Kleine Anfrage - KA-0081/IX  

Die Bezirke sollen aus dem Topf der City-Tax jeweils 100.000 Euro bekommen. Das hatte das Abgeordnetenhaus 2019 beschlossen. Im vergangenen Jahr hat die damalige Wirtschaftssenatorin Ramona Popp mitgeteilt, dass die Berliner Bezirke Fördermittel in Höhe von rund 890.000 Euro beantragt (Stand: 1. Oktober) haben. Insgesamt wurden dem Bericht zu Folge 52 Projekte in Berlin genehmigt. Pankow will mit dem Projekt „#SonderzugPankow“ Pankower Musikgeschichte sichtbar machen.

1. Welche Fördersumme wird für das Projekt #SonderzugPankow bereitgestellt?
2. In welchem Zeitraum müssen die Fördermittel abgerufen werden?
3. Welches Konzept verbirgt sich hinter dem genehmigten Pankower Projekt?
4. Welche Konkreten Maßnahmen sollen umgesetzt werden?
5. Wo wurde das Projekt bisher vorgestellt?
6. Welche weiteren Projekte wurden mit welchen Förderhöhen darüber hinaus beim Senat eingereicht?
7. Welche Projekte im Bezirk Pankow wurden bisher aus dem Topf der City-Tax gefördert?
8. Wie wird der Erfolg des Projektes gemessen? Und welche Key Performance Indicators („KPIs“) sind dafür bereits definiert bzw. sind zu definieren?
9. Welche KPIs wurden bei vergangenen Projekten definiert und wie war dessen Zielerreichung?
10. Welche Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin waren in der vergangenen Legislatur (VIII) involviert und werden in der jetzigen Legislatur (IX) involviert?
11. Inwiefern wird die BVV über die Pankower Projekte aus der Förderung der City-Tax unterrichtet?