Unionsbürgerinnen und Unionsbürger

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Sie dürfen Ihr Wahlrecht nur persönlich und nur einmal ausüben.

Für die Wahlteilnahme in Deutschland musste ein Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis in der deutschen Wohnsitz-Gemeinde gestellt werden.

Der Antrag musste unterschrieben im Original spätestens bis zum 5. Mai 2019 (Sonntag) im Wahlamt vorliegen.

Da die Frist abgelaufen ist, kann der Antrag nicht mehr gestellt werden. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn nachgewiesen werden kann, dass die Antragsfrist ohne Verschulden versäumt wurde (§ 24 Absatz 2 Ziffer 1 Europawahlordnung).

Den Antrag zur Eintragung in das Wählerverzeichnis erhalten Sie auf der Seite des Bundeswahlleiters:

Sind Sie bereits aufgrund Ihres Antrages bei der Wahl am 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, so ist ein erneuter Antrag nicht erforderlich. Die Eintragung erfolgt dann von Amts wegen, sofern die sonstigen wahlrechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Sollten Sie jedoch aus Deutschland weg- und nun wieder zugezogen sein, hätte ein erneuter Antrag gestellt werden müssen.

Weitere Informationen finden Sie in folgendem Merkblatt:

Merkblatt Unionsbürger

PDF-Dokument (340.3 kB)

Nachfolgend finden Sie die Bekanntmachung der Landeswahlleiterin für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Bekanntmachung für Unionsbürger

PDF-Dokument (17.9 kB)