Veröffentlichungen

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UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Zwischenbericht

Grundlage für diesen Bericht war der Beschluss des Abgeordnetenhauses in seiner 46. Sitzung am 30.04.2009:
„Der Senat wird aufgefordert, einen Bericht über die Umsetzung der U N-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten und darin zu berichten, bei welchen Gesetzen und Regelungen Änderungen erforderlich sind. Darüber ist dem Abgeordnetenhaus bis zum 31.3.2010 zu berichten.“
(Drucksachen Nr. 16/2109, 16/2293)

PDF-Dokument (499.1 kB) - Stand: 04.10.2010

10 Behindertenpolitische Leitlinien des Landes Berlin zur nachhaltigen Umsetzung der UN - Behindertenrechtskonvention bis zum Jahr 2020

Nach dem Vorliegen des ersten Berichts zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Zwischenbericht folgte eine weitere Befassung im Abgeordnetenhaus. Der Ausschuss für Integration, Arbeit, berufliche Bildung und Soziales hat in seiner 64. Sitzung am 04.11.2010 Folgendes beschlossen:
„Nach Aussprache kommt der Ausschuss auf Antrag der Fraktion der S P D und der Linksfraktion überein, diesen Aktions- und Maßnahmenplan in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 16. Juni 2011 zu besprechen. Der Ausschuss erwartet, dass der Aktions- und Maßnahmenplan bis zu diesem Termin vorliegt.“
Der Hauptausschuss hat in seiner 104. Sitzung am 11. Mai 2011 Folgendes beschlossen:
„Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wird gebeten, dem Hauptausschuss zur Sitzung am 22. Juni 2011 die von den Senatsverwaltungen eingereichten Konkretisierungen mit Umsetzungs- und Handlungsbedarf für den Aktions- und Maßnahmenplan zur Umsetzung der U N-Konvention für Menschen mit Behinderungen vorzulegen.“
(Drucksachen Nr. 16/2109, 16/2293, 16/3531 und 16/4041)

PDF-Dokument (37.6 kB)

Anlage zu den 10 Behindertenpolitische Leitlinien

Ein weiterer Bestandteil des Aktions- und Maßnahmeplans ist die als Anlage beigefügte Aufstellung von Maßnahmen, deren Umsetzung in einem kurz- und mittelfristigen Zeitrahmen angestrebt wird.

PDF-Dokument (682.8 kB)

Projekte

Disability Mainstreaming in Berlin - Das Thema Behinderung geht uns alle an

Das Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft hat die Studie im Auftrag der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (Berlin) – vertreten durch den Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung – durchgeführt.
Die gedruckte Fassung der Studie „Disability Mainstreaming in Berlin – das Thema Behinderung geht alle an” können Sie in Form einer Broschüre gegen eine Schutzgebühr von 6,-€ per Mail unter info@imew.de oder unter der Telefonnummer 030-29381770 bestellen. laden »

PDF-Dokument (549.5 kB) - Stand: 2011

Informationen

Der neue Rundfunkbeitrag

Am 01. Januar 2013 hat der Rundfunkbeitrag die bisherige geräteabhängige Rundfunkgebühr abgelöst. Jetzt gilt für alle Bürgerinnen und Bürger: Eine Wohnung – ein Beitrag. Wie viele Radios, Fernseher oder Computer es in einer Wohnung gibt, spielt keine Rolle mehr.

Neu ist, dass sich nun auch Menschen mit Behinderung mit einem reduzierten Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteiligen. Damit folgt der Gesetzgeber einem Urteil des Bundessozialgerichtes. Dieses hatte entschieden, dass für eine vollständige Befreiung von der Beitragspflicht aus dem Gleichheitsgedanken heraus allein finanzielle Gründe und soziale Bedürftigkeit gelten dürfen.

