Kleine Anfrage - KA-0240/IX  

Im Blumenviertel haben sich seit 2015 zwei Clubs angesiedelt:

-     Anomalie Art Club[1], Storkower Straße 123, 10407 Berlin sowie

-     Mensch Meier[2], Storkower Straße 121, 10407 Berlin.

Anwohner berichten von Partynächten bis nicht selten in die Mittagsstunden des folgenden Tages. Weiter wird von massiven Lärmbelästigungen gesprochen und von herumlungernden Partygästen sowie deren Hinterlassenschaften.

Grundlage zur Eröffnung eines/einer Clubs/Diskothek sind die Berücksichtigung im Bebauungsplan, sicherheitstechnische Anforderungen an Fluchtwege und den Brandschutz sowie die behördliche Genehmigung eben dieser.

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

1. Sieht der Bebauungsplan Clubs in diesem Kiez und an dieser Stelle vor?
2. Welche Beschwerden/Anzeigen/Hinweise gingen beim Bezirksamt, dem Ordnungsamt bzw. der Polizei seit Gründung der genannten Clubs ein? (Mit Bitte um Aufschlüsselung nach Beschwerden/Anzeigen/Hinweise und Club jeweils nach Jahresscheiben.)
3. Welche Genehmigungen wurden für die beiden Clubs ausgesprochen und entsprechen diese der derzeitigen Nutzung als Partyinstitution?

[1] https://www.instagram.com/anomalieartclub/, abgerufen am 1. Mai 2022, 17 Uhr

[2] https://menschmeier.berlin, abgerufen am 1. Mai 2022, 17:01 Uhr