Kleine Anfrage - KA-0111/IX  

Bebauungsplan 3-86 – eine weitere Schule für den Mühlenkiez?

Mit „Aufstellung des Bebauungsplans 3-86 ‚Schule Michelangelostraße‘ für das Gelände zwischen Michelangelostraße, Kniprodestraße und Hanns-Eisler-Straße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg“ Drucksache VIII-1559 hat das Bezirksamt Pankow von Berlin deutlich gemacht, dass im Mühlenkiez eine weitere Schule sinnvoll erscheint. Als konkreter Ort ist dafür die Region an der Buswendehaltestellte Michelangelostraße vorgesehen.

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

1. Wie ist der Bearbeitungsstand des Bebauungsplans 3-86?
2. Welche Ergebnisse brachte die Machbarkeitsstudie?
3. Welche Verfahrensschritte sind noch offen?
4. Wie gestaltet sich der Zeitplan hinsichtlich des Bebauungsplans und dem ersten Spatenstichs?
5. Welche grundlegenden Fragen sind noch unbeantwortet bzw. noch zu klären?
6. Welche Variante der Bebauung dieser Fläche gibt es über die Schule (Vorzugsvariante) und Kinder- und Jugenfreizeiteinrichtung (Variante) hinaus?[1]
7. Welche Bebauung strebt das Bezirksamt an?
8. Welche monetären Mittel sind für die Vorbereitung des ersten Spatenstichs aufzubringen?
9. Welche Kosten verursacht der Bau der gewählten Variante an diesem Ort?
10. Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
11. Welche weiteren Bauten werden durch das Bezirksamt im Zusammenhang mit der gewählten Variante noch umgesetzt und wie ist der Arbeitsstand sowie die Zeitschiene bis Fertigstellung?
12. Welche Kosten entstehen im Zusammenhang mit den etwaigen weiteren Bauten?

[1] Präsentation des Bezirksamts vom 17.08.2021 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen