Unionsbürgerinnen und Unionsbürger

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Sie dürfen Ihr Wahlrecht nur persönlich und nur einmal ausüben.

Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen Sie sich in das Wählerverzeichnis Ihrer deutschen Wohnsitz-Gemeinde eintragen lassen. Sie erhalten dann auch in Zukunft automatisch hier Ihre Wahlbenachrichtigung für die künftigen Europawahlen.

Um sich eintragen zu lassen, müssen Sie spätestens bis zum 5. Mai 2019 (Sonntag) in Ihrem Bezirkswahlamt einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Der Antrag muss unterschrieben im Original im Wahlamt vorliegen. Sie können den Antrag also per Post an das Bezirkswahlamt senden oder dort direkt abgeben. Telefonisch oder per Fax können Sie den Antrag jedoch nicht stellen. Bitte beachten Sie die allgemeinen Öffnungszeiten und Postlaufzeiten!

Den Antrag zur Eintragung in das Wählerverzeichnis erhalten Sie auf der Seite des Bundeswahlleiters:

Sind Sie bereits aufgrund Ihres Antrages bei der Wahl am 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, so ist ein erneuter Antrag nicht erforderlich. Die Eintragung erfolgt dann von Amts wegen, sofern die sonstigen wahlrechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Sollten Sie jedoch zwischen dem 13. Juni 1999 aus Deutschland weg- und nun wieder zugezogen sein, ist ein erneuter Antrag zu stellen.

Ende Januar 2019 erhielten die rund 242.000 in Berlin lebenden wahlberechtigten ausländischen Staatsangehörigen der Europäischen Union ein Informationsschreiben der Berliner Landeswahlleiterin. Die in Berlin lebenden Briten wurden nicht angeschrieben, da das Vereinigte Königreich zum 29. März 2019 einen Austrittsantrag aus der Europäischen Union gestellt hat. Die deutsche Fassung des Schreibens finden Sie unter folgendem Link.

Merkblatt Unionsbürger

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Nachfolgend finden Sie die Bekanntmachung der Landeswahlleiterin für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Bekanntmachung für Unionsbürger

PDF-Dokument (17.9 kB)