnerschaften/, abgerufen am 14. Juni 2022, 21:45 Uhr

[2] https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/internationales/staedtenetzwerke/, abgerufen am 14. Juni 2022, 22:05 Uhr

[3] https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/internationales/partner/, abgerufen am 14. Juni 2022, 22:18 Uhr