Kleine Anfrage - KA-0105/IX  

Vandalismus ist die vorsätzliche Zerstörung oder Beschädigung von Mobilien (bspw. Kraftfahrzeuge) und Immobilien (bspw. das Ernst-Thälmann-Denkmal). Über die Hohe des volkswirtschaftliche Schadens gibt es derzeit keine validen Quellen. Allerdings belief sich die Anzahl der Sachbeschädigungen im Jahr 2019 auf rund 44.000 Fälle in Berlin, wobei 4249 Fälle auf den Bezirk Pankow entfielen[1].

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

1. Wie viele Fälle von Vandalismus sind dem Bezirk Pankow in den vergangenen zehn Jahren bekannt geworden? Und wie viele Strafanzeigen wurden in diesem Zusammenhang eingeleitet? (Mit Bitte um Aufschlüsselung nach Jahresscheiben sowie eingeleiteten Strafverfahren und verurteilten Straftätern.)
2. Wie bewertet das Bezirksamt die Entwicklung von Vandalismus in den vergangenen zehn Jahren in Pankow?
3. Wie viele Fälle von Vandalismus am Ernst-Thälmann-Denkmal sind in den vergangenen zehn Jahren dem Bezirksamt bekannt geworden? (Mit Bitte um Aufschlüsselung nach Jahresscheiben, Vandalismusarten sowie Ermittlungsbehörde sowie gestellten Strafanzeigen, eingeleiteten Strafverfahren und verurteilten Straftätern.)
4. Wie bewertet das Bezirksamt die Entwicklung von Vandalismus am Ernst-Thälmann-Denkmal in den vergangenen zehn Jahren?
5. Welche Kosten fielen zur Beseitigungen der Vandalismusschäden am Ernst-Thälmann-Denkmal in den vergangenen zehn Jahren an? (Mit Bitte um Aufschlüsselung nach Jahresscheiben.)
6. Durch welchen Haushaltstitel müssen diese Schäden gestemmt werden und welchen durchschnittlichen Anteil nimmt dies ein?
7. Um es greifbarer zu machen: Wie viele Bäume oder Bänke hätte der Bezirk Pankow für die durchschnittlich angefallenen Kosten anschaffen können?
8. Welche Schäden erlitt das Ernst-Thälmann-Denkmal durch unsachgemäße Wiederherstellung von Vandalismusschäden?
   1. Wer führte diese unsachgemäße Wiederherstellung durch?
   2. Wann und warum?
9. Gibt es spezielle Auflagen zur Beseitigung von Vandalismusschäden an Denkmälern? Wenn ja, welche?

[1] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1119939/umfrage/sachbeschaedigungen-in-berlin-nach-bezirken/, abgerufen am 26.01.2022, 21:28 Uhr