Kleine Anfrage - KA-0054/IX  

Die Grünfläche an der Oleanderstraße Ecke Oderbruchstraße liegt verkehrsgünstig an der Oderbruchstraße und der gleichnamigen Straßenbahnhaltestelle sowie in Fußläufigkeit zu gastronomischen Angeboten und Spätkäufen. Dem Fragesteller wurde durch Bürger und Anlieger entgegengebracht, dass durch die Nähe zur Straßenbahnhaltestelle „Oderbruchstraße“ es häufig vorkommen soll, dass Straßenbahnnutzer und Passanten die Grünfläche als Toilette nutzen.

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

1. Welche und wie viele Anwohneranfragen und -beschwerden sind beim Bezirksamt und den nachgeordneten Stellen eingegangen?
2. Welche polizeilichen Einsätze und Interventionen sind bekannt?
3. Insofern Anwohnerbeschwerden und polizeiliche Einsätze sowie Interventionen bekannt sind, welche Maßnahmen hat das Bezirksamt eruiert?
4. Wenn Maßnahmen eruiert wurden, wie sieht eine Planung diesbezüglich aus?
5. Wie bewertet das Bezirksamt Maßnahmen eine Umgestaltung der Grünanlage, so dass die Fläche besser einsehbar ist?
6. Wie bewertet das Bezirksamt die Einrichtung einer öffentlichen Toilette an dieser Stelle?
7. Insofern andere Maßnahmen in konkreten Planungen sind, welche und wie sieht die Zeitschiene dazu aus?