Kleine Anfrage - KA-0038/IX  

IT-Services und -Netzwerke sind aus unserem Leben grundsätzlich nicht mehr wegzudenken. Die Berliner Verwaltung hat hier erfahrungsgemäß noch einen langen Weg zu gehen. Elementar für die Sicherheit der Bürger ist die Sicherheit ihrer Daten und die Leistungsfähigkeit der Verwaltung. Aufgrund zunehmender Digitalisierung besteht ein besonderes öffentliches Interesse an der IT-Sicherheit der Verwaltung – damit die Verwaltung nicht derart lahm gelegt wird, wie es in Witten ab dem 15. Oktober der Fall war. Seit 2013 setzt die Berliner Verwaltung daher auf zentrale Services und Infrastrukturen bei der IT-Dienstleistungszentrum Berlin AöR („ITDZ Berlin“). Gem. Internetauftritt der ITDZ Berlin werden derzeit einige Bürgerservices zentral betrieben, dazu gehören:

1. Anliegenmanagement („Ordnungsamt Online“)
2. Bürgertelefon („115“)
3. Termin- und Zeitmanagement („Terminbuchungsportal der Bürgerämter“)
4. Servicekonto

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

1. Welche Dienstleistungen bzw. internen Tools der Pankower Verwaltung laufen dezentral und damit unabhängig von den Servern bzw. IT-Infrastrukturen der IDTZ Berlin?
2. Wenn Dienstleistungen bzw. interne Tools unabhängig von den Servern bzw. IT-Infrastrukturen der IDTZ Berlin erbracht werden, warum?
3. Welche Sicherheitsvorkehrungen i. S. d. Cyber- und Standort-Security werden für diese dezentralen Maßnahmen durch wen erbracht?
4. Sollte es zu DDoS-Attacken oder anderen Arten der Hackerangriffen kommen, wie wird gewährleistet, dass die Pankower Verwaltung ihre Leistungen erbringen kann?
5. Hat die Pankower Verwaltung einheitliche Leitfäden für die IT-Sicherheit im Störfall? Und wenn ja, wie sehen diese aus und sind diese berlinweit standardisiert?
6. Welche Service-Level-Agreements wurden seitens des Landes Berlin, der IDTZ Berlin und der Bezirke definiert?