Kleine Anfrage - KA-0033/IX  

In der Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gem. § 13 BezVG zu DrS VIII-0334 zitiert der damalige zuständige grüne Stadtrat Vollrad Kuhn aus dem „Informationsschreiben über die Vorhaben und Projekte der GB infraVelo GmbH“ vom 09.11.2018:

„[...]Als landeseigene Unternehmensgruppe hat die GB infraVelo GmbH die

Aufgabe, stadtweit gesicherte Fahrradabstellanlagen zu entwickeln und dieses

durch freie Abstellanlagen zu ergänzen, um den Gesamtbedarf an allen

Standorten zu decken. Unter den ersten Maßnahmen unserer im letzten Jahr

gegründeten Gesellschaft finden sich sogenannte „Standort- und

Potentialanalysen“, mit welchen der Bedarf sowie Potentialflächen für

Fahrradabstellanlagen an ÖPNV-Standorten untersucht werden. Auf Grundlage

dieser Studien sollen anschließend bestehende Anlagen modernisiert sowie

neue Anlagen geplant und gebaut werden. Auch der Betrieb und Unterhalt ist

durch die GB infraVelo GmbH vorgesehen. [...] Bisher wurden berlinweit 11

Bahnhöfe untersucht. Für weitere 42 Standorte werden noch in diesem Monat 2

Ausschreibungen veröffentlicht. In den nächsten Jahren sollen sukzessive alle S-

sowie U-Bahnhöfe folgen.“

Ferner wird ausgeführt, dass die in der Drucksache genannten S-Bahnhöfe Greifswalder Straße und Landsberger Allee in der Liste der 42 Bahnhöfe der 2. & 3. Standort-

und Potentialanalyse der GB infraVelo GmbH enthalten sind. Von Seiten des Straßen- und

Grünflächenamtes Pankow sei eine enge Zusammenarbeit mit der GB infraVelo GmbH

angedacht, sodass eine schnelle Umsetzung der Fahrradabstellanlagen an den

Bahnhöfen mit erhöhter Priorität erfolgen könnte. Eine detaillierte zeitliche Angabe zur

Umsetzung der einzelnen Maßnahmen könne derzeitig leider nicht erfolgen, da

diesbezüglich noch kein Terminplan seitens der GB infraVelo GmbH übergeben wurde. Darüber hinaus wird die Versorgung am SSE und Velodrom als gedeckt angesehen.

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:

1. Wie wird die Zusammenarbeit mit der GB infraVelo GmbH mit dem Bezirksamt Pankow eingeschätzt und wie sind die Zuständigkeiten im Bezirksamt geregelt?
2. Wie sieht der Zeitplan zur Umsetzung der Fahrradabstellanlagen an den S-Bahnhöfen Greifswalder Straße und Landsberger Allee aus?
3. Wie wird die widersprüchliche Aussage zur Umsetzung der Abstellanlagen am S-Bahnhof Landsberger Allee mit der Einschätzung der gedeckten Versorgung am Velodrom und SSE eingeschätzt?
4. Wie wird die Fahrradabstellsituation an den S-Bahnhöfen Landsberger Allee und Greifswalder Straße eingeschätzt? (Bitte um Differenzierung nach den Bedarfen anhand der Zugänge.)
5. Wie wird die Möglichkeit einer Einrichtung eines Parkhauses für Fahrräder, sog. Radhäuser, am S-Bahnhof Greifswalder Straße eingeschätzt?
6. Wie werden Radhäuser grundsätzlich eingeschätzt?
7. Gibt es eine grundsätzliche Überlegung hinsichtlich Radhäusern im gesamten Bezirk Pankow? Wenn ja, wie sieht diese aus?