Erklärungen der Beauftragten von Bund und Ländern

Direkt zur Kontaktinformation
Pressefoto der vier Beauftragten, Frau Bundesbauministerin Hubertz und dem Vorsitzenden der Bauministerkonferenz, der bayerische Bauminister Christian Bernreiter.

Pressefoto der vier Beauftragten, Frau Bundesbauministerin Hubertz und dem Vorsitzenden der Bauministerkonferenz, der bayerische Bauminister Christian Bernreiter

Bild: Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung

Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen bei der Bauministerkonferenz in Würzburg am 20. und 21.11.2025

Holger Kiesel, bayerischer Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung war zusammen mit Christine Braunert-Rümenapf, Beauftragte aus Berlin, Michael Welsch, Beauftragter aus Sachsen und Andreas Winkel, Beauftragter aus Hessen als Gast bei der Bauministerkonferenz.

Ihre Anliegen an die Bauministerinnen, Bauminister, Bausenatorinnen und Bausenatoren sind in der Pressemitteilung zu finden.

  • Pressemitteilung vom 21.11.2025: Beauftragte aus Bund und Ländern: Barrierefreiheit im Wohnungsbau gerade in schwierigen Zeiten unverzichtbar!

    PDF-Dokument (149.1 kB) - Stand: 21.11.2025

    Download
  • Mehr barrierefreie Wohnungen bauen ist wichtig - Forderungen vom 21.11.2025 von den Behinderten-Beauftragten in Leichter Sprache

    PDF-Dokument (1.1 MB) - Stand: 21.11.2025

    Download

70. Treffen der Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 04. bis 06.11.2025 in Hamburg

Die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen fordern eine auf dem Grundgesetz und der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) basierende Digitalisierungspolitik, die Menschen mit Behinderungen die barrierefreie Nutzung digitaler Technologien ermöglicht sowie umfassende digitale Teilhabe sicherstellt.

Dazu wird ausdrücklich eine Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts für einheitliche Regelungen zum Schutz vor Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen gefordert.

  • Hamburger Erklärung Digitale Barrierefreiheit der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen

    PDF-Dokument (274.9 kB) - Stand: 06.11.2025

    Download
  • Hamburger Erklärung Digitale Barrierefreiheit der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Leichter Sprache

    PDF-Dokument (427.3 kB) - Stand: 06.11.2025

    Download
  • Positionspapier der Beauftragten von Bund und Ländern zur Triage

    PDF-Dokument (220.9 kB) - Stand: 06.11.2025

    Download
  • Positionspapier der Beauftragten von Bund und Ländern zur Triage in Leichter Sprache

    PDF-Dokument (377.8 kB) - Stand: 06.11.2025

    Download
69. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen am 22. und 23. Mai 2025 in Mainz

69. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen am 22. und 23. Mai 2025 in Mainz

Bild: ©MASTD

69. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen am 22. und 23. Mai 2025 in Mainz

„Nichts über uns, ohne uns“ – Landesbehindertenbeauftragte Kubica fordert gemeinsam mit Bundes- und Länderbeauftragten zu wirksamer Partizipation von Menschen mit Behinderungen auf

Auf dem 69. Treffen der Konferenz der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern haben diese unter Beteiligung der Bundesarbeitsgemeinschaft Rehabilitation und des Deutschen Instituts für Menschenrechte am 22. und 23. Mai 2025 in Mainz zentrale Themen der Partizipation von Menschen mit Behinderungen behandelt.

  • Mainzer Erklärung - Wirksame Partizipation von Menschen mit Behinderungen stärken!

    PDF-Dokument (372.2 kB) - Stand: 23.05.2025

    Download
  • Mainzer Erklärung in Leichter Sprache

    PDF-Dokument (1.3 MB) - Stand: 23.05.2025

    Download
Pressefoto-68. KBB am 14. und 15. November 2024 in Bremen

68. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen am 14. und 15. November 2024 in Bremen

Bild: Fotosteps - Fotografin: Grit Gilde

68. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen am 14. und 15. November 2024 in Bremen

Vom 14. bis 15. November 2024 fand die Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Bremen statt.

Mit ihren Forderungen im „Bremer Appell“ wenden sich die Beauftragten an die Öffentlichkeit:

30 Jahre Artikel 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz – Die Vorgaben der Verfassung für die Transformation in eine inklusive Gesellschaft beachten!

  • Bremer Appell 30 Jahre Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz: Das Potenzial der Verfassung für die Transformation in eine inklusive Gesellschaft nutzen!

    PDF-Dokument (340.6 kB) - Stand: 15.11.2024

    Download
  • Der Bremer Appell von den Behinderten-Beauftragten in Leichter Sprache

    PDF-Dokument (991.7 kB) - Stand: 15.11.2024

    Download
Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig

Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig

Bild: Pawel Sosnowski/pawelsosnowski.com

Beauftragte für Menschen mit Behinderungen bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig vom 23. bis 25.10.2024

  • Leipziger Erklärung

    Die KBB erwartet, dass die Regierungschefinnen und Regierungschefs der
    Länder Inklusion als politischen Handlungsschwerpunkt weiterverfolgen und
    die Aktionspläne zur Umsetzung der UN-BRK in den Ländern zur Chefsache machen. Dies beinhaltet auch eine regelmäßige politische Befassung mit dem jeweiligen Umsetzungsstand und die Sensibilisierung der kommunalen Ebene.

    PDF-Dokument (270.8 kB) - Stand: 25.10.2024

    Download
  • MPK-Beschluss

    PDF-Dokument (124.6 kB) - Stand: 25.10.2024

    Download

Monitoring zu den Folgewirkungen der Kassenzulassung von nicht-invasiven Pränataltests menschenrechtskonform und unter Beteiligung von Menschen mit Behinderungen ausgestalten

  • Positionspapier der Beauftragten von Bund und Ländern zu nichtinvasiven pränatalen Bluttests vom 16.10.2024

    PDF-Dokument (475.0 kB) - Stand: 16.10.2024

    Download

Stuttgarter Erklärung der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen

  • Stuttgarter Erklärung vom 12.04.2024

    PDF-Dokument (264.8 kB) - Stand: 12.04.2024

    Download

Potsdamer Erklärung der Beauftragten von Bund und Ländern vom 17.11.2023

  • Potsdamer Erklärung - Mehr Inklusion im und durch Sport

    PDF-Dokument (1.0 MB) - Stand: 17.11.2023

    Download

Bad Nauheimer Erklärung vom 12. Mai 2023

  • Forderungspapier der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 12. Mai 2023. Thema: Inklusives Gesundheits- und Pflegewesen

    PDF-Dokument (1.2 MB) - Stand: 12.05.2023

    Download
  • Bad Nauheimer Erklärung in Leichter Sprache

    PDF-Dokument (1.1 MB) - Stand: 12.05.2023

    Download

Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung

Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang