Senat stimmt Kooperationsvereinbarung des Landes Berlins mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zu

Aus der Sitzung des Senats am 23. Juni 2026:

Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner, den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung des Landes Berlin mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) im Bereich Cyber- und Informationssicherheit zugestimmt.

Auf Grundlage dieses Abschlusses werden sich das BSI und Berlin beim gemeinsamen Kampf gegen Cyberangriffe noch enger vernetzen. Die Kooperationsvereinbarung sieht eine intensivierte Bund-Länder-Zusammenarbeit in den folgenden Bereichen vor: Informations- und Sensibilisierungsveranstaltungen, Informationsaustausch und Wissenstransfer, Vorfallsunterstützung sowie Beratung und Unterstützung im Bereich Materieller Geheimschutz.

Zuvor hatten bereits andere Bundesländer, unter anderem Brandenburg und Hamburg, ein solches Übereinkommen mit dem BSI geschlossen.

Die Kooperationsvereinbarung soll am 8. Juli 2026 unterzeichnet werden.