Mehr Programmangebote für Menschen mit Behinderung

ARD, ZDF und Deutschlandradio engagieren sich derzeit verstärkt dafür, den barrierefreien Zugang zu ihren Programmangeboten für Menschen mit Behinderung zu ermöglichen. Bis Ende des Jahres sollen alle Erstsendungen im Ersten mit einer Videotext-Untertitelung für Gehörlose und Schwerhörige angeboten werden. Viele weitere Sendungen im Ersten werden bereits seit Anfang des Jahres mit Untertiteln ausgestrahlt, beispielsweise das Morgen- und Mittagsmagazin sowie die Serien und Spielfilme am Hauptabend. Zudem werden im Hauptabendprogramm des Ersten bis Ende des Jahres alle fiktionalen Formate sowie sämtliche Tier- und Naturdokumentationen mit einer Audiodeskription, also einer Hörfilmfassung für Blinde, angeboten.

In ihren Mediatheken wird die ARD verstärkt Gebärdensprachdolmetscher einblenden: Die Tagesschau um 20 Uhr, die Phoenix mit Gebärdensprachdolmetscher-Einblendungen sendet, ist ebenfalls bereits in der Mediathek des Ersten und der ARD abrufbar. Darüber hinaus soll eine wöchentliche Sendung des Ersten Programms, zum Beispiel ein politisches Magazin, mit Gebärdensprache versehen und in dieser Fassung in den Mediatheken bereitgestellt werden. Zudem gibt es auch in einigen Landesrundfunkanstalten Überlegungen, barrierefreie Sendungen in die Mediatheken einzustellen.

Die Onlineangebote der ARD werden weiterhin weitgehend barrierefrei gestaltet werden.

Befreiungsmöglichkeiten und weitere Informationen

Wer bisher aus gesundheitlichen Gründen von der Rundfunkgebührenpflicht befreit war, wurde zum 1. Januar 2013 automatisch auf den ermäßigten Beitrag umgestellt und zahlt von nun an monatlich 5,99 Euro. Taubblinde Menschen und Empfänger von Blindenhilfe können sich wie bisher auf Antrag ganz befreien lassen.

Erhalten Menschen mit Behinderung bestimmte staatliche Sozialleistungen wie zum Beispiel Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Grundsicherung oder BAföG, können sie mit dem Nachweis der betreffenden Behörde die Befreiung vom Rundfunkbeitrag beantragen. Die Antragsformulare sind bei Städten und Gemeinden, bei zuständigen Behörden sowie im Internet unter www.rundfunkbeitrag.de erhältlich. Sie können per Post direkt an den Beitragsservice geschickt werden (ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, 50656 Köln).

Weitere Informationen und Formulare finden sich im Internet unter www.rundfunkbeitrag.de. Neben Details zum Beitrag und Hintergründen zur Reform der Rundfunkfinanzierung lassen sich hier auch Flyer für Bürgerinnen und Bürger barrierefrei anschauen und herunterladen.

Für weitere Fragen kann man ein Online-Kontaktformular nutzen oder sich an die Hotline wenden: (0185) 9995-0100.

Merkblatt Rundfunkbeitrag

PDF-Dokument (113.9 kB) - Stand: 21.01.2013

Merkblatt Rundfunkbeitrag in Leichter Sprache

PDF-Dokument (255.3 kB)

Merkblatt Rundfunkbeitrag für Hörgeschädigte

PDF-Dokument (74.4 kB)

Merkblatt Rundfunkbeitrag für Sehgeschädigte

PDF-Dokument (74.2 kB)

Hinweis auf die Behindertenberichte

Behindertenbericht 2006

Der Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderung und ihrer Teilhabe in Berlin wird von der Abteilung Soziales der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales veröffentlicht.

Arbeit, Beschäftigung und Berufsförderung

Informationen zu Teilhabe am Arbeitsleben (Werkstätten für behinderte Menschen) sowie Berufliche Qualifikation und Integration (ESF) werden ebenfalls von der Abteilung Soziales der Senatsverwaltung veröffentlicht.